Bundeswehr: Bundesregierung will US-Kampfdrohne Reaper prüfen
Die Bundesregierung plant offensichtlich die Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr: Im Laufe dieses Jahres solle über einen Kauf von unbemannten Flugzeugen (Unmanned Aerial Vehicles, UAV), die bewaffnet werden können, entschieden werden, berichtet Der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe(öffnet im neuen Fenster) .
Die Vorbereitungen seien "weiter gediehen als bisher bekannt" , schreibt das Hamburger Nachrichtenmagazin: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe das Wehrbeschaffungsamt im Januar 2014 mit einer Musterprüfung der Drohne MQ-9 Reaper(öffnet im neuen Fenster) des US-Herstellers General Atomics beauftragt. Die Drohne kann mit Raketen bewaffnet werden. Das Verteidigungsministerium hat nach eigenen Angaben bei der US-Regierung angefragt, ob diese ein UAV dieses Typs zur Verfügung stelle. Neben der US-Drohne kommt noch eine israelische infrage.
Das Ministerium habe zudem die zuständige Dienststelle angewiesen, "zulassungsrelevante Aspekte zu prüfen" , um das "Zulassungsrisiko" für die Drohne möglichst gering zu halten. Damit soll ein Debakel wie das um die Drohne Euro Hawk im vergangenen Jahr verhindert werden. Euro Hawk war eine Variante der RQ-4 Global Hawk(öffnet im neuen Fenster) des US-Luftfahrt- und Rüstungskonzerns Northrop Grumman, die mit einer eigenen Sensorik ausgestattet werden sollte, die der Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS liefern sollte.
Rechtliche und ethische Fragen
Bemerkenswert ist der Zeitpunkt, zu dem das Ministerium laut Spiegel den Auftrag für die Musterprüfung erteilt hat: Einen Monat zuvor hatten die Parteien der großen Koalition noch im Koalitionsvertrag festgehalten(öffnet im neuen Fenster) , dass eine "Entscheidung über die Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme" erst dann getroffen werde, wenn zuvor "alle damit im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen sorgfältig" geprüft wurden. "Dies gilt insbesondere für neue Generationen von unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben."
Die Bundeswehr hat derzeit verschiedene Aufklärungsdrohnen in ihrem Bestand. Darunter ist Heron(öffnet im neuen Fenster) des israelischen Luftfahrt- und Rüstungsunternehmens Israel Aerospace Industries (IAI). Die Bundeswehr hat mehrere Drohnen dieses Typs geleast und im Einsatz in Afghanistan. Das Nachfolgemodell Heron TP(öffnet im neuen Fenster) kann mit Raketen ausgestattet werden.
Drohne oder Munition
Unklar ist die Einordnung des Verbundes Wabep, der aus der Aufklärungsdrohne KZO und der Kampfdrohne Harop besteht, die ebenfalls von IAI gebaut wird. KZO soll Ziele finden, die Harop ausschalten soll. Harop ist ein Mittelding aus UAV und Rakete: Sie kann - anders als ein Marschflugkörper - eine längere Zeit über dem Einsatzgebiet kreisen. Sie ist mit einem Gefechtskopf ausgestattet, ist also selbst das Waffensystem, das ins Ziel geleitet wird.
Da Harop nur einmal eingesetzt werden kann, betrachtet die Bundeswehr sie nicht als Drohne, sondern als sogenanntes "Wirkmittel zur abstandsfähigen Bekämpfung von Einzel- und Punktzielen" (Wabep). Harop sei nicht mehrfach verwendbar und deshalb ausdrücklich keine Drohne. Vielmehr handele es um "ein Wirkmittel (Munition), das dem 'Schützen' ermöglicht, bis kurz vor dem Einschlag das Ziel zu beobachten, nachzurichten und notfalls den Angriff abzubrechen" , erklärte die Bundesregierung im Juni 2009(öffnet im neuen Fenster) auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag.