Bundesverkehrsministerium: Schnelle FTTH-Versorgung für Kommunen nicht mit Förderung
Anga Com Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr räumt ein, dass eigenwirtschaftlicher Ausbau schneller gehe als Förderung. Das müssten die Kommunen lernen.
Geförderter Ausbau dauere immer länger als eigenwirtschaftlicher. Das erklärte Gertrud Husch, Abteilungsleiterin beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr, am 25. Mai 2023 auf dem Branchenkongress Anga Com.
"Es ist auch für Kommunen wichtig zu verstehen, dass geförderter Ausbau keinesfalls eine kurzfristige Lösung ist. Das dauert auf jeden Fall immer länger als ein eigenwirtschaftlicher Ausbau", sagte Husch. Die Kommunen müssten lernen, dass sie mit Förderung nicht am schnellsten zu ihrem Ziel kämen.
Das Bundesministerium legte im Januar 2023 ein neues Förderkonzept für den Glasfaserausbau vor, nachdem im Oktober 2022 die Förderung wegen leerer Kassen eingestellt wurde. Baden-Württemberg hatte ein Drittel der Drei-Milliarden-Euro-Förderung beantragt.
Baden-Württemberg als Sonderfall
Das Bundesland liege beim Glasfaserausbau sehr weit zurück, weil das Koaxialkabel dort sehr gut ausgebaut sei. Das sagte der Sprecher der VKU-Landesgruppe Baden-Württemberg (Verband kommunaler Unternehmen) am 12. Mai 2023: "Aktuell ergibt es weder für ein Stadtwerk noch andere Anbieter Sinn, diese Infrastruktur zeitnah zu überbauen, weil die Nachfrage beziehungsweise der Bedarf für den 'Massekunden' in den nächsten Jahren einfach nicht gegeben ist."
"Der Ausbau wird durch den Stopp nicht verlangsamt, sondern sogar eher beschleunigt. Alle Fachleute wissen, dass Förderung über einer Milliarde Euro pro Jahr nicht mehr verbaut werden kann. Stattdessen werden die Preise für den Ausbau und damit für die Kunden in die Höhe getrieben", betonte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner im vergangenen Jahr.
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