Bundeswirtschaftsministerin: Zypries gegen festes Datum für Verbrennerverbot

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (Bild: Harry Soremski)

In der Diskussion über die Zukunft der Autoindustrie hat sich Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) zu Wort gemeldet: Sie ist gegen ein festes Datum für ein Verbot von Verbrennungsmotoren in Deutschland. In anderen Ländern wird derweil darüber diskutiert.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) lehnt ein festes Datum für ein Verbot von Verbrennungsmotoren ab. In Deutschland hingen mehr als eine Million Arbeitsplätze vom Auto ab, sagte Zypries den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie bezweifelte, dass bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen führen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war im Mai 2017 von diesem Ziel abgerückt. In Großbritannien, den Niederlanden, Norwegen und Frankreich wird darüber diskutiert, ab 2040 die Neuzulassung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor zu unterbinden.

Zypries forderte eine Strategie von Politik und Industrie, wie die Elektromobilität gefördert werden könne. In der nächsten Legislaturperiode müsse dafür eine Plattform geschaffen werden. Deutsche Hersteller müssten sich beeilen, um bei der internationalen Konkurrenz mithalten zu können. Auch Merkel sagte kürzlich, jeder wisse, dass die Branche in ihrer heutigen Form nicht überlebe.

Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hatte am 28. Juli 2017 Diesel-Fahrverbote in Innenstädten grundsätzlich möglich gemacht. Sicher sind diese aber noch nicht. Bei einem sogenannten Diesel-Gipfel (Nationales Forum Diesel) am 2. August 2017 will die Automobilindustrie zusammen mit dem Verkehrs- und Umweltministerium sowie Vertretern der betroffenen Bundesländer nach Möglichkeiten suchen, um Diesel-Fahrverbote noch abzuwenden. Im Gespräch sind neben Software- auch Hardware-Änderungen bei den Fahrzeugen.

Das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung führte im Auftrag des Verbands der Automobilindustrie (VDA) eine Studie durch, der zufolge rund 600.000 Arbeitsplätze in Deutschland direkt oder indirekt von einem Verbrennungsmotorverbot betroffen wären. Das sind rund zehn Prozent der Beschäftigten in der Industrie.