Abo
  • Services:
Anzeige
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vorerst den Export von Spionagesoftware in kritische Drittländer ausgesetzt.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vorerst den Export von Spionagesoftware in kritische Drittländer ausgesetzt. (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Bundesregierung: Exportstopp für Spionagesoftware

Das Wirtschaftsministerium hat vorerst den Export von Spionagesoftware gestoppt. Das Moratorium soll bis zu einer Neuregelung durch die Europäischen Union gelten. Bislang gibt es kaum gesetzliche Regulierungen für die Ausfuhr sogenannter digitaler Waffen.

Anzeige

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Ausfuhr von Spionagesoftware aus Deutschland in Unrechtsstaaten vorerst verboten. Der Exportstopp soll bis zu einer geplanten Neuregelung der EU gelten, die bis Ende des Jahres verabschiedet werden soll. Spähsoftware aus Deutschland wurde unter anderem in Syrien, Libyen und Bahrain eingesetzt. Laut Süddeutsche Zeitung sollen künftig auch Russland und die Türkei nicht mehr beliefert werden. Seit 2012 ist der Export von Überwachungsprogrammen nach Syrien und in den Iran verboten.

"Wir wollen den Export solcher Technologien in Länder stoppen, die Bürgerrechtsbewegungen unterdrücken und Menschenrechte nicht akzeptieren", sagte Gabriel, denn autoritäre Regime unterdrückten ihre Bevölkerung schon lange nicht mehr nur mit Panzern und Maschinengewehren. Zwischen Januar und April 2014 hatte der Wirtschaftsminister Waffenexporte in Höhe von 649 Millionen Euro an sogenannte kritische Drittländer genehmigt, die nicht zur EU oder der Nato gehören, etwa Saudi-Arabien, Algerien oder Singapur. Damit stiegen solche Waffenexporte gegenüber dem Vorjahr leicht an, obwohl Waffenexporte generell rückläufig sind. Das geht aus eine Anfrage der Linken an das Wirtschaftsministerium hervor.

Spionagesoftware aus Deutschland

Mitte April 2014 hatte die Bürgerrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen eine schärfere Kontrolle zu Exporten von Überwachungssoftware gefordert. Anlass war unter anderem die Entdeckung, dass das Regime in Bahrain Software des deutsch-britischen Unternehmens Gamma benutzt, um Menschenrechtsorganisationen auszuspähen. In Syrien und Bahrain sollen auch Produkte des Münchner Unternehmens Trovicor und von Utimaco aus Aachen gegen Oppositionelle zum Einsatz gekommen sein.

Das Wassenaar-Abkommen für Exportkontrollen wurde Ende 2013 um bestimmte Dual-Use-Produkte erweitert, etwa um Netzwerksysteme, die Inhaltsdaten über Deep-Packet-Inspection analysieren. Die geplante Neuregelung des Waffenexports durch die EU soll das erweiterte Wassenaar-Abkommen berücksichtigen.


eye home zur Startseite
Endwickler 21. Mai 2014

Ich hatte angenommen, dass er die USB-völkerung meinte.

derdiedas 20. Mai 2014

Noch sonstige Software die "Lizenzmanagement" verwendet, denn das sendet auch brav nach...

derdiedas 20. Mai 2014

Noch schlimmer ich habe für einen ende der 90er gearbeitet (Da hatten die so einen...

LCO 20. Mai 2014

Das nenne ich Souverän ...

Lord Gamma 20. Mai 2014

Statt die Leute zu unterdrücken, sollten sie sie, so wie es zivilisierte Länder tun...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. B. Braun Melsungen AG, Melsungen, Tuttlingen
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. Ratbacher GmbH, Berlin
  4. Spheros GmbH, Gilching bei München


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Corsair Carbide 400C 74,90€, Roccat Tyon Maus 76,99€)
  2. 59,00€
  3. 219,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Hate Speech

    Facebook wehrt sich gegen Gesetz gegen Hass im Netz

  2. Blackberry

    Qualcomm muss fast 1 Milliarde US-Dollar zurückzahlen

  3. Surface Ergonomische Tastatur im Test

    Eins werden mit Microsofts Tastatur

  4. Russischer Milliardär

    Nonstop-Weltumrundung mit Solarflugzeug geplant

  5. BMW Motorrad Concept Link

    Auch BMW plant Elektromotorrad

  6. Solar Roof

    Teslas Sonnendachziegel bis Ende 2018 ausverkauft

  7. Cortex-A75

    ARM bringt CPU-Kern für Windows-10-Geräte

  8. Cortex-A55

    ARMs neuer kleiner Lieblingskern

  9. Mali-G72

    ARMs Grafikeinheit für Deep-Learning-Smartphones

  10. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
XPS 13 (9365) im Test: Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
XPS 13 (9365) im Test
Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
  1. Prozessor Intel wird Thunderbolt 3 in CPUs integrieren
  2. Schnittstelle Intel pflegt endlich Linux-Treiber für Thunderbolt
  3. Atom C2000 & Kaby Lake Updates beheben Defekt respektive fehlendes HDCP 2.2

Calliope Mini im Test: Neuland lernt programmieren
Calliope Mini im Test
Neuland lernt programmieren
  1. Arduino Cinque RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint
  2. MKRFOX1200 Neues Arduino-Board erscheint mit kostenlosem Datentarif
  3. Creoqode 2048 Tragbare Spielekonsole zum Basteln erhältlich

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Wemo Belkin erweitert Smart-Home-System um Homekit-Bridge
  2. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  3. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern

  1. Re: 20kW Leistung... was ein Witz sowas überhaupt...

    Berner Rösti | 09:55

  2. Re: Akkuproblem noch viel schlimmer als bei PKW!

    chewbacca0815 | 09:54

  3. Re: Erster!!!

    Andre S | 09:53

  4. Re: Siri und diktieren

    Iomega | 09:53

  5. Re: Parkplätze? An die denkt wohl keiner...

    Berner Rösti | 09:53


  1. 09:53

  2. 09:12

  3. 09:10

  4. 08:57

  5. 08:08

  6. 07:46

  7. 06:00

  8. 06:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel