Abo
  • Services:
Anzeige
Darf künftig nicht mehr fotografiert werden: ein Wahlzettel
Darf künftig nicht mehr fotografiert werden: ein Wahlzettel (Bild: Gemeinfrei)

Bundestagswahl: Selfies in der Wahlkabine sind ab sofort verboten

Darf künftig nicht mehr fotografiert werden: ein Wahlzettel
Darf künftig nicht mehr fotografiert werden: ein Wahlzettel (Bild: Gemeinfrei)

Wer die Ästhetik von Wahlzetteln schätzt, muss sich künftig zusammenreißen: Fotos vom Dokument in der Wahlkabine sind nicht mehr erlaubt. Das Innenministerium möchte die Privatsphäre von Wählern schützen. Unklar ist, ob massenhafte Selbstporträts mit Wahlzetteln jemals ein Problem waren.

Das erhabene Erlebnis der demokratischen Wahl darf ab sofort nicht mehr fotografisch festgehalten werden - jedenfalls nicht in der Wahlkabine selbst. Ab sofort sind Wähler "zurückzuweisen", die "für den Wahlvorstand erkennbar in der Wahlkabine fotografiert oder gefilmt" haben, heißt es in der neuformulierten Wahlordnung zur Bundestagswahl.

Anzeige

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte der Deutschen Presseagentur (dpa): "Wer erwischt wird, darf seinen Wahlzettel nicht abgeben." Mit dem Verbot soll das Recht auf Privatsphäre der Wähler geschützt werden. So soll es erschwert werden, dass einzelne Wähler unter Druck gesetzt werden, ihr Kreuz an einer anderen Stelle zu machen, als sie eigentlich vorhaben. Auch der Handel mit Stimmen soll unterbunden werden. Ob dies ein zahlenmäßig relevantes Problem darstellt, ist allerdings unklar.

Wer unerkannt postet, macht sich nicht strafbar

Wer allerdings beim Fotografieren in der Wahlkabine unerkannt bleibt, macht sich mit dem Teilen des Bildes in sozialen Netzwerken nicht strafbar, wie das Innenministerium der dpa mitteilte. Dies sei nur der Fall, wenn man die Wahlentscheidung einer anderen Person teile - also etwa ein vom Partner geschossenes Bild verbreitet. Die Beweisführung dürfte in diesem Fall allerdings nur schwer durchzuführen sein.

Die Regeln gelten erstmals für die kommende Bundestagswahl am 24. September. Die Bundesländer haben jeweils eigene Wahlordnungen: Bei den kommenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein gibt es über die Zulässigkeit von Fotos in der Wahlkabine keine Aussage - verboten ist es also nicht.


eye home zur Startseite
sw 03. Apr 2017

Wenn jemand genötigt wird, liegt bereits eine Straftat vor, die verfolgt werden kann. Das...

tomate.salat.inc 03. Apr 2017

Hat da schonmal einer dran gedacht oder ist der Horizont bei den Politikern echt so...

Bassa 03. Apr 2017

Ja, es ist in der Tat kein Aprilscherz, es sei denn, der war im Bundesgesetzblatt. Es...

Bassa 03. Apr 2017

Es sei denn, ich kann nicht allein wählen.

Bassa 03. Apr 2017

Du wirst dadurch beeinflusst, dass irgendwer im Wahllokal sagt "Ich wähle jetzt die...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Carmeq GmbH, Ingolstadt
  2. medavis GmbH, Karlsruhe
  3. SP eCommerce GmbH, Neuss
  4. Lecos GmbH, Leipzig


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 59,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Magento

    Kreditkartendaten von bis zu 40.000 Oneplus-Käufern kopiert

  2. Games

    US-Spielemarkt wächst 2017 zweistellig

  3. Boeing und SpaceX

    ISS bald ohne US-Astronauten?

  4. E-Mail-Konto

    90 Prozent der Gmail-Nutzer nutzen keinen zweiten Faktor

  5. USK

    Nintendo Labo landet fast im Altpapier

  6. ARM-SoC-Hersteller

    Qualcomm darf NXP übernehmen

  7. Windows-API-Nachbau

    Wine 3.0 bringt Direct3D 11 und eine Android-App

  8. Echtzeit-Strategie

    Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin

  9. Ein Jahr Trump

    Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft

  10. Ryzen 2000

    AMDs Ryzen-Chip schafft 200 MHz mehr



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Matthias Maurer: Ein Astronaut taucht unter
Matthias Maurer
Ein Astronaut taucht unter
  1. Planetologie Forscher finden große Eisvorkommen auf dem Mars
  2. SpaceX Geheimer Satellit der US-Regierung ist startklar
  3. Raumfahrt 2017 Wie SpaceX die Branche in Aufruhr versetzt

Nachbarschaftsnetzwerke: Nebenan statt mittendrin
Nachbarschaftsnetzwerke
Nebenan statt mittendrin
  1. Facebook Messenger Bug lässt iPhone-Nutzer nur wenige Wörter tippen
  2. Nextdoor Das soziale Netzwerk für den Blockwart
  3. Hasskommentare Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

  1. Re: Die US Regierung...

    mrgenie | 18:40

  2. Re: Anforderung beim Spaceshuttle...

    mrgenie | 18:38

  3. Re: "Das Eigenlob Trumps ließ nicht lange auf...

    sofries | 18:37

  4. Überall sieht man das Potenzial, nur in DE nicht

    TrudleR | 18:37

  5. Re: Ein ungefährer Zeitrahmen in dem das Leck...

    gloqol | 18:35


  1. 17:28

  2. 16:59

  3. 16:21

  4. 16:02

  5. 15:29

  6. 14:47

  7. 13:05

  8. 12:56


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel