Bundeswirtschaftsminister: Europa soll für den Netzwerkausbau Schulden machen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) (Bild: Bundeswirtschaftsministerium)

Der Vizekanzler fordert Schulden für den viele Milliarden Euro kostenden Glasfaser-Ausbau. Auf der Deutsch-Französischen Digitalkonferenz war das ein Thema, denn beide Länder haben kaum FTTH.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat gefordert, dass Europa sich bei Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur nicht von Schulden abschrecken lässt. "Ich glaube nicht, dass wir klug beraten sind, dogmatische Positionen hinsichtlich der Finanzierung der Schulden in Europa einzunehmen", sagte der Vizekanzler am 13. Dezember 2016 auf der Deutsch-Französischen Digitalkonferenz. Wenn nicht in den Netzausbau investiert werde, steige die Arbeitslosigkeit und damit wiederum die Verschuldung.

"Unter der weltbesten digitalen Infrastruktur darf es Europa nicht machen", betonte Gabriel. "Die zweitbeste reicht nicht." Deutschland und Frankreich müssten hier führend sein.

In der gemeinsamen Minister-Erklärung des Treffens hieß es: "Beide Regierungen haben sich dazu bereiterklärt, einen Dialog zu den wichtigsten Herausforderungen zur Zukunft der Industrie zu beginnen und eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Plattformen 'Plattform Industrie 4.0' und 'Alliance Industrie du Futur' aufzubauen. Ziel dieser Zusammenarbeit ist die Verbesserung der Position Deutschlands und Frankreichs im produzierenden Gewerbe auf internationaler Ebene."

Europa hat kaum FTTH-Kunden

Deutschland hat "lächerliche 1,5 Prozent Glasfaser bis in die Haushalte". Das hatte Hannes Ametsreiter vom Präsidium des IT-Branchenverbands Bitkom und Vodafone-Deutschland-Chef im September 2016 gesagt. "Wir sind in Europa die Drittletzten, das ist nicht die Position Deutschlands als Industrienation."

Ende September 2015 gab es in Europa nur 17,9 Million FTTH/B-Kunden, hatte der FTTH Council im Februar 2016 bekanntgegeben. Deutschland war in dem Ranking erstmals vertreten, als vorletzter und damit auf Rang 28. Frankreich kam auf den 21. Platz.