Abo
  • Services:

Bundesnetzagentur: "Wir können Routerzwang gar nicht abschaffen"

Seit der stark kritisierte neue Entwurf zur Transparenzverordnung ungewollt öffentlich wurde, hat sich die Bundesnetzagentur nicht mehr zum Thema Routerzwang geäußert. Jetzt bricht die Behörde ihr Schweigen, und meint gar nichts dafür zu können.

Artikel veröffentlicht am ,
Netzzugangsschnittstelle nach dem Leitungsabschlussgerät?
Netzzugangsschnittstelle nach dem Leitungsabschlussgerät? (Bild: bundesnetzagentur.de)

Die Bundesnetzagentur kann über die Transparenzverordnung den Routerzwang gar nicht abschaffen. Das sagte eine Sprecherin der Behörde Golem.de am 1. Oktober 2014. "Das ist ein Missverständnis, das von Anfang an bestand. Es gibt rein juristisch betrachtet keine Ermächtigungsgrundlage, im Rahmen der Transparenzverordnung festzulegen, wo der Netzabschlusspunkt liegt. Das weiß auch das Bundeswirtschaftsministerium."

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB, Ilmenau
  2. Sparkassenverband Bayern, Bayern

Netzbetreiber definieren den Router als Teil ihres Netzes, indem das Gerät und nicht die TAE-Dose zum Netzabschluss erklärt wird. Nach bisheriger Gesetzeslage dürfen Internet Service Provider ihre Kunden daran hindern, eigene Router einzusetzen beziehungsweise in vollem Umfang zu nutzen. Der Routerzwang wird durch Geheimhaltung der detaillierten Zugangsdaten erreicht, die im Router voreingestellt sind oder vom Betreiber fernkonfiguriert werden.

Doch das angebliche Missverständnis bestand dann offenbar auch bei der Bundesnetzagentur, denn in einer früheren Version der Transparenzverordnung des Bundesnetzagentur vom Februar 2014 hieß es noch, es müsse einen "Hinweis auf Austauschbarkeit des Netzabschlussgeräts mit frei am Markt verkäuflichen Geräten" geben. Dann änderte die Behörde ihre Position und erklärt im aktuellen Entwurf der Tranzparenzverordnung, Internet Provider müssten ihre Kunden vor Vertragsabschluss lediglich darauf hinweisen, wenn "das integrierte Zugangsgerät vom Kunden nicht ausgetauscht werden darf".

Heute erklärte die Sprecherin: "Die Transparenzverordnung kann das nicht leisten. Sie ist das falsche Mittel, um einen Netzabschlusspunkt zu definieren. Es fehlt die Ermächtigungsgrundlage für uns als Verwaltungsbehörde. Was sie darf und kann, ist Transparenz zu schaffen. Was wir alle uns wünschen würden, das kann die Transparenzverordnung gar nicht leisten."

In einer kürzlich veröffentlichten Erklärung des Verbraucherservices der Bundesnetzagentur heißt es: "Die Sicherstellung der Routerfreiheit ist erklärtes Ziel von Bundeswirtschaftsministerium und Bundesnetzagentur." Dazu müsse das Wirtschaftsministerium aber die Rechtslage ändern, wozu die Bundesnetzagentur sich jedoch nicht äußern könne.

Die aktuelle Vorlage der Transparenzverordnung sei ein internes Papier des Beirates der Behörde, sagte die Sprecherin. Zu vertraulichen Papieren, die noch in Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium sind, könne die Bundesnetzagentur sich nicht äußern.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 99,90€
  2. (u. a. Grafikkarten, Monitore, Mainboards)

M.P. 03. Okt 2014

Die Fritz Box 6360 bietet anscheinend 4 x Up und 4 x Down (gerade geschaut). Ich denke...

Isodome 02. Okt 2014

Ich bin einfach auf sipgate umgestiegen. Damit hat man kein Stress mit...

tKahner 02. Okt 2014

@crazypsycho: Ich sehe das Problem nicht in einem möglichen Schaden für den Provider...

SelfEsteem 01. Okt 2014

Der Witz bestuende doch garnicht darin, sich echtes Geld wiederzuholen (ob die hier...

g81737 01. Okt 2014

AVM verweist mich an die BNetzA, dort weist man jede "Schuld" von sich und zeigt auf den...


Folgen Sie uns
       


Kompaktanlage mit Raspi vernetzt

Wie kann eine uralte Kompaktanlage aus den 90er Jahren noch sinnvoll mit modernen Musik- und Videoquellen vernetzt werden?

Kompaktanlage mit Raspi vernetzt Video aufrufen
Adblock Plus: Adblock-Filterregeln können Code ausführen
Adblock Plus
Adblock-Filterregeln können Code ausführen

Unter bestimmten Voraussetzungen können Filterregeln für Adblocker mit einer neuen Funktion Javascript-Code in Webseiten einfügen. Adblock Plus will reagieren und die entsprechende Funktion wieder entfernen. Ublock Origin ist nicht betroffen.
Von Hanno Böck

  1. Urheberrecht Axel-Springer-Verlag klagt erneut gegen Adblocker
  2. Whitelisting erlaubt Kartellamt hält Adblocker-Nutzung für "nachvollziehbar"
  3. Firefox Klar Mozilla testet offenbar Adblocker

Elektromobilität: Was hat ein Kanu mit Autos zu tun?
Elektromobilität
Was hat ein Kanu mit Autos zu tun?

Veteranen der deutschen Autoindustrie wollen mit Canoo den Fahrzeugbau und den Vertrieb revolutionieren. Zunächst scheitern die großen Köpfe aber an den kleinen Hürden der Startupwelt.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. EU Unfall-Fahrtenschreiber in Autos ab 2022 Pflicht
  2. Verkehrssenatorin Fahrverbot für Autos in Berlin gefordert
  3. Ventomobil Mit dem Windrad auf Rekordjagd

Fitbit Versa Lite im Test: Eher smartes als sportliches Wearable
Fitbit Versa Lite im Test
Eher smartes als sportliches Wearable

Sieht fast aus wie eine Apple Watch, ist aber viel günstiger: Golem.de hat die Versa Lite von Fitbit ausprobiert. Neben den Sport- und Fitnessfunktionen haben uns besonders der Appstore und das Angebot an spaßigen und ernsthaften Anwendungen interessiert.
Von Peter Steinlechner

  1. Smartwatch Fitbit stellt Versa Lite für Einsteiger vor
  2. Inspire Fitbits neues Wearable gibt es nicht im Handel
  3. Charge 3 Fitbit stellt neuen Fitness-Tracker für 150 Euro vor

    •  /