• IT-Karriere:
  • Services:

Bundesregierung: Exportstopp für Spionagesoftware

Das Wirtschaftsministerium hat vorerst den Export von Spionagesoftware gestoppt. Das Moratorium soll bis zu einer Neuregelung durch die Europäischen Union gelten. Bislang gibt es kaum gesetzliche Regulierungen für die Ausfuhr sogenannter digitaler Waffen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vorerst den Export von Spionagesoftware in kritische Drittländer ausgesetzt.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vorerst den Export von Spionagesoftware in kritische Drittländer ausgesetzt. (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Ausfuhr von Spionagesoftware aus Deutschland in Unrechtsstaaten vorerst verboten. Der Exportstopp soll bis zu einer geplanten Neuregelung der EU gelten, die bis Ende des Jahres verabschiedet werden soll. Spähsoftware aus Deutschland wurde unter anderem in Syrien, Libyen und Bahrain eingesetzt. Laut Süddeutsche Zeitung sollen künftig auch Russland und die Türkei nicht mehr beliefert werden. Seit 2012 ist der Export von Überwachungsprogrammen nach Syrien und in den Iran verboten.

Stellenmarkt
  1. R+V Allgemeine Versicherung AG, Wiesbaden
  2. Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin

"Wir wollen den Export solcher Technologien in Länder stoppen, die Bürgerrechtsbewegungen unterdrücken und Menschenrechte nicht akzeptieren", sagte Gabriel, denn autoritäre Regime unterdrückten ihre Bevölkerung schon lange nicht mehr nur mit Panzern und Maschinengewehren. Zwischen Januar und April 2014 hatte der Wirtschaftsminister Waffenexporte in Höhe von 649 Millionen Euro an sogenannte kritische Drittländer genehmigt, die nicht zur EU oder der Nato gehören, etwa Saudi-Arabien, Algerien oder Singapur. Damit stiegen solche Waffenexporte gegenüber dem Vorjahr leicht an, obwohl Waffenexporte generell rückläufig sind. Das geht aus eine Anfrage der Linken an das Wirtschaftsministerium hervor.

Spionagesoftware aus Deutschland

Mitte April 2014 hatte die Bürgerrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen eine schärfere Kontrolle zu Exporten von Überwachungssoftware gefordert. Anlass war unter anderem die Entdeckung, dass das Regime in Bahrain Software des deutsch-britischen Unternehmens Gamma benutzt, um Menschenrechtsorganisationen auszuspähen. In Syrien und Bahrain sollen auch Produkte des Münchner Unternehmens Trovicor und von Utimaco aus Aachen gegen Oppositionelle zum Einsatz gekommen sein.

Das Wassenaar-Abkommen für Exportkontrollen wurde Ende 2013 um bestimmte Dual-Use-Produkte erweitert, etwa um Netzwerksysteme, die Inhaltsdaten über Deep-Packet-Inspection analysieren. Die geplante Neuregelung des Waffenexports durch die EU soll das erweiterte Wassenaar-Abkommen berücksichtigen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 39,99€ (PS4), 39,77€ (Xbox One), 39,71€ (Switch)
  2. (-77%) 6,99€
  3. 17,99€

Endwickler 21. Mai 2014

Ich hatte angenommen, dass er die USB-völkerung meinte.

derdiedas 20. Mai 2014

Noch sonstige Software die "Lizenzmanagement" verwendet, denn das sendet auch brav nach...

derdiedas 20. Mai 2014

Noch schlimmer ich habe für einen ende der 90er gearbeitet (Da hatten die so einen...

LCO 20. Mai 2014

Das nenne ich Souverän ...

Lord Gamma 20. Mai 2014

Statt die Leute zu unterdrücken, sollten sie sie, so wie es zivilisierte Länder tun...


Folgen Sie uns
       


Looking Glass Holo-Display angesehen (CES 2020)

Der Looking Glass 8K ist ein Monitor, der mittels Lichtfeldtechnologie 3D-Inhalte als Hologramm anzeigen kann. Golem.de hat sich das Display auf der CES 2020 genauer angeschaut.

Looking Glass Holo-Display angesehen (CES 2020) Video aufrufen
Alphakanal: Gimp verrät Geheimnisse in Bildern
Alphakanal
Gimp verrät Geheimnisse in Bildern

Wer in Gimp in einem Bild mit Transparenz Bildbereiche löscht, der macht sie nur durchsichtig. Dieses wenig intuitive Verhalten kann dazu führen, dass Nutzer ungewollt Geheimnisse preisgeben.


    Verkehr: Das Kaltstart-Dilemma der Autos mit Hybridantrieb
    Verkehr
    Das Kaltstart-Dilemma der Autos mit Hybridantrieb

    Bei Hybridautos und Plugin-Hybriden kommt es häufiger zu Kaltstarts als bei normalen Verbrennungsmotoren - wenn der Verbrennungsmotor ausgeht und der Elektromotor das Auto durch die Stadt schiebt. Wie schnell lässt sich der Katalysator vorwärmen, damit er Abgase dennoch gut reinigen kann?
    Von Rainer Klose

    1. Elektromobilität Umweltbonus gilt auch für Jahreswagen
    2. Renault City K-ZE Dacia plant City-Elektroauto
    3. Elektroautos EU-Kommission billigt höheren Umweltbonus

    Dreams im Test: Bastelwastel im Traumiversum
    Dreams im Test
    Bastelwastel im Traumiversum

    Bereits mit Little Big Planet hat das Entwicklerstudio Media Molecule eine Kombination aus Spiel und Editor produziert, nun geht es mit Dreams noch ein paar Schritte weiter. Mit dem PS4-Titel muss man sich fast schon anstrengen, um nicht schöne Eigenkreationen zu erträumen.
    Ein Test von Peter Steinlechner

    1. Ausdiskutiert Sony schließt das Playstation-Forum
    2. Sony Absatz der Playstation 4 geht weiter zurück
    3. PS4-Rücktasten-Ansatzstück im Test Tuning für den Dualshock 4

      •  /