Abo
  • Services:

Nur Sachverständige per Livestream

Nach Angaben Binningers sollen die Vorträge der Sachverständigen nicht nur öffentlich im Bundestag verfolgt werden können, sondern auch live im Internet übertragen werden. Anders sieht es hingegen bei der Vernehmung von Zeugen aus. Sowohl Binninger als auch Flisek äußerten Bedenken, was eine Live-Übertragung dieser Ausschusssitzungen betrifft. Vermutlich wird auch ein nicht unwesentlicher Teil der Sitzungen nicht-öffentlich oder gar geheim stattfinden.

Stellenmarkt
  1. abilex GmbH, Stuttgart
  2. Axians Infoma GmbH, Ulm

Ähnliches gilt auch für die Akten und Unterlagen deutscher Behörden, die der Ausschuss auswerten will. So wolle der Ausschuss auch alle Dokumente einsehen, die die Verhandlungen zum No-Spy-Abkommen mit den USA betreffen. Zuletzt hatte die Bundesregierung mit Verweis auf eine Staatswohlgefährdung eine Auskunft auf eine parlamentarische Anfrage verweigert. Nach Angaben der SPD-Fraktion hat die Bundesregierung schon signalisiert, Dokumente der niedrigsten Geheimhaltungsstufe "VS-Nur für Dienstgebrauch" freigeben zu wollen.

Marathonsitzungen in jeder Woche

Um das umfangreiche Aufgabenpensum des Ausschusses zu bewältigen, steht dessen acht Mitgliedern ein hartes Stück Arbeit bevor. Binninger plant, dass sich das Gremium in jeder Sitzungswoche donnerstags von 9.00 bis 19.00 Uhr trifft. Derzeit rechnet er mit einer Untersuchungsdauer von mindestens zwei Jahren. Bei mehr als 20 Sitzungswochen im Jahr entspricht das einer Sitzungsdauer von rund 450 Stunden. Das Ergebnis des Ausschusses soll noch vor Ende der Legislaturperiode im Jahr 2017 vorliegen. Einschließlich der Hinweise, wie die Sicherheit der Daten für die Bürger garantiert werden kann.

Die Bundestagsfraktionen hatten sich nach monatelangen Verhandlungen auf einen gemeinsamen Untersuchungsauftrag geeinigt und am 20. März den Ausschuss eingesetzt. Drei Themenkomplexe mit 31 Fragen nennt der fünfseitige Antrag. Dem Ausschuss gehören neben Binninger, Sensburg und Flisek noch die Unionsabgeordneten Andrea Lindholz (CSU) und der Jurist Tankred Schipanski (CDU), der SPD-Abgeordnete Hans-Ulrich Krüger sowie der Grünen-Netzpolitiker Konstantin von Notz und die Linke-Abgeordnete Martina Renner an.

 Bundestag: NSA-Ausschuss will die kompletten Snowden-Unterlagen
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 119,90€
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

mmarre 04. Apr 2014

Und ich wünsche mir den Weltfrieden ;) Nee, im Ernst: Zu viele Bush-Freundliche Politiker...

Kasabian 04. Apr 2014

ich unterscheide mittlerweile aber wieder zwischen Pöbel und Bürger ^^ Was du meinst ist...

486dx4-160 03. Apr 2014

Für Geheimdienstzeugs ist nicht der Bundestag sondern das Bundeskanzleramt zuständig.

Kasabian 03. Apr 2014

Frage mich worauf du hinaus willst? Unter Whistleblower verstehen einige jenes was auch...

DY 03. Apr 2014

Ist aber darum vermutlich genauso bald weg vom Fenster wie der CSU-Abgeordnete, der das...


Folgen Sie uns
       


Apple iPad Pro 2018 - Fazit

Mit dem neuen iPad Pro 12.9 hat Apple wieder ein großes Tablet vorgestellt, das sehr leistungsfähig ist und sich deshalb für eine große Bandbreite an Aufgaben einsetzen lässt. Im Test stellen wir aber wie bei den Vorgängern fest: Ein echtes Notebook ist das Gerät immer noch nicht.

Apple iPad Pro 2018 - Fazit Video aufrufen
Resident Evil 2 angespielt: Neuer Horror mit altbekannten Helden
Resident Evil 2 angespielt
Neuer Horror mit altbekannten Helden

Eigentlich ein Remake - tatsächlich aber fühlt sich Resident Evil 2 an wie ein neues Spiel: Golem.de hat mit Leon und Claire gegen Zombies und andere Schrecken von Raccoon City gekämpft.
Von Peter Steinlechner

  1. Resident Evil Monster und Mafia werden neu aufgelegt

Autonome Schiffe: Und abends geht der Kapitän nach Hause
Autonome Schiffe
Und abends geht der Kapitän nach Hause

Weite Reisen in ferne Länder, eine Braut in jedem Hafen: Klischees über die Seefahrt täuschen darüber hinweg, dass diese ein Knochenjob ist. Doch in wenigen Jahren werden Schiffe ohne Besatzung fahren, überwacht von Steuerleuten, die nach dem Dienst zur Familie zurückkehren. Daran arbeitet etwa Rolls Royce.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
  2. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
  3. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen

Machine Learning: Wie Technik jede Stimme stehlen kann
Machine Learning
Wie Technik jede Stimme stehlen kann

Ein Unternehmen aus Südkorea arbeitet daran, Stimmen reproduzierbar und neu generierbar zu machen. Was für viele Branchen enorme Kosteneinsparungen bedeutet, könnte auch eine neue Dimension von Fake News werden.
Ein Bericht von Felix Lill

  1. AWS Amazon bietet seine Machine-Learning-Tutorials kostenlos an
  2. Random Forest, k-Means, Genetik Machine Learning anhand von drei Algorithmen erklärt
  3. Machine Learning Amazon verwirft sexistisches KI-Tool für Bewerber

    •  /