Bundesverkehrsministerium: Netzbetreiber schließen kaum noch weiße Flecken

Die staatliche Mobilfunkgesellschaft MIG soll trotz 1,3 Milliarden Euro Förderung alles für die Schließung weißer Flecken vorbereiten. Konzerne und Kommunen machen dann nur noch einen Haken.

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LTE von Telefonica
LTE von Telefonica (Bild: Henning Koepke / Telefónica Deutschland)

Investitionen in den Netzausbau in weißen Flecken für sehr dünn besiedelte Gebiete bleiben weitgehend aus, weil die Netzbetreiber durch die Auflagen der Bundesnetzagentur stark belastet seien. Das gab das Bundesverkehrsministerium am 15. Dezember 2020 in einem Hintergrundgespräch zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) bekannt. "Da sie dort kaum neue Kunden gewinnen können, stehen aus ihrer Sicht Aufwand und Ertrag in keinem Verhältnis", erklärte das Ministerium.

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Deutschlandweit gibt es nach ersten Berechnungen von Ende 2019 bis Anfang 2020 rund 4.400 solcher weißen Flecken, zu deren Schließung bis zu 5.000 Standorte notwendig wären. Dafür existiert ein Förderprogramm des Bundes in Höhe von derzeit 1,1 Milliarden Euro. Weil aber Verfahren für die Standortsuche und Genehmigungen sehr aufwendig seien, soll die staatliche Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) Kommunen und Konzernen "den größten Teil der Arbeit abnehmen, so dass diese möglichst nur noch ein Häkchen machen müssen".

Die MIG wird weitere weiße Flecken in Deutschland ausfindig machen, die nicht mit Mobilfunk oder nur mit 2G versorgt sind, und wo auch keine Ausbauverpflichtungen bestehen. Dann soll die Gesellschaft eignete Standorte für Mobilfunkmasten suchen und vorschlagen, die Verfügbarkeit von Liegenschaften klären und Kontakt mit Genehmigungsbehörden aufnehmen, um Hindernisse zu beseitigen. Danach wird ein Netzbetreiber ermittelt, der bereit ist, einen Mast eigenwirtschaftlich mit aktiver Technik auszustatten.

Mobilfunkbetreiber wüssten oft nicht, wo sich Grundstücke oder Gebäude der öffentlichen Hand befinden, die man für das Aufstellen eines Mastes nutzen könnte. Zudem hätten sie nur einen eingeschränkten Überblick, an welchen Stellen bereits Leerrohre, Kabelschächte oder Glasfaser lägen. Auch diese Daten wird die MIG systematisch zusammenfassen und bereitstellen.

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