Abo
  • Services:
Anzeige
Fake News: Der Wahlslogan der CDU soll angeblich von der SED geklaut worden sein.
Fake News: Der Wahlslogan der CDU soll angeblich von der SED geklaut worden sein. (Bild: facebook)

Grüne und Linke lehnen Leistungsschutzrecht ab

Facebook geht nach eigenen Angaben selbst gegen "automatisierte Meinungsmache" vor, wobei solche Kampagnen weniger von Social Bots als von Menschen mit nicht-authentischen Accounts betrieben würden. Vor der Bundestagswahl seien Zehntausende gefälschter Konten entfernt worden, teilte das Unternehmen kürzlich mit. Im Kampf gegen unzulässige Inhalte will Facebook ein zweites Löschzentrum in Essen einrichten.

Anzeige

Eine Gegenposition zur CSU vertritt gewissermaßen die SPD. Denn sie will von den Plattformbetreibern verlangen, die Inhalte im Netz nach Qualitätskriterien zu gewichten. "Gesellschaftlich relevante Inhalte müssen auch in Zukunft im Netz auffindbar sein", heißt es in dem Programm. Deshalb sei es richtig, "in ein zeitgemäßes Medienrecht 'Must-be-found'-Regelungen zu integrieren".

SPD für pauschale Vergütung

Sehr bedeckt halten sich Union und SPD beim Thema Leistungsschutzrecht. So will die SPD das Prinzip der pauschalen Vergütung auf diejenigen ausweiten, "die mit der Vermarktung von kreativen Leistungen im Internet Geld verdienen - beispielsweise Online-Plattformen". Die Union will sich sehr unspezifisch für "faire Wettbewerbsbedingungen und Maßnahmen zur Sicherung der Qualität der Medien" einsetzen.

Deutlicher sind hingegen Grüne und Linke. Die Grünen bezeichnen das Leistungsschutzrecht als kontraproduktiv, da es "wenigen nützt und vielen schadet - wir wollen es daher so bald wie möglich wieder abschaffen". Auch die Linke will das "unsinnige Leistungsschutzrecht für Presseverlage wieder abschaffen".

Neue Vorschläge liegen auf dem Tisch

Unklar bleibt hingegen die FDP. Ihrer Ansicht nach soll das Urheberrecht auch "in der digitalen Welt gewährleisten, dass die Erträge aus der Verwertung kreativer Leistungen den Urhebern und den weiteren Berechtigten zufließen". Es müsse daher "einfachen Rechteerwerb und die unbürokratische und transparente Beteiligung der Urheber an der Verwertung ihrer Werke" ermöglichen.

Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass eine große oder schwarz-gelbe Koalition das gescheiterte deutsche Leistungsschutz bei den anstehenden Verhandlungen auf EU-Ebene unterstützen würde. Hierzu liegen inzwischen zwei geleakte Vorschläge der estnischen Ratspräsidentschaft vor. Während einer davon auf der Linie der EU-Kommission liegt und ein 20-jähriges Leistungsschutzrecht vorsieht, entspricht der andere eher dem Vorschlag der früheren Europaabgeordneten Therese Comodini Cachia. Verlage sollen demnach die Möglichkeit erhalten, in ihrem eigenen Namen die Rechte ihrer Autoren gerichtlich durchzusetzen.

Die nächsten vier Jahre werden zeigen, ob und wie sich die Internetplattformen mit den Vorschlägen besser regulieren lassen. Ob das auf nationaler Ebene überhaupt möglich und sinnvoll ist, steht auf einem anderen Blatt.

In einer siebenteiligen Artikelserie untersucht Golem.de die Positionen der Parteien zu den wichtigsten Themen der Netzpolitik und Mobilität anhand der veröffentlichten Wahlprogramme. Dabei gehen wir neben den im Bundestag vertretenen Parteien auch auf die FDP und AfD ein, weil diese in zahlreichen Landtagen vertreten sind und den Umfragen zufolge in den Bundestag einziehen werden:

Überblick

Breitbandausbau / Glasfaser / 5G

IT-Sicherheit / Cybercrime

Autonomes Fahren / Elektromobilität / Vernetzter Verkehr

Datenschutz / Überwachung / Verbraucherschutz

Open-Data / E-Government / Open Source

Urheberrecht / Hasskommentare / Fake News

Die vollständigen Wahlprogramme sind jeweils als PDF unter folgenden Links abrufbar: CDU/CSU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD

 FDP gegen Strafbarkeit von Desinformation

eye home zur Startseite
Jakelandiar 05. Sep 2017

Wie so gut wie jede andere Zeitung auch. zwischen "mehrmals nachweislich" und "Die...

Themenstart

quineloe 05. Sep 2017

und damit beeinflussen Fake News den Wahlkampf sehr wohl.

Themenstart

ManMashine 04. Sep 2017

Da können sich Regierungen und Internet Konzerne noch so sehr winden und zur wehr setzen...

Themenstart

Trollversteher 04. Sep 2017

Genau so sieht's aus.

Themenstart

Reudiga 04. Sep 2017

Kann ich nicht nachvollziehen. Google z.B. zeigt mir nichts an außer Ihre Suchleiste oder...

Themenstart

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BG-Phoenics GmbH, München
  2. WALHALLA Fachverlag, Regensburg
  3. STAHLGRUBER GmbH, Poing bei München
  4. Comline AG, Dortmund


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 7,99€
  2. 19,49€
  3. 49,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Fahrdienst

    London stoppt Uber, Protest wächst

  2. Facebook

    Mark Zuckerberg lenkt im Streit mit Investoren ein

  3. Merged-Reality-Headset

    Intel stellt Project Alloy ein

  4. Teardown

    Glasrückseite des iPhone 8 kann zum Problem werden

  5. E-Mail

    Adobe veröffentlicht versehentlich privaten PGP-Key im Blog

  6. Die Woche im Video

    Schwachstellen, wohin man schaut

  7. UAV

    Matternet startet Drohnenlieferdienst in der Schweiz

  8. Joint Venture

    Microsoft und Facebook verlegen Seekabel mit 160 Terabit/s

  9. Remote Forensics

    BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

  10. Datenbank

    Börsengang von MongoDB soll 100 Millionen US-Dollar bringen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Smartphone Apple könnte iPhone X verspätet ausliefern
  2. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  3. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro

Metroid Samus Returns im Kurztest: Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
Metroid Samus Returns im Kurztest
Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Nintendo Das NES Classic Mini kommt 2018 noch einmal auf den Markt
  3. Nintendo Mario verlegt keine Rohre mehr

Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Galaxy S8 und Note 8 Bixby-Button lässt sich teilweise deaktivieren
  2. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  3. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  1. Re: Kann von Tuxedo nur abraten

    BLi8819 | 01:32

  2. Re: Der starke Kleber

    ArcherV | 01:31

  3. Re: Wozu?

    plutoniumsulfat | 01:25

  4. Läuft der Trojaner auch auf AMIGA

    Zensurfeind | 01:19

  5. Interessant [...] ist immer die Kapazität des Akkus

    HerrMannelig | 01:18


  1. 15:37

  2. 15:08

  3. 14:28

  4. 13:28

  5. 11:03

  6. 09:03

  7. 17:43

  8. 17:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel