Bundesnetzagentur: "Wir können Routerzwang gar nicht abschaffen"

Seit der stark kritisierte neue Entwurf zur Transparenzverordnung ungewollt öffentlich wurde, hat sich die Bundesnetzagentur nicht mehr zum Thema Routerzwang geäußert. Jetzt bricht die Behörde ihr Schweigen, und meint gar nichts dafür zu können.

Artikel veröffentlicht am ,
Netzzugangsschnittstelle nach dem Leitungsabschlussgerät?
Netzzugangsschnittstelle nach dem Leitungsabschlussgerät? (Bild: bundesnetzagentur.de)

Die Bundesnetzagentur kann über die Transparenzverordnung den Routerzwang gar nicht abschaffen. Das sagte eine Sprecherin der Behörde Golem.de am 1. Oktober 2014. "Das ist ein Missverständnis, das von Anfang an bestand. Es gibt rein juristisch betrachtet keine Ermächtigungsgrundlage, im Rahmen der Transparenzverordnung festzulegen, wo der Netzabschlusspunkt liegt. Das weiß auch das Bundeswirtschaftsministerium."

Stellenmarkt
  1. Wirtschaftsinformatiker / Informatiker als IT-Manager (stellv. IT-Leiter) (m/w/d)
    BFT GmbH, Aachen
  2. Senior Architect Microsoft Azure (m/w/d)
    operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main, Berlin, Dresden, München
Detailsuche

Netzbetreiber definieren den Router als Teil ihres Netzes, indem das Gerät und nicht die TAE-Dose zum Netzabschluss erklärt wird. Nach bisheriger Gesetzeslage dürfen Internet Service Provider ihre Kunden daran hindern, eigene Router einzusetzen beziehungsweise in vollem Umfang zu nutzen. Der Routerzwang wird durch Geheimhaltung der detaillierten Zugangsdaten erreicht, die im Router voreingestellt sind oder vom Betreiber fernkonfiguriert werden.

Doch das angebliche Missverständnis bestand dann offenbar auch bei der Bundesnetzagentur, denn in einer früheren Version der Transparenzverordnung des Bundesnetzagentur vom Februar 2014 hieß es noch, es müsse einen "Hinweis auf Austauschbarkeit des Netzabschlussgeräts mit frei am Markt verkäuflichen Geräten" geben. Dann änderte die Behörde ihre Position und erklärt im aktuellen Entwurf der Tranzparenzverordnung, Internet Provider müssten ihre Kunden vor Vertragsabschluss lediglich darauf hinweisen, wenn "das integrierte Zugangsgerät vom Kunden nicht ausgetauscht werden darf".

Heute erklärte die Sprecherin: "Die Transparenzverordnung kann das nicht leisten. Sie ist das falsche Mittel, um einen Netzabschlusspunkt zu definieren. Es fehlt die Ermächtigungsgrundlage für uns als Verwaltungsbehörde. Was sie darf und kann, ist Transparenz zu schaffen. Was wir alle uns wünschen würden, das kann die Transparenzverordnung gar nicht leisten."

Golem Karrierewelt
  1. IPv6 Grundlagen: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    19./20.12.2022, virtuell
  2. Adobe Photoshop Aufbaukurs: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    15./16.12.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

In einer kürzlich veröffentlichten Erklärung des Verbraucherservices der Bundesnetzagentur heißt es: "Die Sicherstellung der Routerfreiheit ist erklärtes Ziel von Bundeswirtschaftsministerium und Bundesnetzagentur." Dazu müsse das Wirtschaftsministerium aber die Rechtslage ändern, wozu die Bundesnetzagentur sich jedoch nicht äußern könne.

Die aktuelle Vorlage der Transparenzverordnung sei ein internes Papier des Beirates der Behörde, sagte die Sprecherin. Zu vertraulichen Papieren, die noch in Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium sind, könne die Bundesnetzagentur sich nicht äußern.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


M.P. 03. Okt 2014

Die Fritz Box 6360 bietet anscheinend 4 x Up und 4 x Down (gerade geschaut). Ich denke...

Isodome 02. Okt 2014

Ich bin einfach auf sipgate umgestiegen. Damit hat man kein Stress mit...

tKahner 02. Okt 2014

@crazypsycho: Ich sehe das Problem nicht in einem möglichen Schaden für den Provider...

SelfEsteem 01. Okt 2014

Der Witz bestuende doch garnicht darin, sich echtes Geld wiederzuholen (ob die hier...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Apollon-Plattform
DE-CIX wagt umfassendstes Netzwerkupgrade seiner Geschichte

Das Upgrade zum Ausfiltern von Netzwerkrauschen erfolgte innerhalb nächtlicher Wartungsfenster bei laufendem Betrieb.

Apollon-Plattform: DE-CIX wagt umfassendstes Netzwerkupgrade seiner Geschichte
Artikel
  1. Kia Flex: Kia startet Neuwagen-Abo
    Kia Flex
    Kia startet Neuwagen-Abo

    Unter dem Namen Kia Flex hat Kia ein neues Vertriebskonzept vorgestellt. Kunden kaufen die Autos nicht, sondern abonnieren sie.

  2. Autonomes Fahren: VW-Chef Blume streicht offenbar Audi-Projekt Artemis
    Autonomes Fahren
    VW-Chef Blume streicht offenbar Audi-Projekt Artemis

    Nicht nur das VW-Projekt Trinity, auch das geplante Audi-Vorzeigemodell Artemis fällt den Softwareproblemen des VW-Konzerns zum Opfer.

  3. Kids für Alexa im Test: Alexa, wer hat den Kindermodus verbockt?
    Kids für Alexa im Test
    Alexa, wer hat den Kindermodus verbockt?

    Amazon bietet neuerdings einen speziellen Kindermodus für Alexa an. Das soll Eltern in Sicherheit wiegen, die sollten sich aber besser nicht darauf verlassen.
    Ein Test von Ingo Pakalski

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Amazon Last Minute Angebote: Games & Zubehör, AVM-Router • Saturn-Weihnachts-Hits: Rabatt-Angebote aus allen Kategorien • Laptops bis zu 41% günstiger bei Saturn • PS5 Disc Edition inkl. GoW Ragnarök wieder vorbestellbar bei Amazon 619€ • ViewSonic 32" WQHD/144 Hz 229,90€ [Werbung]
    •  /