Bundestagswahl: Bär plädiert für Zukunfts- statt Digitalministerium

Nach der Bundestagswahl könnte ein neues Digitalministerium geschaffen werden. Doch das greift nach Ansicht von Netzpolitikern der Union zu kurz.

Artikel veröffentlicht am ,
Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) ist eine erklärte Gegnerin eines Digitalministeriums.
Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) ist eine erklärte Gegnerin eines Digitalministeriums. (Bild: Andreas Gebert/Reuters)

Die Union ist sich weiter uneins über die Schaffung eines eigenständigen Digitalministeriums nach der Bundestagswahl 2021. Während der neue CDU-Vorsitzende und mögliche Kanzlerkandidat Armin Laschet ein solches Ministerium für sinnvoll hält, sind Netzpolitiker der Union skeptisch. Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) und Jörg Müller-Lietzkow fordern stattdessen die Einrichtung eines Zukunftsministeriums. Dieses solle sich "mit großen, zukunftsweisenden Technologiefeldern" beschäftigten, schrieben sie in der vergangenen Woche in einem Gastbeitrag (Paywall) für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ).

Stellenmarkt
  1. Teamleiterin / Teamleiter (w/m/d) im Applikationsbetrieb
    Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund), Wiesbaden
  2. IT-Koordinator Senior (m/w/d)
    Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg, Karlsruhe
Detailsuche

Das Thema Digitalministerium könnte im anstehenden Bundestagswahlkampf eine wichtige Rolle spielen. Nach Einschätzung von Experten könnte die Schaffung eines solchen Ministeriums als "einfache Antwort" auf die Frage gesehen werden, wie die Probleme mit der Digitalisierung besser bewältigt werden können.

Nach Einschätzung von Bär und Müller-Lietzkow würde ein solches Ministerium jedoch "Erwartungen wecken, die es letztlich nicht erfüllen kann". So könne das Digitalministerium nie das Problem der digitalen Bildung in den Schulen lösen, da dies Ländersache sei. Zudem müsse es in der Lage sein, Digitalisierungsprojekte anderer Ministerien zu koordinieren. Dafür seien Mitsprache- und Vetorechte erforderlich, wie sie das Bundesfinanzministerium bei Haushaltsfragen besitze. Als Alternative ließen sich Funktionen von bestehenden Ministerien jedoch digital aufwerten und ausbauen.

Z-Ministerium für neue Techniken

Ein neues Ressort sollte dem Beitrag zufolge stattdessen als Zukunftsministerium, Z-Ministerium genannt, aufgebaut werden. "Es geht um neue Technologien, die einen disruptiven Charakter für alle Lebensbereiche aufweisen und große gesellschaftliche Veränderungsströme nach sich ziehen", schreiben die beiden Netzpolitiker. Als Beispiele nennen sie neue Antriebstechniken, Wasserstoffnutzung und medizintechnische Innovationen. Das neue Zukunftsministerium solle der Arbeit in den übrigen Ministerien vorgeschaltet werden.

Golem Karrierewelt
  1. Cinema 4D Grundlagen: virtueller Drei-Tage-Workshop
    09.-11.01.2023, Virtuell
  2. Blender Grundkurs: virtueller Drei-Tage-Workshop
    20.-22.03.2023, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Das Ministerium solle Themen daher nicht dauerhaft besetzen, sondern diese bei einem gewissen Reifegrad in die anderen Ministerien überführen. Zudem sollte das Ministerium eine "starke kommunikative Rolle gegenüber der Bevölkerung einnehmen und gerade für die Chancen des Fortschritts sensibilisieren".

Dafür müsse das Ministerium anders arbeiten und strukturiert sein als bislang üblich. So könne "in agilen Matrixstrukturen gearbeitet werden". Das Personal solle diverser sein als bislang in der Verwaltung üblich, "insbesondere bei den Bildungs- und Berufsbiografien und technischer Expertise". Die Mitarbeiter sollten dabei auf die Dependancen des Auswärtigen Amtes zurückgreifen können, um "fachlich versierte Scouts des Z-Ministeriums global in den wichtigen Technologiezentren wie dem Silicon Valley, Shenzhen oder Tel Aviv zu etablieren". Das Zukunftsministerium sei "die Vorhut bei der Sicherung der technischen Souveränität".

Inwieweit es nach der Bundestagswahl zur Schaffung eines Digital- oder gar Zukunftsministeriums kommt, ist weiter unklar. Im Vorschlag der SPD-Spitze für ein Wahlprogramm findet sich die Forderung nicht. Auch der Entwurf des Grünen-Wahlprogramms (PDF) sieht dies nicht vor.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Trollversteher 14. Apr 2021

Hatte Kohl damals die Thematik nicht dem Verkehrsministerium zugeordnet, weil das...

dummzeuch 14. Apr 2021

Rot + Rot + Grün ist eher unwahrscheinlich, dazu ist die SPD zu schwach geworden. Ich...

yumiko 13. Apr 2021

Ein Schrottpressenministerium? Nein, ich denke der Andi macht seine Job ganz gut - viele...

RicoBrassers 13. Apr 2021

... während andere zu diesem "Sound" bereits heute tanzen. Genau das ist doch der Grund...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Deutscher Entwicklerpreis
Entwickler küren The Wandering Village zum besten Spiel

Beste technische Leistung, Innovationspreis und bestes Spiel: The Wandering Village ist der große Gewinner beim Deutschen Entwicklerpreis 2022.

Deutscher Entwicklerpreis: Entwickler küren The Wandering Village zum besten Spiel
Artikel
  1. Phantom Liberty: In Cyberpunk 2077 kämpft ein weiterer Schauspieler
    Phantom Liberty
    In Cyberpunk 2077 kämpft ein weiterer Schauspieler

    Der von Keanu Reeves dargestellte Johnny Silverhand ist nicht der einzige Star: In der Erweiterung von Cyberpunk 2077 tritt Idris Elba auf.

  2. Icon: Nasa verliert Kontakt zu Wettersatelliten
    Icon
    Nasa verliert Kontakt zu Wettersatelliten

    Seit zwei Wochen hat die Nasa keine Verbindung zum Satelliten Icon. Die Raumfahrtbehörde versucht, den Kontakt wieder herzustellen.

  3. Intellectual Property: Wie aus der CPU ein System-on-Chip wird
    Intellectual Property
    Wie aus der CPU ein System-on-Chip wird

    Moderne Chips bestehen längst nicht mehr nur aus der CPU, sondern aus Hunderten Komponenten. Daher ist es nahezu unmöglich, einen Prozessor selbst zu entwickeln. Wir erklären wieso!
    Eine Analyse von Martin Böckmann

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Gaming-Monitore -37% • Asus RTX 4080 1.399€ • PS5 bestellbar • Gaming-Laptops & Desktop-PCs -29% • MindStar: Sapphire RX 6900 XT 799€ statt 1.192€, Apple iPad (2022) 256 GB 599€ statt 729€ • Samsung SSDs -28% • Logitech Mäuse, Tastaturen & Headsets -53% [Werbung]
    •  /