Abo
  • Services:
Anzeige
Gut möglich, dass Edward Snowden dem Bundestag per Videokonferenz Fragen beantwortet.
Gut möglich, dass Edward Snowden dem Bundestag per Videokonferenz Fragen beantwortet. (Bild: Michael Buckner/Getty Images)

Nur Sachverständige per Livestream

Anzeige

Nach Angaben Binningers sollen die Vorträge der Sachverständigen nicht nur öffentlich im Bundestag verfolgt werden können, sondern auch live im Internet übertragen werden. Anders sieht es hingegen bei der Vernehmung von Zeugen aus. Sowohl Binninger als auch Flisek äußerten Bedenken, was eine Live-Übertragung dieser Ausschusssitzungen betrifft. Vermutlich wird auch ein nicht unwesentlicher Teil der Sitzungen nicht-öffentlich oder gar geheim stattfinden.

Ähnliches gilt auch für die Akten und Unterlagen deutscher Behörden, die der Ausschuss auswerten will. So wolle der Ausschuss auch alle Dokumente einsehen, die die Verhandlungen zum No-Spy-Abkommen mit den USA betreffen. Zuletzt hatte die Bundesregierung mit Verweis auf eine Staatswohlgefährdung eine Auskunft auf eine parlamentarische Anfrage verweigert. Nach Angaben der SPD-Fraktion hat die Bundesregierung schon signalisiert, Dokumente der niedrigsten Geheimhaltungsstufe "VS-Nur für Dienstgebrauch" freigeben zu wollen.

Marathonsitzungen in jeder Woche

Um das umfangreiche Aufgabenpensum des Ausschusses zu bewältigen, steht dessen acht Mitgliedern ein hartes Stück Arbeit bevor. Binninger plant, dass sich das Gremium in jeder Sitzungswoche donnerstags von 9.00 bis 19.00 Uhr trifft. Derzeit rechnet er mit einer Untersuchungsdauer von mindestens zwei Jahren. Bei mehr als 20 Sitzungswochen im Jahr entspricht das einer Sitzungsdauer von rund 450 Stunden. Das Ergebnis des Ausschusses soll noch vor Ende der Legislaturperiode im Jahr 2017 vorliegen. Einschließlich der Hinweise, wie die Sicherheit der Daten für die Bürger garantiert werden kann.

Die Bundestagsfraktionen hatten sich nach monatelangen Verhandlungen auf einen gemeinsamen Untersuchungsauftrag geeinigt und am 20. März den Ausschuss eingesetzt. Drei Themenkomplexe mit 31 Fragen nennt der fünfseitige Antrag. Dem Ausschuss gehören neben Binninger, Sensburg und Flisek noch die Unionsabgeordneten Andrea Lindholz (CSU) und der Jurist Tankred Schipanski (CDU), der SPD-Abgeordnete Hans-Ulrich Krüger sowie der Grünen-Netzpolitiker Konstantin von Notz und die Linke-Abgeordnete Martina Renner an.

 Bundestag: NSA-Ausschuss will die kompletten Snowden-Unterlagen

eye home zur Startseite
mmarre 04. Apr 2014

Und ich wünsche mir den Weltfrieden ;) Nee, im Ernst: Zu viele Bush-Freundliche Politiker...

Kasabian 04. Apr 2014

ich unterscheide mittlerweile aber wieder zwischen Pöbel und Bürger ^^ Was du meinst ist...

486dx4-160 03. Apr 2014

Für Geheimdienstzeugs ist nicht der Bundestag sondern das Bundeskanzleramt zuständig.

Kasabian 03. Apr 2014

Frage mich worauf du hinaus willst? Unter Whistleblower verstehen einige jenes was auch...

DY 03. Apr 2014

Ist aber darum vermutlich genauso bald weg vom Fenster wie der CSU-Abgeordnete, der das...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landeshauptstadt München, München
  2. cab Produkttechnik GmbH & Co. KG, Karlsruhe
  3. Bosch Software Innovations GmbH, Berlin
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 629€ + 5,99€ Versand
  2. 699€

Folgen Sie uns
       


  1. E-Mail

    Adobe veröffentlicht versehentlich privaten PGP-Key im Blog

  2. Die Woche im Video

    Schwachstellen, wohin man schaut

  3. UAV

    Matternet startet Drohnenlieferdienst in der Schweiz

  4. Joint Venture

    Microsoft und Facebook verlegen Seekabel mit 160 Terabit/s

  5. Remote Forensics

    BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

  6. Datenbank

    Börsengang von MongoDB soll 100 Millionen US-Dollar bringen

  7. NH-L9a-AM4 und NH-L12S

    Noctua bringt Mini-ITX-Kühler für Ryzen

  8. Wegen Lieferproblemen

    Spekulationen über Aus für Opels Elektroauto Ampera-E

  9. Minix

    Fehler in Intel ME ermöglicht Codeausführung

  10. Oracle

    Java SE 9 und Java EE 8 gehen live



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Metroid Samus Returns im Kurztest: Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
Metroid Samus Returns im Kurztest
Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Nintendo Das NES Classic Mini kommt 2018 noch einmal auf den Markt
  3. Nintendo Mario verlegt keine Rohre mehr

Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Galaxy S8 und Note 8 Bixby-Button lässt sich teilweise deaktivieren
  2. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  3. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

Zukunft des Autos: "Unsere Elektrofahrzeuge sollen typische Porsche sein"
Zukunft des Autos
"Unsere Elektrofahrzeuge sollen typische Porsche sein"
  1. Concept EQA Mercedes elektrifiziert die Kompaktklasse
  2. GLC F-Cell Mercedes stellt SUV mit Brennstoffzelle und Akku vor
  3. ID Crozz VW stellt elektrisches Crossover vor

  1. Re: Dumme Käufer

    thinksimple | 11:18

  2. Re: Und bei DSL?

    bombinho | 11:04

  3. Re: War das im Video das Kabel oder der Zugdraht?

    Eheran | 11:03

  4. Re: Geringwertiger Gütertransport

    logged_in | 11:03

  5. Re: Frage

    logged_in | 11:00


  1. 11:03

  2. 09:03

  3. 17:43

  4. 17:25

  5. 16:55

  6. 16:39

  7. 16:12

  8. 15:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel