Bundesverkehrsministerium: Elektrotretroller werden vor 2019 nicht mehr erlaubt

Elektrotretroller sind in Deutschland für den Betrieb auf öffentlichen Straßen noch nicht zugelassen. Das Bundesverkehrsministerium hat bereits eine Gesetzesänderung vorgeschlagen - die aber nicht mehr 2018 kommen wird.

Artikel veröffentlicht am 3. Dezember 2018, 7:34 Uhr, Andreas Donath

Ninebot Segway ES4 (Bild: Ninebot)

Die bundesweite Zulassung von Elektrotretrollern verzögert sich und wird erst 2019 kommen. Dies berichtet der Spiegel (Bezahlschranke). Die Zulassungsbestimmungen sollten noch einmal überdacht und womöglich vereinfacht werden.

Diese sahen bisher vor, dass die sogenannten Elektrokleinstfahrzeuge über eine Lenkstange, Mofakennzeichen, Blinker und zwei unabhängige Bremsen verfügen müssen. Der Hersteller IO Hawk entwickelte schon ein Nachrüstpaket für seinen E-Scooter Sparrow. Laut Spiegel könnten nun zumindest die Blinker wegfallen und durch Handzeichen wie beim Fahrrad ersetzt werden.

Im Erlaubnisverfahren werden nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums noch Rückmeldungen von Ländern und Verbänden ausgewertet. Erst dann wird der Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission zur Notifizierung zugeleitet. Im Gesetzgebungsverfahren kommt schließlich noch der Bundesrat zum Zuge. Daher wird das Gesetz erst 2019 erwartet. Auch über die Zulassung von elektrischen Skateboards wird noch einmal nachgedacht.

Mehrere Verleiher im Ausland, die auch Mietfahrräder anbieten, haben schon E-Tretroller im Sortiment und warten auf den Deutschlandstart. In den USA stießen die Tretroller bereits auf Kritik. Nutzer fahren dort gelegentlich über Bürgersteige, ohne auf Fußgänger zu achten und lassen ihre Fahrzeuge nach der Mietzeit einfach liegen. Zudem wurden laut US-Medien Klagen von Stadtverwaltungen laut, die nicht um Erlaubnis gefragt worden seien, ob die Tretroller vermietet werden dürften.