Abo
  • Services:
Anzeige
Auch bei der Digitalisierung gilt: Entscheidend ist, was am Ende hinten rauskommt.
Auch bei der Digitalisierung gilt: Entscheidend ist, was am Ende hinten rauskommt. (Bild: Boris Horvat/AFP/Getty Images)

Gibt es 2017 den ersten Internetminister?

Die SPD nennt neben dem Breitbandausbau noch die Themen Gute Arbeit 4.0, digitale Bildung, Datensicherheit und Datensouveränität, die Internationale Charta "Digitale Grundrechte" sowie Netzneutralität. Die FDP hat auf ihrem Parteitag im April 2016 schon ein recht ausführliches Papier zu den Chancen der digitalen Gesellschaft vorgelegt. Die zentralen Themen darin lauten Bildung, Arbeit, Datenschutz, Wirtschaft und Mobilität, Gesundheit und E-Government. Die CSU nennt ähnliche Politikfelder.

Anzeige

Für die Grünen ist wichtig, dass die netzpolitischen Themen innerhalb der Bundesregierung gebündelt werden. Denn ihrer Meinung nach haben die Ministerien Wirtschaft, Infrastruktur und Inneres bei Internetthemen in der Vergangenheit oft gegeneinander agiert, anstatt an einem Strang zu ziehen. Ob andere Parteien ebenfalls die Schaffung eines eigenständigen Internetministeriums in ihren Wahlprogrammen fordern, ist aber noch unklar. Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) hat dies - sicher nicht ganz uneigennützig - zum Jahreswechsel ebenfalls gefordert.

Unterschiede bei Datenschutz und IT-Sicherheit

Wenn alle Parteien die Digitalisierung irgendwie gut finden, wo liegen dann die Unterschiede? Beim Thema Datenschutz zeichnet sich schon ab, dass die CDU die Anforderungen herunterschrauben will. In dem Leitantrag, der Anfang Dezember 2016 in Essen beschlossen wurde, fordert die Partei die Möglichkeit, "in Deutschland und Europa entstehende Datenmengen (Big Data) auch hierzulande besser zu analysieren und zu nutzen. Hierfür brauchen wir ein innovatives und zeitgemäßes Datenrecht".

An welche "Innovationen" die CDU dabei denkt, hat Kanzlerin Merkel zuletzt bei jeder sich bietenden Gelegenheit vorgegeben: " Wir müssen auch eine gesellschaftliche Debatte darüber führen, dass Daten der Rohstoff der Zukunft sind und dass das uns einst vom Bundesverfassungsgericht vorgegebene Prinzip der Datensparsamkeit nicht mehr zur heutigen Wertschöpfung passt." Mit anderen Worten: Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung stört nur die Geschäfte der IT-Industrie.

FDP für informationelle Selbstbestimmung

Die FDP fordert hingegen: "Wenn Daten eine Währung sind, sollten Bürgerinnen und Bürger auch die Souveränität über ihre personenbezogenen Daten besitzen. Wir benötigen einen rechtlichen Rahmen, der die Souveränität des Einzelnen über seine personenbezogenen Daten gewährleistet." Nach Ansicht der Liberalen besteht sogar "ein weitergehender, unveräußerlicher Kern des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung, der über den reinen Warenwert von Daten hinausgeht". Dieser müsse "konsequent gewährleistet werden", damit persönliche Daten nicht gegen den Willen der Bürger genutzt werden können.

Auch die Frage nach dem richtigen Weg zu einer möglichst hohen IT-Sicherheit dürfte sehr unterschiedlich beurteilt werden. Die CDU fordert in ihrem Leitantrag: "Das Internet soll allerdings nicht dazu genutzt werden, dass Menschen im Schutz der Anonymität Straftaten begehen können. Unsere Sicherheitsbehörden brauchen im Internet die gleichen Möglichkeiten, die ihnen auch bei der Strafverfolgung in anderen Bereichen zustehen." Es ist zu befürchten, dass solches Digitalisierungs-Blabla am Ende auch im Wahlprogramm stehen wird.

 Bundestagswahl 2017: Verschont uns mit Digitalisierungs-Blabla 4.0!Innere Sicherheit schlägt Digitalisierung 

eye home zur Startseite
schosch 26. Jan 2017

Digitalisierung, Internet usw. usf. vermutlich tatsächlich irgendwie wichtige Themen...

DG-82 19. Jan 2017

Ich finde es gut wenn viel Arbeit wegfällt. Im Gegenzug muss es natürlich ein BGE für...

/mecki78 16. Jan 2017

Dachte zuerst: Was macht denn die Sushi Rolle da im Bild :-P Bis ich dann gesehen habe...

/mecki78 16. Jan 2017

Alle kannst du wählen, nur bekommst du bei niemanden was du willst. Nein, das ist jetzt...

Fozzybär 15. Jan 2017

Immerhin haben die Piraten erfolgreich den Antrag für Unisex Toiletten in Berlin...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ISI Management Consulting GmbH, Düsseldorf
  2. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Oberpfaffenhofen bei München
  3. FIO SYSTEMS AG, Leipzig
  4. GoDaddy, Ismaning


Anzeige
Top-Angebote
  1. 189€
  2. (u. a. Galaxy S8 für 499€ und S8+ für 579€, S7 für 359€, 65"-UHD-TV für 1.199€ und 850...

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Windows on ARM ist inkompatibel zu 64-Bit-Programmen

  2. Fehler bei Zwei-Faktor-Authentifizierung

    Facebook will keine Benachrichtigungen per SMS schicken

  3. Europa-SPD

    Milliardenfonds zum Ausbau von Elektrotankstellen gefordert

  4. Carbon Copy Cloner

    APFS-Unterstützung wird wegen Datenverlustgefahr beschränkt

  5. Die Woche im Video

    Spezialeffekte und Spoiler

  6. Virtual RAN

    Telekom und Partner bauen Edge-Computing-Testnetz

  7. Basemental

    Mod erweitert Die Sims 4 um Drogen

  8. Verschlüsselung

    TLS 1.3 ist so gut wie fertig

  9. Colt Technology

    Mobilfunk ist Glasfaser mit Antennen

  10. Robotik

    Defekter Robonaut kommt zurück zur Erde



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test: Raven Ridge rockt
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test
Raven Ridge rockt
  1. Krypto-Mining AMDs Threadripper schürft effizient Monero
  2. AMD Zen+ und Zen 2 sind gegen Spectre gehärtet
  3. Pinnacle Ridge Asus aktualisiert Mainboard für Ryzen 2000

Dorothee Bär: Netzbetreiber werden über 100 MBit/s angeblich kaum los
Dorothee Bär
Netzbetreiber werden über 100 MBit/s angeblich kaum los
  1. FTTH/B Glasfaser wird in Deutschland besser nachgefragt
  2. Koalitionsvertrag fertig "Glasfaser möglichst direkt bis zum Haus"
  3. Glasfaser Telekom weitet FTTH-Pilotprojekt auf vier Orte aus

Hightech im Haushalt: Der Bügel-Battle fällt leider aus
Hightech im Haushalt
Der Bügel-Battle fällt leider aus
  1. Smart Home Hardwareteams von Nest und Google werden zusammengeführt
  2. Lingufino Sprachgesteuerter Kobold kuschelt auch mit Datenschützern
  3. Apple Homepod soll ab Frühjahr 2018 in Deutschland erhältlich sein

  1. Re: Geht doch auch mit alter Hardware...

    sidmos6581 | 06:46

  2. Re: Kupfer ist besser als eine Antenne

    wire-less | 06:41

  3. Re: Wasserstoff wäre billiger

    Bradolan | 06:21

  4. Re: Noch in den Kinderschuhen, aber sehr interessant.

    DAGEGEN | 04:38

  5. Re: neuer C64 statt C64 Mini

    gehtjanx | 04:36


  1. 19:40

  2. 14:41

  3. 13:45

  4. 13:27

  5. 09:03

  6. 17:10

  7. 16:45

  8. 15:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel