Abo
  • IT-Karriere:

Bundesverfassungsgericht: Negative Firmen-Bewertung durch Meinungsfreiheit gedeckt

Ein Firmeninhaber muss es akzeptieren, dass ein früherer Geschäftspartner im Internet in Bewertungsportalen negative Erfahrungen schildert. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Bild: Pool/Getty Images)

Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag mit einem Urteil die Meinungsfreiheit im Internet gestärkt. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass ehemalige Geschäftspartner auch negative Bewertungen auf Portalen veröffentlichen dürfen. Konkret ging es um einen Streit zwischen zwei Männern um die Rückzahlung einer Mietkaution für eine Werkstatt.

Stellenmarkt
  1. SULO Digital GmbH, Herford
  2. OEDIV KG, Bielefeld

Die Immobilienfirma rückte das Geld erst heraus, als die Zwangsvollstreckung drohte. Der Ex-Mieter bewertete die Firma später im Internet entsprechend schlecht. Er schilderte den Ablauf des Rechtsstreits und schrieb: "Mit Herrn X werde ich bestimmt keine Geschäfte mehr machen."

Der Firmeninhaber hatte ihm diese Äußerungen gerichtlich verbieten lassen. Zu Unrecht, entschieden nun die Karlsruher Richter. Die Schwelle zu einer Persönlichkeitsverletzung sei erst überschritten, wenn der Schaden "außer Verhältnis zu dem Interesse an der Verbreitung der Wahrheit steht". Die Gerichte dürften hier durchaus ein Kundeninteresse bejahen. Das Landgericht Hamburg muss nun noch einmal entscheiden und das berücksichtigen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 194,90€
  2. 94,90€ + Versand mit Gutschein QVO20
  3. 249€ + Versand

plutoniumsulfat 09. Aug 2016

In den 60ern. Da gab es noch kein Internet und das Wissen war begrenzt. Die Leute haben...

Tobias Claren 09. Aug 2016

Ich habe den Typen testweise angezeigt (kostet ja nichts, muss nicht mal das Haus...

Tobias Claren 08. Aug 2016

...in der Zukunft. Also quasi eine Webseite wiedie wo man Ärzte bewerten kann, aber für...

gulden_talcc 05. Aug 2016

Es ist in der Tat erstaunlich, dass das BVerfG sich mit einem solchen Einzelfall in...

S-Talker 05. Aug 2016

Es gibt nur "like" und "Klappe halten". Im Ernst: dass es so etwas erst vors BVerfG...


Folgen Sie uns
       


Huawei P30 Pro - Hands on

Das P30 Pro ist Huaweis jüngstes Top-Smartphone, das erstmals mit einem Teleobjektiv mit Fünffachvergrößerung kommt. Im ersten Kurztest macht die Kamera mit neu entwickeltem Bildsensor einen guten Eindruck.

Huawei P30 Pro - Hands on Video aufrufen
TES Blades im Test: Tolles Tamriel trollt
TES Blades im Test
Tolles Tamriel trollt

In jedem The Elder Scrolls verbringe ich viel Zeit in Tamriel, in TES Blades allerdings am Smartphone statt am PC oder an der Konsole. Mich überzeugen Atmosphäre und Kämpfe des Rollenspiels; der Aufbau der Stadt und der Charakter-Fortschritt aber werden geblockt durch kostspielige Trolle.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Bethesda TES Blades startet in den Early Access
  2. Bethesda The Elder Scrolls 6 erscheint für nächste Konsolengeneration

Swobbee: Der Wechselakku kommt wieder
Swobbee
Der Wechselakku kommt wieder

Mieten statt kaufen, wechseln statt laden: Das Berliner Startup Swobbee baut eine Infrastruktur mit Lade- und Tauschstationen für Akkus auf. Ein ähnliches Geschäftsmodell ist schon einmal gescheitert. Dieses kann jedoch aufgehen.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Elektromobilität Seoul will Zweirad-Kraftfahrzeuge und Minibusse austauschen
  2. Rechtsanspruch auf Wallboxen Wohnungswirtschaft warnt vor "Schnellschuss" bei WEG-Reform
  3. Innolith Energy Battery Schweizer Unternehmen entwickelt sehr leistungsfähigen Akku

Online-Banking: In 150 Tagen verlieren die TAN-Zettel ihre Gültigkeit
Online-Banking
In 150 Tagen verlieren die TAN-Zettel ihre Gültigkeit

Zum 14. September 2019 wird ein wichtiger Teil der Zahlungsdiensterichtlinie 2 für die meisten Girokonto-Kunden mit Online-Zugang umgesetzt. Die meist als indizierte TAN-Liste ausgegebenen Transaktionsnummern können dann nicht mehr genutzt werden.
Von Andreas Sebayang

  1. Banking-App Comdirect empfiehlt, Sicherheitswarnung zu ignorieren

    •  /