Abo
  • Services:
Anzeige
Auch bei der Digitalisierung gilt: Entscheidend ist, was am Ende hinten rauskommt.
Auch bei der Digitalisierung gilt: Entscheidend ist, was am Ende hinten rauskommt. (Bild: Boris Horvat/AFP/Getty Images)

Gibt es 2017 den ersten Internetminister?

Die SPD nennt neben dem Breitbandausbau noch die Themen Gute Arbeit 4.0, digitale Bildung, Datensicherheit und Datensouveränität, die Internationale Charta "Digitale Grundrechte" sowie Netzneutralität. Die FDP hat auf ihrem Parteitag im April 2016 schon ein recht ausführliches Papier zu den Chancen der digitalen Gesellschaft vorgelegt. Die zentralen Themen darin lauten Bildung, Arbeit, Datenschutz, Wirtschaft und Mobilität, Gesundheit und E-Government. Die CSU nennt ähnliche Politikfelder.

Anzeige

Für die Grünen ist wichtig, dass die netzpolitischen Themen innerhalb der Bundesregierung gebündelt werden. Denn ihrer Meinung nach haben die Ministerien Wirtschaft, Infrastruktur und Inneres bei Internetthemen in der Vergangenheit oft gegeneinander agiert, anstatt an einem Strang zu ziehen. Ob andere Parteien ebenfalls die Schaffung eines eigenständigen Internetministeriums in ihren Wahlprogrammen fordern, ist aber noch unklar. Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) hat dies - sicher nicht ganz uneigennützig - zum Jahreswechsel ebenfalls gefordert.

Unterschiede bei Datenschutz und IT-Sicherheit

Wenn alle Parteien die Digitalisierung irgendwie gut finden, wo liegen dann die Unterschiede? Beim Thema Datenschutz zeichnet sich schon ab, dass die CDU die Anforderungen herunterschrauben will. In dem Leitantrag, der Anfang Dezember 2016 in Essen beschlossen wurde, fordert die Partei die Möglichkeit, "in Deutschland und Europa entstehende Datenmengen (Big Data) auch hierzulande besser zu analysieren und zu nutzen. Hierfür brauchen wir ein innovatives und zeitgemäßes Datenrecht".

An welche "Innovationen" die CDU dabei denkt, hat Kanzlerin Merkel zuletzt bei jeder sich bietenden Gelegenheit vorgegeben: " Wir müssen auch eine gesellschaftliche Debatte darüber führen, dass Daten der Rohstoff der Zukunft sind und dass das uns einst vom Bundesverfassungsgericht vorgegebene Prinzip der Datensparsamkeit nicht mehr zur heutigen Wertschöpfung passt." Mit anderen Worten: Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung stört nur die Geschäfte der IT-Industrie.

FDP für informationelle Selbstbestimmung

Die FDP fordert hingegen: "Wenn Daten eine Währung sind, sollten Bürgerinnen und Bürger auch die Souveränität über ihre personenbezogenen Daten besitzen. Wir benötigen einen rechtlichen Rahmen, der die Souveränität des Einzelnen über seine personenbezogenen Daten gewährleistet." Nach Ansicht der Liberalen besteht sogar "ein weitergehender, unveräußerlicher Kern des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung, der über den reinen Warenwert von Daten hinausgeht". Dieser müsse "konsequent gewährleistet werden", damit persönliche Daten nicht gegen den Willen der Bürger genutzt werden können.

Auch die Frage nach dem richtigen Weg zu einer möglichst hohen IT-Sicherheit dürfte sehr unterschiedlich beurteilt werden. Die CDU fordert in ihrem Leitantrag: "Das Internet soll allerdings nicht dazu genutzt werden, dass Menschen im Schutz der Anonymität Straftaten begehen können. Unsere Sicherheitsbehörden brauchen im Internet die gleichen Möglichkeiten, die ihnen auch bei der Strafverfolgung in anderen Bereichen zustehen." Es ist zu befürchten, dass solches Digitalisierungs-Blabla am Ende auch im Wahlprogramm stehen wird.

 Bundestagswahl 2017: Verschont uns mit Digitalisierungs-Blabla 4.0!Innere Sicherheit schlägt Digitalisierung 

eye home zur Startseite
schosch 26. Jan 2017

Digitalisierung, Internet usw. usf. vermutlich tatsächlich irgendwie wichtige Themen...

DG-82 19. Jan 2017

Ich finde es gut wenn viel Arbeit wegfällt. Im Gegenzug muss es natürlich ein BGE für...

/mecki78 16. Jan 2017

Dachte zuerst: Was macht denn die Sushi Rolle da im Bild :-P Bis ich dann gesehen habe...

/mecki78 16. Jan 2017

Alle kannst du wählen, nur bekommst du bei niemanden was du willst. Nein, das ist jetzt...

Fozzybär 15. Jan 2017

Immerhin haben die Piraten erfolgreich den Antrag für Unisex Toiletten in Berlin...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  2. redcoon Logistics GmbH, Erfurt
  3. Mercedes-Benz Consulting GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  4. Medion AG, Essen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 57,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 25,99€
  3. 1,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Amazon Channels

    Prime-Kunden erhalten Fußball-Bundesliga für 5 Euro im Monat

  2. Dex-Bytecode

    Google zeigt Vorschau auf neuen Android-Compiler

  3. Prozessor

    Intels Ice Lake wird in 10+ nm gefertigt

  4. Callya Flex

    Vodafone eifert dem Congstar-Prepaid-Tarif nach

  5. Datenbank

    MongoDB bereitet offenbar Börsengang vor

  6. Spielemesse

    Entwickler von Playerunknown's Battlegrounds hält Keynote

  7. Matias Ergo Pro Keyboard im Test

    Die Exzentrische unter den Tastaturen

  8. Deeplearn.js

    Google bringt Deep Learning in den Browser

  9. Satellitennavigation

    Sapcorda will auf Zentimeter genau orten

  10. Nach Beschwerden

    Google löscht Links zu Insolvenzdatenbanken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
LG 34UC89G im Test: Wenn G-Sync und 166 Hertz nicht genug sind
LG 34UC89G im Test
Wenn G-Sync und 166 Hertz nicht genug sind
  1. LG 43UD79-B LG bringt Monitor mit 42,5-Zoll-Panel für vier Signalquellen
  2. Gaming-Monitor Viewsonic XG 2530 im Test 240 Hertz, an die man sich gewöhnen kann
  3. SW271 Benq bringt HDR-Display mit 10-Bit-Panel

Windows 10 S im Test: Das S steht für schlechtes Marketing
Windows 10 S im Test
Das S steht für schlechtes Marketing
  1. Microsoft Neugierige Nutzer können Windows 10 S ausprobieren
  2. Surface Diagnostic Toolkit Surface-Tool kommt in den Windows Store
  3. Malware Der unvollständige Ransomware-Schutz von Windows 10 S

C64-Umbau mit dem Raspberry Pi: Die Wiedergeburt der Heimcomputer-Legende
C64-Umbau mit dem Raspberry Pi
Die Wiedergeburt der Heimcomputer-Legende

  1. Re: Euch muss man erstmal verstehen

    Mett | 15:14

  2. Re: Geheimtipp für nicht-Prime-Kunden

    Sharra | 15:13

  3. Re: Naja, ohne Numblock...

    DummyAccount | 15:13

  4. Re: Keine menschliche Interaktion gewünscht

    AllDayPiano | 15:12

  5. Re: nur Vectoring...

    Mett | 15:11


  1. 15:02

  2. 14:49

  3. 13:50

  4. 13:27

  5. 13:11

  6. 12:20

  7. 12:01

  8. 11:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel