Bundesverkehrsministerium: Schnelle E-Bikes sollen auf Radwegen fahren

Das Bundesverkehrsministerium will auch E-Bikes auf Radfahrwege lassen. Dazu müssen allerdings ein Zusatzzeichen entwickelt und ein Gesetz erlassen werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor.

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Pedelecs sollen auf Radwege
Pedelecs sollen auf Radwege (Bild: Meine Heimat [Chiemgau]/CC BY-ND 2.0)

Radwege sind nicht grundsätzlich benutzungspflichtig, aber wenn ein blaues Radwegschild angebracht und die Benutzung zumutbar ist, müssen Radfahrer auf diese Wege ausweichen. Für schnelle E-Bikes soll das auch bald gelten, wie aus einer Antwort der Bundesregierung hervorgeht. Breiter sollen die Wege nicht werden, auch wenn E-Bikes teilweise deutlich schneller fahren können als die meisten Radfahrer. Eine erhöhte Gefährdung sehen die Behörden nicht.

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Bei Pedelecs, die Fahrrädern gleichgestellt sind, gibt es eine Trittkraftunterstützung bis 25 km/h und einen maximal 250 Watt starken Motor. Weil es sich dabei rechtlich um Fahrräder handelt, stellt sich die Frage nach einer Radwegebenutzungspflicht bei entsprechender Ausschilderung nicht.

Schneller sind die sogenannten S-Pedelecs, die auf über 25 km/h kommen und ein Kleinkraftrad darstellen. Für diese gilt sowohl Helm- als auch Versicherungs- und Kennzeichenpflicht. S-Pedelecs können bis zu 45 km/h schnell sein und sollen künftig auch auf Radwegen fahren dürfen, wenn ein Zusatzschild "E-Bikes frei" unter dem Radwegeschild angebracht wird.

Um das Unfallrisiko für Radfahrer zu senken, plant die Bundesregierung außerdem eine Anpassung der Vorschriften zu den Beleuchtungseinrichtungen von Fahrrädern in der Straßenverkehrs-Zulassung-Ordnung (StVZO). Wie dies genau aussehen wird, ist noch unklar.

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Eheran 30. Jul 2015

Drum sind es die "alten Studien"?

matok 29. Jul 2015

Das ist nichts, was erst seit E-Bikes da ist. Viele ältere Fahrer sind schlecht zu...

Eheran 29. Jul 2015

Auch mit "Rechtslaufgebot" dürfte man wohl stehen bleiben xD Stelle ich mir witzig vor :D...

ThorstenMUC 28. Jul 2015

Nicht zu vergessen jetzt im Sommer der ganze Dreck, den die Landwirtschaftlichen...

maniKOs 28. Jul 2015

1. Mangelnde Rücksicht ... egal ob z.B. Fußgänger die im Bann ihres Smartphones taub...



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