Bundesverkehrsminister: Rund 1000 Mobilfunkstandorte hängen in Genehmigungsverfahren

Bundesverkehrsminister Scheuer gibt Ländern und Kommunen die Schuld an den Mobilfunklöchern. Er gab am Sonntagabend Angaben des Bitkom heraus, die erst kommende Woche veröffentlicht werden sollen.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Neuer Standort der Deutsche Funkturm
Neuer Standort der Deutsche Funkturm (Bild: Deutsche Funkturm)

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat zu lange Genehmigungsverfahren beim Ausbau des Mobilfunknetzes beklagt. Zurzeit hingen rund 1.000 Standorte in Genehmigungsverfahren, sagte Scheuer am Sonntagabend am Rande einer Kabinettsklausur im Gästehaus der Bundesregierung im brandenburgischen Meseberg. Deutschland müsse hier schneller werden.

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Dazu seien auch weitere Gespräche mit den Ländern und Kommunen nötig. Zudem müsse die Bundesregierung um Verständnis bei den Bürgern werben. Eine bessere Digitalisierung des Landes sei nur mit einem Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur möglich.

Mit Blick auf den Ausbau der digitalen Verwaltung sagte Familienministerin Franziska Giffey (SPD), künftig sollten alle staatlichen Leistungen einfach, leicht und schnell online beantragt werden können. Es gehe darum, Bürokratie abzubauen und einen modernen und effektiven Sozialstaat zu schaffen. Dazu sei eine gute Mobilfunkstruktur die Voraussetzung.

Bis ein neuer Standort fertiggestellt ist, vergehen hierzulande oft zweieinhalb Jahre. Dies habe laut Angaben des IT-Branchenverbands Bitkom vor allem zwei Ursachen: schwierige Standortsuchen und langwierige Genehmigungsverfahren. Mehr als 1.000 solcher Problemstandorte hat der Bitkom in einer interaktiven Karte zusammengetragen, die in der kommende Woche am 19. November vorgestellt werden soll.

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Die DFMG Deutsche Funkturm hat den 30.000sten Standort in Deutschland aufgebaut. "Niemand baut in Deutschland so viel wie wir", sagte Bruno Jacobfeuerborn, Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen Funkturm in dieser Woche. Vor allem in ländlichen Gebieten und im Hinblick auf die Lizenzauflagen der vergangenen Frequenzauktion leiste man einen entscheidenden Beitrag. Die Deutsche Funkturm (DFMG) ist eine Tochtergesellschaft der Telekom.

Die Firma baut in erster Linie das Mobilfunknetz für die Deutsche Telekom, bietet als unabhängige Tower Company ihre Maststandorte und Türme aber auch allen anderen Anbietern zur Mitnutzung an.

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