Bundestag: Amazon und Ebay zu mehr Transparenz verdonnert

Mit Hilfe von Gesetzesänderungen soll die Kundschaft von Online-Händlern wie Amazon oder Ebay besser als bisher informiert werden.

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Neue Gesetze für Online-Marktplätze beschlossen.
Neue Gesetze für Online-Marktplätze beschlossen. (Bild: Pixabay)

Online-Marktplätze müssen künftig Suchergebnisse, Empfehlungen, Ranglisten und Vergleiche transparent machen. Der Bundestag hat dazu das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) angepasst und den Gesetzentwurf zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht angenommen.

Mit den Gesetzesänderungen müssen Online-Plattformen wie Amazon und Ebay neue Informationspflichten umsetzen. So müssen sie offenlegen, nach welchen Kriterien ein Suchergebnis entsteht und welches die wichtigsten Parameter sind. Dabei geht es um die Rangliste von Waren, Dienstleistungen und digitalen Inhalten. Zudem müssen sie informieren, welches die Hauptparameter sind und wie diese im Vergleich zu anderen Parametern gewichtet werden.

Die Onlinemarktplätze werden im Gesetz dazu verpflichtet, diese Informationen vor einem Kaufabschluss "in klarer, verständlicher" Form in einem angemessenen Format zur Verfügung zu stellen. Zudem müssen diese Informationen "leicht zugänglich" gemacht werden.

Wer sind die Vertragspartner des Händlers?

Generell müssen die Marktplätze ihre Kundschaft darüber informieren, ob mögliche Vertragspartner Unternehmen oder Einzelpersonen sind. Das soll helfen, die Suchergebnisse oder andere Ranglisten besser beurteilen zu können. Mit diesen Schritten will die Politik die Transparenz für die Kunden verbessern.

Änderungen wird es auch bei den Kundenkommentaren geben. Die Betreiber von Online-Marktplätzen müssen angeben, wie sie sicherstellen, dass Kundenbewertungen tatsächlich von den Käufern stammen.

Influencer-Beiträge müssen als Werbung gekennzeichnet werden

Neue Beschränkungen gibt es auch für Werbung in Online-Netzwerken. So müssen Beiträge von Influencern künftig als Werbung gekennzeichnet werden, wenn diese Geld oder andere Gegenleistungen eines Unternehmens erhalten. Dabei gilt das deutsche Recht, sobald sich jemand auch an deutsche Kunden wendet.

Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben das Gesetz mit Zustimmung der AfD verabschiedet. Die Fraktionen von FDP und die Linke stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich bei der Abstimmung.

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