Abo
  • IT-Karriere:

Bundesregierung: Exportstopp für Spionagesoftware

Das Wirtschaftsministerium hat vorerst den Export von Spionagesoftware gestoppt. Das Moratorium soll bis zu einer Neuregelung durch die Europäischen Union gelten. Bislang gibt es kaum gesetzliche Regulierungen für die Ausfuhr sogenannter digitaler Waffen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vorerst den Export von Spionagesoftware in kritische Drittländer ausgesetzt.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vorerst den Export von Spionagesoftware in kritische Drittländer ausgesetzt. (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Ausfuhr von Spionagesoftware aus Deutschland in Unrechtsstaaten vorerst verboten. Der Exportstopp soll bis zu einer geplanten Neuregelung der EU gelten, die bis Ende des Jahres verabschiedet werden soll. Spähsoftware aus Deutschland wurde unter anderem in Syrien, Libyen und Bahrain eingesetzt. Laut Süddeutsche Zeitung sollen künftig auch Russland und die Türkei nicht mehr beliefert werden. Seit 2012 ist der Export von Überwachungsprogrammen nach Syrien und in den Iran verboten.

Stellenmarkt
  1. Mey GmbH & Co. KG, Albstadt-Lautlingen
  2. Modis GmbH, Köln

"Wir wollen den Export solcher Technologien in Länder stoppen, die Bürgerrechtsbewegungen unterdrücken und Menschenrechte nicht akzeptieren", sagte Gabriel, denn autoritäre Regime unterdrückten ihre Bevölkerung schon lange nicht mehr nur mit Panzern und Maschinengewehren. Zwischen Januar und April 2014 hatte der Wirtschaftsminister Waffenexporte in Höhe von 649 Millionen Euro an sogenannte kritische Drittländer genehmigt, die nicht zur EU oder der Nato gehören, etwa Saudi-Arabien, Algerien oder Singapur. Damit stiegen solche Waffenexporte gegenüber dem Vorjahr leicht an, obwohl Waffenexporte generell rückläufig sind. Das geht aus eine Anfrage der Linken an das Wirtschaftsministerium hervor.

Spionagesoftware aus Deutschland

Mitte April 2014 hatte die Bürgerrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen eine schärfere Kontrolle zu Exporten von Überwachungssoftware gefordert. Anlass war unter anderem die Entdeckung, dass das Regime in Bahrain Software des deutsch-britischen Unternehmens Gamma benutzt, um Menschenrechtsorganisationen auszuspähen. In Syrien und Bahrain sollen auch Produkte des Münchner Unternehmens Trovicor und von Utimaco aus Aachen gegen Oppositionelle zum Einsatz gekommen sein.

Das Wassenaar-Abkommen für Exportkontrollen wurde Ende 2013 um bestimmte Dual-Use-Produkte erweitert, etwa um Netzwerksysteme, die Inhaltsdaten über Deep-Packet-Inspection analysieren. Die geplante Neuregelung des Waffenexports durch die EU soll das erweiterte Wassenaar-Abkommen berücksichtigen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (aktuell u. a. Monitore, Mäuse, CPUs)
  2. mit Gutschein: NBBCORSAIRPSP19
  3. (heute u. a. Saugroboter)
  4. (u. a. Seasonic Focus Gold 450 W für 46,99€ statt über 60€ im Vergleich)

Endwickler 21. Mai 2014

Ich hatte angenommen, dass er die USB-völkerung meinte.

derdiedas 20. Mai 2014

Noch sonstige Software die "Lizenzmanagement" verwendet, denn das sendet auch brav nach...

derdiedas 20. Mai 2014

Noch schlimmer ich habe für einen ende der 90er gearbeitet (Da hatten die so einen...

LCO 20. Mai 2014

Das nenne ich Souverän ...

Lord Gamma 20. Mai 2014

Statt die Leute zu unterdrücken, sollten sie sie, so wie es zivilisierte Länder tun...


Folgen Sie uns
       


ANC-Kopfhörer im Lautstärkevergleich

Wir haben Microsofts Surface Headphones und die Jabra Elite 85h bei der ANC-Leistung verglichen. Für einen besseren Vergleich zeigen wir auch die besonders leistungsfähigen ANC-Kopfhörer von Sony und Bose, die WH-1000XM3 und die Quiet Comfort 35 II.

ANC-Kopfhörer im Lautstärkevergleich Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor
Mobile-Games-Auslese
Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor

Ein Dieb mit Dolch in Daggerhood, dazu ein (historisch verbürgter) Arzt in Astrologaster sowie wunderschön aufbereitetes Free-to-Play-Mittelalter in Marginalia Hero: Golem.de stellt die spannendsten neuen Mobile Games vor.
Von Rainer Sigl

  1. Hyper Casual Games 30 Sekunden spielen, 30 Sekunden Werbung
  2. Mobile-Games-Auslese Rollenspiel-Frühling mit leichten Schusswechseln
  3. Gaming Apple Arcade wird Spiele-Flatrate für iOS und MacOS

5G-Auktion: Warum der Preis der 5G-Frequenzen so hoch war
5G-Auktion
Warum der Preis der 5G-Frequenzen so hoch war

Dass die Frequenzen für den 5G-Mobilfunk teuer wurden, lasten Telekom, Vodafone und Telefónica dem Newcomer United Internet an. Doch dies ist laut dem Netzplaner Kai Seim nicht so gewesen.
Eine Analyse von Achim Sawall

  1. Funklöcher Hohe Bußgelder gegen säumige Mobilfunknetzbetreiber
  2. Bundesnetzagentur 5G-Frequenzauktion erreicht 6,5 Milliarden Euro
  3. 5G-Auktion Etablierte wollen Preis für 1&1 Drillisch hochtreiben

Projektmanagement: An der falschen Stelle automatisiert
Projektmanagement
An der falschen Stelle automatisiert

Kommunikationstools und künstliche Intelligenz sollen dabei helfen, dass IT-Projekte besser und schneller fertig werden. Demnächst sollen sie sogar Posten wie den des Projektmanagers überflüssig machen. Doch das wird voraussichtlich nicht passieren.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel


      •  /