Bundesverkehrsminister: Uber soll in Deutschland erlaubt werden

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will in Deutschland Fahrdienste wie Uber zulassen, die eigentlich in der Taxibranche wildern. Noch in dieser Wahlperiode sollen die Dienste erlaubt werden. Dazu wäre eine Gesetzesänderung nötig.

Artikel veröffentlicht am 18. November 2018, 12:15 Uhr, Andreas Donath

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) (Bild: Michael Lucan/CC-BY-SA 3.0)

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will Fahrdienste wie Uber in Deutschland erlauben. "Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen", sagte Scheuer dem Nachrichtenmagazin Focus. Uber ist in mehr als 60 Ländern aktiv und ist zu einem Konkurrenten für reguläre Taxis geworden.

Das us-amerikanische Dienstleistungsunternehmen hatte in der Vergangenheit bereits in einigen europäischen Städten Probleme mit seinem Fahrservice bekommen. So hatte beispielsweise die Stadtverwaltung von London dem Unternehmen die Lizenz nicht verlängert. Auch in Deutschland darf Uber seinen Fahrdienst nicht wie in den USA durch Privatleute anbieten, sondern nur mit Hilfe von Taxis zum regulären Taxitarif. Taxifahrer müssen die Regelungen des Personenbeförderungsgesetzes einhalten und zum Beispiel ihre Fahrgäste versichern.

Der EU-Gerichtshof entschied zudem im April 2018, dass die Mitgliedstaaten den Dienst Uberpop weiterhin verbieten dürfen. Er sieht vor, Privatleute in ihren eigenen Autos als Chauffeur zu vermitteln.

"Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Megathema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen", sagte Scheuer dem Focus. Er betonte, dass aber auch die Interessen des Taxigewerbes berücksichtigt werden müssten.