Abo
  • Services:
Anzeige
"Zug abgefahren" in der Station Bundestag in Berlin
"Zug abgefahren" in der Station Bundestag in Berlin (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Bundestag: CDU und FDP für Störerhaftung offener WLANs

"Zug abgefahren" in der Station Bundestag in Berlin
"Zug abgefahren" in der Station Bundestag in Berlin (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Eine Initiative, das Haftungsrisiko für die Betreiber offener WLANs zu beschränken, ist im Wirtschaftsausschuss des Bundestages gescheitert. Der IT-Branchenverband Bitkom spricht davon, dass damit der WLAN-Betrieb aus Angst vor teuren Abmahnungen unmöglich gemacht wird.

Die SPD-Fraktion ist am 5. Juni im Wirtschaftsausschuss mit einem Antrag (PDF) gescheitert, der Haftungsbeschränkung für Access-Provider auch auf WLAN-Betreiber erweitern wollte. Für den Antrag stimmte nur die SPD-Fraktion, Union und FDP-Fraktion lehnten ab, während sich die Fraktionen Die Linke und Grüne der Stimme enthielten.

Anzeige

In ihrem Antrag verwies die SPD-Fraktion darauf, dass zahlreiche WLANs von Hotels und Gaststätten als zusätzlicher Service für ihre Kunden betrieben würden. Darüber hinaus sei in den vergangenen Jahren auch die Zahl der privaten offenen WLANs und von Gemeinschaftsinitiativen stark gestiegen. Wegen der Gesetzeslage stelle der Betrieb von öffentlichen WLANs ein beträchtliches wirtschaftliches Risiko dar, was den weiteren Ausbau verhindere.

Der Zugang zu schnellem Internet bei Veranstaltungen oder auf Reisen ist ein Service, der nicht durch Rechtsunsicherheit und die Angst vor teuren Abmahnungen unmöglich gemacht werden darf, so Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

So hatte der Bundesgerichtshof in einem Urteil dem Betreiber eines WLANs auferlegt, den Zugang durch Verschlüsselung und ein Passwort zu schützen, wenn er eine Haftung für fremde Rechtsverstöße ausschließen möchte. Für Hotspots bei Veranstaltungen, in Hotels und Gaststätten, die sich grundsätzlich an Dritte wenden, bestünden weiterhin Unklarheiten. Das gelte auch für Privatpersonen, die ihren WLAN-Zugang für andere öffnen wollen.

Verschiedene Landgerichte hatten unterschiedliche Anforderungen festgelegt: Sie reichen von der Sperrung der für File-Sharing erforderlichen Ports bis zu schlichten Hinweisen auf die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften. "Diese uneinheitliche Rechtsprechung und die Gefahr von Abmahnungen haben in der Vergangenheit bereits viele Betreiber eines Hotspots veranlasst, ihre Angebote einzustellen", erklärte der Bitkom.

Durch ein freies WLAN-Netz ohne Störerhaftung würden die Urheberrechtsverletzungen nur unwesentlich zunehmen, darin waren sich die Experten bei einer Anhörung des Bundestagsausschusses Neue Medien zur Störerhaftung einig. "In Deutschland ist es derzeit nur mit sehr guten Nerven oder sehr solidem finanziellen Rückgrat möglich, ein WLAN-Netz für die Öffentlichkeit anzubieten, wenn man kein klassischer Provider ist", sagte der Jurist und Internetexperte Ulf Buermeyer bei der Anhörung am 13. Mai 2013.

Der Münchner Stadtrat hatte am 5. Juni 2013 seine Zustimmung zu freien WLANs gegeben.


eye home zur Startseite
Castelbeutze 07. Jun 2013

Jau, deshalb wollte der Rösler ja auch mit Vodafone Würstchen grillen und schon mal...

Himmerlarschund... 07. Jun 2013

Das ergibt keinen Sinn. Welche Lobby sollte denn hinter Anti-Störerhaftung stehen? Die...

XeniosZeus 07. Jun 2013

Kann man hier nachlesen: Enthaltung bei der Störerhaftung Viel Text, wenig Inhalt. Im...

neocron 06. Jun 2013

und wo habe ich behauptet er sei boese? 2 mal das thema verfehlt! 1. habe ich nicht...

Analysator 06. Jun 2013

Da kann man sich teilweise noch am Strand hinsetzen (naja, diese Strände die direkt an...


Telemedicus / 09. Jun 2013



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Mentis International Human Resources GmbH, Nordbayern
  2. Spheros GmbH, Gilching bei München
  3. PTV Group, Karlsruhe
  4. VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH, Wiesbaden


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 39,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. The Revenant 7,97€, James Bond Spectre 7,97€, Der Marsianer 7,97€)
  3. (u. a. The Big Bang Theory, The Vampire Diaries, True Detective)

Folgen Sie uns
       


  1. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  2. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN

  3. Android-Apps

    Rechtemissbrauch ermöglicht unsichtbare Tastaturmitschnitte

  4. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  5. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  6. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  7. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  8. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  9. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  10. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
XPS 13 (9365) im Test: Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
XPS 13 (9365) im Test
Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
  1. Prozessor Intel wird Thunderbolt 3 in CPUs integrieren
  2. Schnittstelle Intel pflegt endlich Linux-Treiber für Thunderbolt
  3. Atom C2000 & Kaby Lake Updates beheben Defekt respektive fehlendes HDCP 2.2

Calliope Mini im Test: Neuland lernt programmieren
Calliope Mini im Test
Neuland lernt programmieren
  1. Arduino Cinque RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint
  2. MKRFOX1200 Neues Arduino-Board erscheint mit kostenlosem Datentarif
  3. Creoqode 2048 Tragbare Spielekonsole zum Basteln erhältlich

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

  1. Re: Mittelmäßig nützlich, ersetzt kein LTE

    GnomeEu | 00:40

  2. Re: Ich weiß nicht ob ihr nur reiche Leute kennt

    chithanh | 00:27

  3. Liquivista

    maxule | 00:24

  4. Re: Meine Erfahrung als Störungssucher in Luxemburg

    AndyWeibel | 00:18

  5. Re: Erster!!!

    Shik3i | 00:17


  1. 12:31

  2. 12:15

  3. 11:33

  4. 10:35

  5. 12:54

  6. 12:41

  7. 11:44

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel