Abo
  • Services:

Bundesverfassungsgericht: Negative Firmen-Bewertung durch Meinungsfreiheit gedeckt

Ein Firmeninhaber muss es akzeptieren, dass ein früherer Geschäftspartner im Internet in Bewertungsportalen negative Erfahrungen schildert. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Bild: Pool/Getty Images)

Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag mit einem Urteil die Meinungsfreiheit im Internet gestärkt. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass ehemalige Geschäftspartner auch negative Bewertungen auf Portalen veröffentlichen dürfen. Konkret ging es um einen Streit zwischen zwei Männern um die Rückzahlung einer Mietkaution für eine Werkstatt.

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Neuruppin
  2. Robert Bosch GmbH, Böblingen

Die Immobilienfirma rückte das Geld erst heraus, als die Zwangsvollstreckung drohte. Der Ex-Mieter bewertete die Firma später im Internet entsprechend schlecht. Er schilderte den Ablauf des Rechtsstreits und schrieb: "Mit Herrn X werde ich bestimmt keine Geschäfte mehr machen."

Der Firmeninhaber hatte ihm diese Äußerungen gerichtlich verbieten lassen. Zu Unrecht, entschieden nun die Karlsruher Richter. Die Schwelle zu einer Persönlichkeitsverletzung sei erst überschritten, wenn der Schaden "außer Verhältnis zu dem Interesse an der Verbreitung der Wahrheit steht". Die Gerichte dürften hier durchaus ein Kundeninteresse bejahen. Das Landgericht Hamburg muss nun noch einmal entscheiden und das berücksichtigen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 19,99€
  2. 16,49€
  3. 23,49€

plutoniumsulfat 09. Aug 2016

In den 60ern. Da gab es noch kein Internet und das Wissen war begrenzt. Die Leute haben...

Tobias Claren 09. Aug 2016

Ich habe den Typen testweise angezeigt (kostet ja nichts, muss nicht mal das Haus...

Tobias Claren 08. Aug 2016

...in der Zukunft. Also quasi eine Webseite wiedie wo man Ärzte bewerten kann, aber für...

gulden_talcc 05. Aug 2016

Es ist in der Tat erstaunlich, dass das BVerfG sich mit einem solchen Einzelfall in...

S-Talker 05. Aug 2016

Es gibt nur "like" und "Klappe halten". Im Ernst: dass es so etwas erst vors BVerfG...


Folgen Sie uns
       


Samsung Galaxy S9 und S9 Plus - Test

Das Galaxy S9 und das Galaxy S9+ sind Samsungs neue Oberklasse-Smartphones. Golem.de hat sich im Test besonders die neuen Kameras angeschaut, die eine variable Blende haben.

Samsung Galaxy S9 und S9 Plus - Test Video aufrufen
Datenverkauf bei Kommunen: Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen
Datenverkauf bei Kommunen
Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen

Der Städte- und Gemeindebund hat vorgeschlagen, Kommunen sollten ihre Daten verkaufen. Wie man es auch dreht und wendet: Es bleibt eine schlechte Idee.
Ein IMHO von Michael Peters und Walter Palmetshofer

  1. Gerichtsurteil Kein Recht auf anonyme IFG-Anfrage in Rheinland-Pfalz
  2. CDLA Linux Foundation veröffentlicht Open-Data-Lizenzen
  3. Deutscher Wetterdienst Wetterdaten sind jetzt Open Data

Oracle vs. Google: Dieses Urteil darf nicht bleiben
Oracle vs. Google
Dieses Urteil darf nicht bleiben

Im Fall Oracle gegen Google fällt ein eigentlich nicht zuständiges Gericht ein für die IT-Industrie eventuell katastrophales Urteil. Denn es kann zu Urhebertrollen, Innovationsblockaden und noch mehr Milliardenklagen führen. Einzige Auswege: der Supreme Court oder Open Source.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

  1. Oracle gegen Google Java-Nutzung in Android kein Fair Use

God of War im Test: Der Super Nanny
God of War im Test
Der Super Nanny

Ein Kriegsgott als Erziehungsberechtigter: Das neue God of War macht nahezu alles anders als seine Vorgänger. Neben Action bietet das nur für die Playstation 4 erhältliche Spiel eine wunderbar erzählte Handlung um Kratos und seinen Sohn Atreus.
Von Peter Steinlechner

  1. God of War Papa Kratos kämpft ab April 2018

    •  /