Bundesregierung: 5.000 Euro Subvention beim Kauf eines Elektroautos geplant

Stromtankstelle von Tesla (Bild: Tesla)

Die Bundesregierung plant nach einem Medienbericht, Käufern von Elektroautos bis zu 5.000 Euro zu zahlen. Das Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen zu bringen, dürfte anders kaum noch zu erreichen sein. Zudem sollen herkömmliche Antriebe stärker belastet werden.

Nach einem Bericht des Spiegel plant die Bundesregierung, die Elektromobilität stärker zu fördern und Käufern von Elektroautos einen Zuschuss zu zahlen. Dieser soll bis zu 5.000 Euro betragen. Das sei bei der letzten Sitzung des Lenkungskreises Elektromobilität beschlossen worden, berichtet der Spiegel.

Die Förderung erreicht zwar nicht ganz das Volumen der sogenannten Abwrackprämie, mit der die Automobilindustrie in den Krisenjahren unterstützt wurde, soll aber jährlich 700 bis 800 Millionen Euro kosten und bis 2020 laufen. Die Abwrackprämie kostete den Steuerzahler fünf Milliarden Euro.

Das bisherige Maßnahmenpaket wurde im Elektromobilitätsgesetz gebündelt. Es gibt Kommunen unter anderem die Möglichkeit, Elektroautos Sonderrechte zu gewähren und zum Beispiel die Busspur freizugeben und Ladestationen-Parkplätze ausschließlich für E-Autos einzurichten.

Gegenfinanzierung durch höhere Mineralölsteuer

Die Bundesregierung wird ihre Klimaschutzziele im Verkehrsbereich laut einem Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE) kaum noch erreichen. Grund dafür ist, dass die Deutschen zu wenig Elektroautos kaufen. Deren Boom war aber fest eingeplant in die Reduktion der Schadstoffemissionen. Die Emissionen sollen bis zum Jahr 2050 im Vergleich zu 2005 um 40 Prozent sinken. Ursprüngliches Ziel war es, eine Million Elektroautos bis 2020 auf die Straße zu bringen. Die nun geplante Kaufsubvention soll "Umweltbonus" heißen.

Gegenfinanziert werden könnte der Umweltbonus durch die Erhöhung der Mineralölsteuer um einen Cent pro Liter. Das würde laut einem Regierungspapier, das dem Spiegel vorliegt, im Durchschnitt jeden Pkw-Nutzer weniger als 10 Euro pro Jahr kosten und jährlich 500 bis 600 Millionen Euro Mehreinnahmen bringen.

Als Alternative zum Umweltbonus wird die Einführung eines Bonus-Malus-Prinzips bei der Kraftfahrzeugsteuer gesehen. Würde dieses eingeführt, müssten große Fahrzeuge mit hohem CO2-Ausstoß mehr Steuern zahlen. Damit könnte die E-Auto-Prämie ebenfalls finanziert werden. Gegen dieses Prinzip hat sich laut Spiegel die deutsche Autoindustrie ausgesprochen.

Außerdem soll ab 2019 jeder dritte Neuwagen, der für die öffentliche Hand beschafft wird, ein Elektroauto sein.