Abo
  • Services:

Bundesverfassungsgericht: Negative Firmen-Bewertung durch Meinungsfreiheit gedeckt

Ein Firmeninhaber muss es akzeptieren, dass ein früherer Geschäftspartner im Internet in Bewertungsportalen negative Erfahrungen schildert. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Bild: Pool/Getty Images)

Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag mit einem Urteil die Meinungsfreiheit im Internet gestärkt. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass ehemalige Geschäftspartner auch negative Bewertungen auf Portalen veröffentlichen dürfen. Konkret ging es um einen Streit zwischen zwei Männern um die Rückzahlung einer Mietkaution für eine Werkstatt.

Stellenmarkt
  1. Froneri Ice Cream Deutschland GmbH, Osnabrück
  2. Georg Fritzmeier GmbH & Co. KG, Großhelfendorf

Die Immobilienfirma rückte das Geld erst heraus, als die Zwangsvollstreckung drohte. Der Ex-Mieter bewertete die Firma später im Internet entsprechend schlecht. Er schilderte den Ablauf des Rechtsstreits und schrieb: "Mit Herrn X werde ich bestimmt keine Geschäfte mehr machen."

Der Firmeninhaber hatte ihm diese Äußerungen gerichtlich verbieten lassen. Zu Unrecht, entschieden nun die Karlsruher Richter. Die Schwelle zu einer Persönlichkeitsverletzung sei erst überschritten, wenn der Schaden "außer Verhältnis zu dem Interesse an der Verbreitung der Wahrheit steht". Die Gerichte dürften hier durchaus ein Kundeninteresse bejahen. Das Landgericht Hamburg muss nun noch einmal entscheiden und das berücksichtigen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,49€
  2. (-85%) 8,99€
  3. 18,49€
  4. (-44%) 11,11€

plutoniumsulfat 09. Aug 2016

In den 60ern. Da gab es noch kein Internet und das Wissen war begrenzt. Die Leute haben...

Tobias Claren 09. Aug 2016

Ich habe den Typen testweise angezeigt (kostet ja nichts, muss nicht mal das Haus...

Tobias Claren 08. Aug 2016

...in der Zukunft. Also quasi eine Webseite wiedie wo man Ärzte bewerten kann, aber für...

gulden_talcc 05. Aug 2016

Es ist in der Tat erstaunlich, dass das BVerfG sich mit einem solchen Einzelfall in...

S-Talker 05. Aug 2016

Es gibt nur "like" und "Klappe halten". Im Ernst: dass es so etwas erst vors BVerfG...


Folgen Sie uns
       


Tesla Model 3 - Test

Das Tesla Model 3 ist seit Mitte Februar 2019 in Deutschland erhältlich. Wir sind es gefahren.

Tesla Model 3 - Test Video aufrufen
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil: Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil
Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um

Ohne Aufzüge gäbe es keine Hochhäuser. Aber inzwischen sind Wolkenkratzer zu hoch für herkömmliche Systeme. Thyssen-Krupp testet derzeit einen neuartigen Aufzug, der beliebig hoch fahren kann. Inspiriert ist er vom Paternoster und dem Transrapid. Wir waren im Testturm.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Ceramic Speed Hätte, hätte - Fahrrad ohne Kette
  2. Geheimdienste und Bundeswehr Masterstudiengang für Staatshacker gestartet
  3. Sonitus Technologies Zahnmikrofon sorgt für klare Kommunikation

Google: Stadia tritt gegen Gaming-PCs, Playstation und Xbox an
Google
Stadia tritt gegen Gaming-PCs, Playstation und Xbox an

GDC 2019 Google streamt nicht nur so ein bisschen - stattdessen tritt der Konzern mit Stadia in direkte Konkurrenz zur etablierten Spielebranche. Entwickler können für ihre Games mehr Teraflops verwenden als auf der PS4 Pro und der Xbox One X zusammen.
Von Peter Steinlechner


    Tom Clancy's The Division 2 im Test: Richtig guter Loot-Shooter
    Tom Clancy's The Division 2 im Test
    Richtig guter Loot-Shooter

    Ubisofts neuer Online-Shooter beweist, dass komplexe Live-Spiele durchaus von Anfang an überzeugen können. Bis auf die schwache Geschichte und Gegner, denen selbst Dauerbeschuss kaum etwas anhaben kann, ist The Division 2 ein spektakuläres Spiel.
    Von Jan Bojaryn

    1. Netztest Connect Netztest urteilt trotz Funklöchern zweimal sehr gut
    2. Netztest Chip verteilt viel Lob trotz Funklöchern

      •  /