Abo
  • Services:
Anzeige
Karlsruhe bestätigt Rundfunkgebühren für PCs.
Karlsruhe bestätigt Rundfunkgebühren für PCs. (Bild: Kai Pfaffenbach/Reuters)

Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren für PCs sind zulässig

Karlsruhe bestätigt Rundfunkgebühren für PCs.
Karlsruhe bestätigt Rundfunkgebühren für PCs. (Bild: Kai Pfaffenbach/Reuters)

Die Erhebung von Rundfunkgebühren für internetfähige PCs ist zulässig. Die entsprechende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig bestätigte jetzt das Bundesverfassungsgericht.

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung von Rundfunkgebühren für internetfähige PCs nicht zur Entscheidung angenommen. Damit hat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs bestätigt, aus dem Oktober 2010 Bestand.

Anzeige

Der Beschwerdeführer, ein Rechtsanwalt, der in seiner Kanzlei einen Internet-PC nutzt, damit aber keine Rundfunksendungen empfängt und auch sonst über keine herkömmlichen Rundfunkempfangsgeräte verfügt, sei durch die Erhebung von Rundfunkgebühren für seinen internetfähigen PC nicht in seinen Grundrechten verletzt, entschied das Bundesverfassungsgericht.

Die Richter räumen zwar ein, dass der Beschwerdeführer durch die Erhebung der Rundfunkgebühr "in der Beschaffung und Entgegennahme von Informationen aus dem Internet behindert" werde, dieser Eingriff sei aber verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Die Rundfunkgebühr für internetfähige PCs werde auf einer formell verfassungsmäßigen Grundlage erhoben.

Auch sei die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs nicht unverhältnismäßig. Damit schließen sich die Verfassungsrichter der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts an.

Auch einen Eingriff in die Berufsfreiheit durch die Abgabenpflicht für den als Arbeitsmittel verwendeten internetfähigen PC sehen die Verfassungsrichter nicht. Es fehle "an einem unmittelbaren Bezug zur beruflichen Tätigkeit des Beschwerdeführers". Eine Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes konnte das Bundesverfassungsgericht ebenfalls nicht ausmachen.


eye home zur Startseite
Himuralibima 04. Okt 2012

Vielleicht spielt die nicht ganz unplausible Vermutung eine Rolle, daß das Internet...

Himuralibima 04. Okt 2012

IT.Gnom faselte: Mit dieser Abkürzung outet man sich als hinterwäldlerischer Jammerossi...

ibsi 04. Okt 2012

Leider ist es genau so :(

ibsi 04. Okt 2012

Das Problem ist und bleibt der Faktor Mensch. Der Mensch ist ein Arschloch, nur aus dem...

TTX 03. Okt 2012

Das gibt doch ganz einfache Lösungen, die Öffentliche-Rechtlichen müssen nur die...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. TUI InfoTec GmbH, Hannover
  2. Knauf Information Services GmbH, Iphofen
  3. Deloitte GmbH, Berlin
  4. PTV Group, Karlsruhe


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 1.499,00€
  2. täglich neue Deals

Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    Messages-App kann mit Nachricht zum Absturz gebracht werden

  2. Analog

    Kabelnetzkunden in falscher Sorge wegen DVB-T-Abschaltung

  3. Partnerprogramm

    Geld verdienen auf Youtube wird schwieriger

  4. Nur beratendes Gremium

    Bundestag setzt wieder Digitalausschuss ein

  5. Eclipse Foundation

    Erster EE4J-Code leitet Java-EE-Migration ein

  6. Breitbandmessung

    Provider halten versprochene Geschwindigkeit fast nie ein

  7. Virtualisierung

    Linux-Gasttreiber für Virtualbox bekommt Mainline-Support

  8. DJI Copilot von Lacie

    Festplatte kopiert SD-Karten ohne separaten Rechner

  9. Swift 5

    Acers dünnes Notebook kommt ab 1.000 Euro in den Handel

  10. Vodafone

    Callya-Flex-Tarife bekommen mehr Datenvolumen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Computerforschung: Quantencomputer aus Silizium werden realistisch
Computerforschung
Quantencomputer aus Silizium werden realistisch
  1. Tangle Lake Intel zeigt 49-Qubit-Chip
  2. Die Woche im Video Alles kaputt
  3. Q# und QDK Microsoft veröffentlicht Entwicklungskit für Quantenrechner

Netzsperren: Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste
Netzsperren
Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste

Spectre und Meltdown: All unsere moderne Technik ist kaputt
Spectre und Meltdown
All unsere moderne Technik ist kaputt
  1. Microsoft Fall Creators Update ist final für alle Geräte verfügbar
  2. BeA Noch mehr Sicherheitslücken im Anwaltspostfach
  3. VEP Charter Trump will etwas transparenter mit Sicherheitslücken umgehen

  1. Abmahnanwälte dürften sich freuen

    Mingfu | 21:27

  2. Re: Mehr Uplink bitte

    RickorD | 21:25

  3. Re: Ich verstehe den Sinn dahinter nicht

    Hakuro | 21:25

  4. Re: Kaspersky... als könnte man denen vertrauen

    Der Held vom... | 21:24

  5. Re: langsam übertreibt youtube..

    /lib/modules | 21:24


  1. 19:25

  2. 19:18

  3. 18:34

  4. 17:20

  5. 15:46

  6. 15:30

  7. 15:09

  8. 14:58


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel