Abo
  • Services:
Anzeige
Im Bundestag: Merkel sieht Fake News als Problem für die Meinungsbildung.
Im Bundestag: Merkel sieht Fake News als Problem für die Meinungsbildung. (Bild: Michele Tantussi/Getty Images)

Bundestag: Merkel startet den Kampf gegen gefälschte Nachrichten

Im Bundestag: Merkel sieht Fake News als Problem für die Meinungsbildung.
Im Bundestag: Merkel sieht Fake News als Problem für die Meinungsbildung. (Bild: Michele Tantussi/Getty Images)

Angela Merkel spricht im Bundestag über Fake News und wie sie einen Wahlkampf vergiften können. Die Kanzlerin sucht nach Antworten, was nun zu tun ist.
Von Christoph Herwartz

Wenn sich der Bundestag vorgenommen hat, über den Haushalt zu beraten, kann man als Abgeordneter über alles sprechen, was einem so auf dem Herzen liegt. So ist es Brauch. Generalaussprache heißt das dann. Die Bundeskanzlerin ist also frei darin, ob sie zuerst über die Türkei oder die USA, über die anstehende G20-Präsidentschaft oder den Ceta-Vertrag spricht. Doch Angela Merkel widmet sich an diesem Mittwochmorgen zuerst ganz anderen Themen: Sie spricht über Facebook und gefälschte Nachrichten, die sich über das soziale Netzwerk verbreiten.

Anzeige

Merkel zieht damit ein Thema auf die höchste politische Ebene, mit dem sich noch bis vor kurzem höchstens Fachpolitiker beschäftigt hatten. Vieles, was man für selbstverständlich gehalten habe, sei heute nicht mehr selbstverständlich, sagt die Kanzlerin: die Akzeptanz des Rechtsstaates, die Marktwirtschaft, das Gewaltmonopol des Staates und die Bereitschaft, jeden Bürger als Teil des Volkes zu begreifen.

Sie wolle darin nicht die einzige Ursache sehen, aber doch darauf aufmerksam machen, dass Meinungsbildung heute anders erfolgt als vor 25 Jahren: Für Journalisten gebe es Regeln der Sorgfaltspflicht und vieles mehr. Nun nutzten die Menschen aber andere, viel weniger kontrollierte Medien. Mit dem Phänomen müsse man umgehen und neue Regeln finden. Sie unterstütze darum die Arbeit des Justiz- und des Innenministers, die unter anderem daran arbeiteten, wie man Hassreden im Internet unterbinden kann.

Merkel regt neue Gesetze für Facebook an

Vor einigen Tagen klang das noch anders. Auf die Frage nach Lehren aus dem Wahlkampf in den USA sagte Merkel als Erstes, es gebe große Unterschiede zwischen den USA und Deutschland. "Wir sind erst einmal wir." Das war bei der Verkündung ihrer erneuten Kandidatur am vergangenen Sonntag.

Seitdem hat sich die Debatte über Fake News weitergedreht. Viele sehen nun, dass die krasse Polarisierung in den USA wohl auch technische Ursachen hat. Merkel spricht sie an: Heute könnten Fake-Seiten, Bots und Trolle Meinungsbilder verfälschen, Algorithmen wirkten als Meinungsverstärker, sagt sie. Man sollte die Auswirkungen des Internets und der Digitalisierung in diesem Bereich nicht unterschätzen.

Sie könne diese Debatte heute nicht ausführen, sagt Merkel. Aber die aufgeworfenen Fragen könnten auch spannend "für dieses Haus", also für den Bundestag sein: Das soll wohl heißen, Merkel zieht neue Gesetze in Erwägung, die Regeln für Diskussionen im Internet schaffen.

Entwicklungen, die Hoffnung machen 

eye home zur Startseite
DrWatson 28. Nov 2016

Hat auch keiner behauptet.

ap (Golem.de) 26. Nov 2016

Bevor es hier noch weiter abrutscht, wird der Thread geschlossen.

Cok3.Zer0 25. Nov 2016

To burton@stratfor.com, kuykendall@stratfor.com, copeland@stratfor.com, oconnor@stratfor...

Cok3.Zer0 25. Nov 2016

Naja, immerhin wird darüber berichtet. Yemen oder BW-Ausbildungsmission bei den Kurden...

NativesAlter 24. Nov 2016

Das ist ja völlig in Ordnung, aber man kann seinen Unmut auch weniger polemisch posten...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Hildesheim
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. Vitaliberty GmbH, Mannheim
  4. OPTIMAbit GmbH, München


Anzeige
Top-Angebote
  1. 26,99€ (Aktionsrabatt nur gültig bei Bezahlung mit paysafecard)
  2. ab 34,95€ im PCGH-Preisvergleich
  3. ab 17,97€

Folgen Sie uns
       


  1. id Software

    "Global Illumination ist derzeit die größte Herausforderung"

  2. Echo Look

    Amazon stellt erste Kamera mit Alexa vor

  3. e.GO Life

    Elektroauto aus Deutschland für 15.900 Euro

  4. Apple

    App schaltet Touch Bar des Macbook Pro ab

  5. Deutscher Computerspielpreis

    Portal Knights ist das "Beste Deutsche Spiel" 2017

  6. Sledgehammer Games

    Call of Duty WW2 und die Befreiung von Europa

  7. Elektroauto

    VW testet E-Trucks

  8. Telekom

    IP-Umstellung wird auch bei Geschäftskunden durchgesetzt

  9. Linux-Hardening

    Grsecurity nicht mehr für alle verfügbar

  10. Spracheingabe

    Nuki-Smart-Lock lässt sich mit Alexa öffnen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mobile-Games-Auslese: Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
Mobile-Games-Auslese
Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
  1. Spielebranche Beschäftigtenzahl in der deutschen Spielebranche sinkt
  2. Pay-by-Call Eltern haften nicht für unerlaubte Telefonkäufe der Kinder
  3. Spielebranche Deutscher Gamesmarkt war 2016 stabil

Elektromobilität: Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
Elektromobilität
Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
  1. Elektroauto Opel Ampera-E kostet inklusive Prämie ab 34.950 Euro
  2. Elektroauto Volkswagen I.D. Crozz soll als Crossover autonom fahren
  3. Sportback Concept Audis zweiter E-tron ist ein Sportwagen

Quantencomputer: Alleskönner mit Grenzen
Quantencomputer
Alleskönner mit Grenzen

  1. Re: Also wir sind wider beim klassischen...

    Weyland Yutani | 09:16

  2. Re: Backe, backe Kuchen...

    underflow | 09:15

  3. Big Brother is watching you

    oele3110 | 09:14

  4. Re: Ich bin sprachlos

    Mr. McRant | 09:13

  5. Aluhut!

    Mr. McRant | 09:13


  1. 09:00

  2. 08:50

  3. 07:37

  4. 07:12

  5. 23:39

  6. 20:59

  7. 18:20

  8. 18:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel