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Kabelverzweiger für Glasfaserleitungen
Kabelverzweiger für Glasfaserleitungen (Bild: BMVI)

Basisstationen an Glasfaser anschließen

Die Basisstationen sollen durch ein "investitionsförderndes Umfeld" an Glasfaser angeschlossen, die Frequenzen "rasch" festgelegt und bereitgestellt werden. "Erlöse daraus werden wir in den Glasfaserausbau investieren", steht in dem Programm. Dobrindt hatte im Juli 2017 angekündigt, die Frequenzen im kommenden Jahr zu vergeben. "Ich weiß nicht, ob es eine Versteigerung wird", sagte der Minister.

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Die CSU setzt in ihrem Bayern-Programm noch eins oben drauf und schreibt: "5G kann 1.000 mal mehr Daten verarbeiten als LTE und ist eine absolute Schlüsseltechnologie für Daten-Kommunikation, beispielsweise zwischen Fahrzeugen." Auch dahinter steckt das fragwürdige Bohei um Latenzzeiten von einer Millisekunde, die beim vernetzten Fahren unentbehrlich sein und 5G unverzichtbar machen sollen.

Grünen wollen FTTB "überall in Deutschland"

Auch SPD und Grüne wollen den Ausbau des künftigen 5G-Netzes vorantreiben. Die SPD möchte ebenfalls die Basisstationen mit Glasfaser anschließen. Beide Parteien äußern sich etwas konkreter zum Breitbandausbau als die Union. "Unser Ziel sind Gigabitnetze. Bis 2025 sollen mehr als 90 Prozent aller Gebäude daran angeschlossen sein", heißt es im Wahlprogramm der Sozialdemokraten, die die dazu erforderlichen Investitionen fördern wollen. Die Grünen wollen die Breitbandversorgung "mittels Glasfaser überall in Deutschland bis zu jeder Haustür (FTTB)" sicherstellen. Ein Zeitpunkt dafür wird nicht genannt. Eine öffentliche Netzgesellschaft soll den Ausbau voranbringen. "Dafür bringt der Bund mindestens den Erlös des Verkaufs seiner Telekom-Aktien (circa zehn Milliarden Euro) ein", fordern die Grünen.

Das verlangt auch die FDP: "Wir Freie Demokraten wollen, dass der Bund seine direkten und indirekten Aktienbeteiligungen an der Deutsche Telekom AG und der Deutsche Post AG vollständig verkauft", heißt es in dem Programm. Mit den Erlösen aus der Privatisierung ließe sich "die notwendige Infrastruktur für die Gigabitgesellschaft stärken, damit Deutschland endlich den technologischen Anschluss an andere europäische Länder findet". Die Partei will die Einnahmen "vollständig in den Ausbau des Glasfasernetzes investieren".

Linke fordert weiter Verstaatlichung der Netze

Ein weiterer Seitenhieb gegen die Telekom: "Selbst wenn Kupferkabel mittels des sogenannten Vectoring nachgerüstet werden, erreichen sie nicht annähernd die Übertragungsgeschwindigkeit von Glasfaser." Dabei wollen die Liberalen den Ausbau in Regions-Clustern ausschreiben lassen, "so dass ein Ausbau auch im ländlichen Raum attraktiv ist". Allen Providern soll es möglich sein, Kapazitäten auf neuen Glasfaserleitungen zu mieten. Die FDP erhofft sich dadurch "echten Wettbewerb bis an die Grundstücke bei gleichzeitiger Refinanzierung über die kommenden Jahrzehnte".

Für die Linke ist der Mobilfunk-Ausbau mit 5G kein Thema im Wahlprogramm. Um "gute Versorgung sicherzustellen, sollen die Telekommunikationsnetze in öffentliches und gemeinwirtschaftliches Eigentum überführt werden", fordert die Partei weiter und wiederholt damit eine Forderung aus dem vergangenen Wahlprogramm. Damit ist die Linke die einzige der untersuchten Parteien, die weiterhin eine Verstaatlichung der Netze fordert.

Die Partei will sich zudem dafür einsetzen, "dass jeder Haushalt ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss hat". Dazu soll die Glasfaserinfrastruktur "rasch und flächendeckend" ausgebaut werden. "Die Förderprogramme der Bundesregierung müssen dem Bedarf angepasst werden. Kommunen, die sich den Eigenanteil an Förderprogrammen nicht leisten können, müssen zusätzlich unterstützt werden", heißt es weiter.

 Bundestagswahl 2017: Je breiter das Band, desto giga das LandUnverständliche Forderungen der AfD 

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bombinho 02. Sep 2017

Falsch gedacht, die Netzneutralitaet ist eine globale Problematik, diese jetzt deutschen...

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Third Life 01. Sep 2017

Der Spass mit Best-Effort. Einfach dem Provider schreiben, ab jetzt treffen Zahlungen...

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/mecki78 31. Aug 2017

Nein, weil wir Gesetze haben, die regeln, wer wann unter welchen Umständen ein...

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Faksimile 30. Aug 2017

Das Glasfaser!

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Matty194 30. Aug 2017

Exakt das meinte ich. Vielen Dank fürs Aufklären.

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