Abo
  • Services:
Anzeige
Karlsruhe bestätigt Rundfunkgebühren für PCs.
Karlsruhe bestätigt Rundfunkgebühren für PCs. (Bild: Kai Pfaffenbach/Reuters)

Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren für PCs sind zulässig

Karlsruhe bestätigt Rundfunkgebühren für PCs.
Karlsruhe bestätigt Rundfunkgebühren für PCs. (Bild: Kai Pfaffenbach/Reuters)

Die Erhebung von Rundfunkgebühren für internetfähige PCs ist zulässig. Die entsprechende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig bestätigte jetzt das Bundesverfassungsgericht.

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung von Rundfunkgebühren für internetfähige PCs nicht zur Entscheidung angenommen. Damit hat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs bestätigt, aus dem Oktober 2010 Bestand.

Anzeige

Der Beschwerdeführer, ein Rechtsanwalt, der in seiner Kanzlei einen Internet-PC nutzt, damit aber keine Rundfunksendungen empfängt und auch sonst über keine herkömmlichen Rundfunkempfangsgeräte verfügt, sei durch die Erhebung von Rundfunkgebühren für seinen internetfähigen PC nicht in seinen Grundrechten verletzt, entschied das Bundesverfassungsgericht.

Die Richter räumen zwar ein, dass der Beschwerdeführer durch die Erhebung der Rundfunkgebühr "in der Beschaffung und Entgegennahme von Informationen aus dem Internet behindert" werde, dieser Eingriff sei aber verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Die Rundfunkgebühr für internetfähige PCs werde auf einer formell verfassungsmäßigen Grundlage erhoben.

Auch sei die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs nicht unverhältnismäßig. Damit schließen sich die Verfassungsrichter der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts an.

Auch einen Eingriff in die Berufsfreiheit durch die Abgabenpflicht für den als Arbeitsmittel verwendeten internetfähigen PC sehen die Verfassungsrichter nicht. Es fehle "an einem unmittelbaren Bezug zur beruflichen Tätigkeit des Beschwerdeführers". Eine Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes konnte das Bundesverfassungsgericht ebenfalls nicht ausmachen.


eye home zur Startseite
Himuralibima 04. Okt 2012

Vielleicht spielt die nicht ganz unplausible Vermutung eine Rolle, daß das Internet...

Himuralibima 04. Okt 2012

IT.Gnom faselte: Mit dieser Abkürzung outet man sich als hinterwäldlerischer Jammerossi...

ibsi 04. Okt 2012

Leider ist es genau so :(

ibsi 04. Okt 2012

Das Problem ist und bleibt der Faktor Mensch. Der Mensch ist ein Arschloch, nur aus dem...

TTX 03. Okt 2012

Das gibt doch ganz einfache Lösungen, die Öffentliche-Rechtlichen müssen nur die...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BEGO Medical GmbH Technologiepark Universität, Bremen
  2. Giesecke & Devrient GmbH, München
  3. HALLHUBER GmbH, München
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 44,97€, Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. (u. a. Space Jam 11,97€, Ex Machina 9,97€, Game of Thrones 3. Staffel 24,97€)

Folgen Sie uns
       


  1. Nokia 3310 im Hands on

    Der Nokia-Knochen mit Hipsterpotenzial

  2. Auto

    Macchina M2 bietet Zugriff auf Fahrzeugelektronik

  3. Pro x2 G2

    HPs Surface-Konkurrent bekommt neue Hardware

  4. Security

    Bluetooth-Skimming an der Supermarktkasse

  5. Windows 10 Creators Update

    Optionale Einstellung erlaubt nur noch Apps aus dem Store

  6. Playstation VR

    Sonys VR-System verkauft sich über 900.000 Mal

  7. Xperia XA1 und XA1 Ultra

    Sony präsentiert zwei Android-Smartphones ab 300 Euro

  8. Sony Xperia XZ Premium

    Smartphone mit 4K-Display nimmt 960 Bilder/s auf

  9. Lenovo Miix 320

    Günstiges Windows-Detachable mit LTE-Modem

  10. Alcatel A5 LED im Hands on

    Wenn die Smartphone-Rückseite wild blinkt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Trappist-1: Der Zwerg und die sieben Planeten
Trappist-1
Der Zwerg und die sieben Planeten
  1. Weltraumteleskop Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden
  2. Astrophysik Ferne Galaxie schickt grelle Blitze zur Erde
  3. Astronomie Vera Rubin, die dunkle Materie und der Nobelpreis

Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

Wacoms Intuos Pro Paper im Test: Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
Wacoms Intuos Pro Paper im Test
Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
  1. Wacom Brainwave Ein Graph sagt mehr als tausend Worte
  2. Canvas Dells Stift-Tablet bedient sich bei Microsoft und Wacom
  3. Intuos Pro Wacom verbindet Zeichentablet mit echtem Papier

  1. Re: Kein Touchdisplay?? sure?

    divStar | 12:19

  2. Re: Endlich wieder Highend, danke Sony.

    No name089 | 12:18

  3. Re: Auflösungswahn

    Dwalinn | 12:18

  4. Nostalgie?

    sniner | 12:17

  5. Re: Wie schafft man das?

    Nullmodem | 12:17


  1. 12:02

  2. 12:00

  3. 11:44

  4. 11:11

  5. 10:45

  6. 09:30

  7. 08:45

  8. 08:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel