Bundeswehr: "Alle Anträge werden in Prism eingegeben"
Laut einem Nato-Befehl, der der Bild-Zeitung(öffnet im neuen Fenster) vorliegt, setzt die Bundeswehr offenbar seit 2011 das NSA-Überwachungsprogramm Prism ein. Laut dem Bericht der Boulevard-Zeitung sei die Instruktion am 1. September 2011 vom Nato-Hauptquartier in Kabul an alle Regionalkommandos in Afghanistan gegangen. Das Regionalkommando Nord führte zu der Zeit der deutsche Generalmajor Markus Kneip.
Ab dem 15. September 2011 sollten demnach alle Regionalkommandos, die Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails benötigten, "alle Anträge (zur Überwachung)" "in Prism" eingeben. Der Zugang zu Prism erfolge über das geheime Computernetzwerk der US-Geheimdienste Joint Worldwide Intelligence Communications System (JWICS)(öffnet im neuen Fenster) .
"Die Regionalkommandos nutzen militärisches oder ziviles US-Personal, um Zugang zu JWICS zu erlangen" , erklärt der Befehl. Mit "militärisches oder ziviles US-Personal" seien Angehörige der US-Geheimdienste umschrieben.
Alle Anträge zur Überwachung von Kommunikation, die außerhalb von Prism gestellt wurden, müssten bis zum 15. September 2011 noch einmal über Prism erfolgen. "Der Direktor der NSA" habe das US-Militär beauftragt, die Überwachung in Afghanistan zu koordinieren, wurde als Grund für den Befehl genannt.
Das Bundesverteidigungsministerium erklärte, es lägen keine solchen Informationen vor, der Vorgang werde aber geprüft.
Im Bundestagsinnenausschuss wurde am 17. Juli 2013 gesagt, es handelte sich um zwei unterschiedliche Prism. Das Prism, von dem Snowden berichtet habe, sei ein anderes. Das Prism der Bundeswehr sei ein "wortgleiches Gebilde" , das etwas anderes meine und beim Einsatz in Afghanistan zum Einsatz gekommen sei. Das soll BND-Chef Gerhard Schindler im Innenausschuss gesagt haben, so SPD-Ausschussmitglied Michael Hartmann. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) sagte, es handele sich beim Prism der Bundeswehr um eine Abkürzung, die sich auf den militärischen Bereich beziehe. Zudem stamme das zitierte Papier vom 1. Juni 2013 und es gehe darin um Luftaufklärung und Luftüberwachung.