Bundesverwaltungsgericht: BND darf den DE-CIX abhören

Niederlage vor Gericht: Trotz skeptischer Fragen in der Verhandlung billigt das Bundesverwaltungsgericht das Anzapfen des Internetknotens DE-CIX durch den BND. Nun soll Karlsruhe entscheiden.

Artikel von veröffentlicht am
DE-CIX-Patchpanel in Frankfurt am Main
DE-CIX-Patchpanel in Frankfurt am Main (Bild: DE-CIX)

Der Betreiber des weltgrößten Internetknotens DE-CIX in Frankfurt am Main muss auf Anordnung der Regierung dem Bundesnachrichtendienst Zugriff auf seine Datenleitungen gewähren. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch in Leipzig in erster und letzter Instanz. Die gegenüber dem DE-CIX Management GmbH als Betreiber "ergangenen Verpflichtungsanordnungen begegnen keinen rechtlichen Bedenken", hieß es laut Pressemitteilung zur Begründung. Die Richter haben jedoch nicht die Frage geklärt, ob das massenhafte Abhören des Internetverkehrs das Telekommunikationsgeheimnis deutscher Bürger verletzt. Der DE-CIX, eine hundertprozentige Tochterfirma des IT-Verbandes Eco, hatte die Klage im September 2016 eingereicht.


Weitere Golem-Plus-Artikel
High Purity in der Produktion: Unter Druck reinigen
High Purity in der Produktion: Unter Druck reinigen

Ob Autos, Elektronik, Medizin oder Halbleiter: Die Reinhaltung bis in den Nanobereich wird immer wichtiger. Das stellt hohe Anforderung an Monitoring und Prozesslenkung.
Ein Bericht von Detlev Prutz


IT-Projektmanager: Mehr als Excel-Schubser und Flaschenhälse
IT-Projektmanager: Mehr als Excel-Schubser und Flaschenhälse

Viele IT-Teams halten ihr Projektmanagement für überflüssig. Wir zeigen drei kreative Methoden, mit denen Projektmanager wirklich relevant werden.
Ein Ratgebertext von Jakob Rufus Klimkait und Kristin Ottlinger


Copilot und Codewhisperer: KI-Helfer zur Programmierung und Tipps von den Größten
Copilot und Codewhisperer: KI-Helfer zur Programmierung und Tipps von den Größten

Dev-Update Microsoft, Amazon, Google - die Tech-Größen investieren massiv in KI-Coding-Werkzeuge. Zudem gibt es Tipps für bessere Zusammenarbeit.


    •  /