Bundesrechnungshof: Kritik an Rettungsplan für Bundes-IT

Mit einem neuen Konzept will die Bundesregierung die Modernisierung der Bundes-IT retten. Doch der Bundesrechnungshof hat große Bedenken, dass der Notfallplan die Probleme lösen kann.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Bundesregierung scheint mit der Modernisierung ihrer IT überfordert.
Die Bundesregierung scheint mit der Modernisierung ihrer IT überfordert. (Bild: Victorgrigas/CC-BY-SA 3.0)

Der Pläne der Bundesregierung zur Modernisierung der IT der Bundesverwaltung stoßen weiterhin auf Kritik des Bundesrechnungshofes. Ein Anfang November 2019 vom Bundeskabinett beschlossener Notfallplan, um Kosten und Umsetzung in den Griff zu bekommen, überzeuge die Rechnungsprüfer nicht, berichtete das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Insbesondere kritisierten die Prüfer in einem vertraulichen Bericht von Ende Oktober, dass die Aufgaben der bisherigen Gesamtprojektleitung im Innenministerium nun "auf fünf Stellen verteilt werden". Damit drohten "Abstimmungsprobleme und Fehlentwicklungen".

Stellenmarkt
  1. Berater*in Gesundheitsdaten und digitale Gesundheit (m/w/d)
    Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, Bonn
  2. Funktions- / Softwareentwickler*in (m/w/d)
    Schaeffler Engineering GmbH, Werdohl
Detailsuche

Die IT-Konsolidierung des Bundes war vom Kabinett 2015 beschlossen und ursprünglich mit einer Milliarde Euro veranschlagt worden. Dabei sollen im Kern einheitliche IT-Arbeitsplätze in knapp 200 Behörden und Ministerien eingerichtet werden. Bisher herrscht dort ein Wildwuchs bei Rechnern, Software und Verfahren. Das umfassende Vorhaben war auf zehn Jahre angelegt, doch die Kosten stiegen schnell.

Einem im August 2019 bekanntgewordenen Schreiben des Finanzministeriums zufolge summieren sich die Mehrkosten schon jetzt auf rund 2,5 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages sperrte bereits im November 2018 wegen der "unerwartet hohen Kostensteigerung des Gesamtprojekts" wesentliche Teile des Budgets und forderte dessen "Neuordnung".

Einheitliche Organisation gefordert

Ende Mai 2019 warnte der Bundesrechnungshof laut Spiegel bereits vor dem Scheitern des gesamten Projekts. Die Bundesregierung beschloss daher auf ihrer Kabinettsitzung vom 6. November 2019 einen Bericht zur "Neuorganisation der IT-Konsolidierung Bund". Doch dieser neue Plan, mit dem das ganze Projekt gerettet werden soll, überzeugt den Bundesrechnungshof laut Spiegel weiter nicht.

Kritik an Sicherheitskonzept

Golem Akademie
  1. OpenShift Installation & Administration
    9.-11. August 2021, online
  2. Microsoft 365 Security Workshop
    27.-29. Oktober 2021, Online
  3. Data Engineering mit Apache Spark
    27.-28. September 2021, online
Weitere IT-Trainings

Die Behörde ist demnach "nicht davon überzeugt", dass die Modernisierung damit tatsächlich "stringenter" und "zielorientierter" umgesetzt werden könne. Das "Megaprojekt" brauche stattdessen eine übergeordnete, durchsetzungsfähige Organisationseinheit, die das Vorhaben "einheitlich und ressortübergreifend steuern" könne.

Kritisiert werde zudem das sicherheitstechnische Konzept der Pläne. Das Projekt "läuft seit vier Jahren ohne wichtige sicherheitstechnische Rahmenbedingungen", stellen die Rechnungsprüfer laut Spiegel fest. Die Bundesregierung verfehle damit ihr "Ziel, die IT-Sicherheit zu erhalten und hinsichtlich der zunehmenden Vernetzung und Angriffe zu stärken". Das sei nicht angemessen und müsse "zügig" und "kooperativ" geändert werden.

In der sogenannten Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt folgte der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Bericht zufolge in der vergangenen Woche weitgehend den neuen Empfehlungen der Rechnungsprüfer und forderte die Bundesregierung zu umfangreichen Nacharbeiten auf. Da noch viele Fragen zu klären seien, hätten die Haushaltspolitiker zudem entschieden, dass wesentliche Teile der für die IT-Modernisierung vorgesehenen Mittel weiterhin gesperrt blieben.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Opel Mokka-e im Praxistest
Reichweitenangst kickt mehr als Koffein

Ist ein Kompakt-SUV wie Opel Mokka-e für den Urlaub geeignet? Im Praxistest war nicht der kleine Akku das eigentliche Problem.
Ein Test von Friedhelm Greis

Opel Mokka-e im Praxistest: Reichweitenangst kickt mehr als Koffein
Artikel
  1. Statt TCP: Quic ist schwer zu optimieren
    Statt TCP
    Quic ist schwer zu optimieren

    Eine Untersuchung von Quic im Produktiveinsatz zeigt: Die Vorteile des Protokolls sind wohl weniger wichtig als die Frage, wer es einsetzt.

  2. Lockbit 2.0: Ransomware will Firmen-Insider rekrutieren
    Lockbit 2.0
    Ransomware will Firmen-Insider rekrutieren

    Die Ransomware-Gruppe Lockbit sucht auf ungewöhnliche Weise nach Insidern, die ihr Zugangsdaten übermitteln sollen.

  3. Galactic Starcruiser: Disney eröffnet immersives (und teures) Star-Wars-Hotel
    Galactic Starcruiser
    Disney eröffnet immersives (und teures) Star-Wars-Hotel

    Wer schon immer zwei Tage lang wie in einem Star-Wars-Abenteuer leben wollte, bekommt ab dem Frühjahr 2022 die Chance dazu - das nötige Kleingeld vorausgesetzt.

minnime 20. Nov 2019

Ganz sicher nicht, der Chaos Computer Club ist ein Verein, der sich mit Fragen der...

StaTiC2206 18. Nov 2019

würde es mich stark wundern, wenn bei so einem Mammutprojekt was anständiges bei rauskäme



  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Fire TV Stick 4K Ultra HD 29,99€, Echo Dot 3. Gen. 24,99€ • Robas Lund DX Racer Gaming-Stuhl 143,47€ • HyperX Cloud II Gaming-Headset 59€ • Media Markt Breaking Deals [Werbung]
    •  /