Bundesnetzagentur: Telefónica kann LTE-Auflagen am wenigsten erfüllen

Keiner der Netzbetreiber hat bisher die ICE-Strecken und Bundesautobahnen voll versorgt, wie es die Bundesnetzagentur vorschreibt. Telefónica will in diesem Jahr weitere 7.600 Standorte bauen, um die LTE-Versorgungsauflagen zu erfüllen.

Artikel veröffentlicht am 10. Januar 2020, 16:16 Uhr, Achim Sawall

Ausbau der Telekom an der A2 (Bild: Deutsche Telekom / Screenshot: Golem.de)

Telefónica kann nach eigenen Angaben die LTE-Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur mit Frist zum Jahresbeginn nicht einhalten. Das gab die Bundesnetzagentur am 10. Januar 2020 bekannt. Keiner der Netzbetreiber hatte die Hauptverkehrswege - ICE-Strecken und Bundesautobahnen - zum Jahresende in vollem Umfang versorgt.

Die unzureichende Versorgung begründen die Mobilfunkbetreiber mit externen Einflüssen wie fehlenden Vermietmöglichkeiten an Standorten sowie Problemen mit Baugenehmigungen und dem Denkmal-, Natur- und Umweltschutz. Telefónica beklagt zudem "unternehmensspezifische Besonderheiten", die den Netzausbau verzögert hätten. Es sei jedoch geplant, die Versorgungsauflagen in diesem Jahr durch weitere 7.600 Standorte zu erfüllen.

Die Bundesnetzagentur hat in der Zuteilung der im Jahr 2015 versteigerten Frequenzen die Auflage gemacht, dass ab Jahresbeginn 98 Prozent der Haushalte bundesweit und 97 Prozent der Haushalte je Bundesland mit einer Mindestdatenrate von 50 MBit/s pro Antennensektor zu versorgen sind. Die Hauptverkehrswege sind vollständig zu versorgen.

Die Bundesnetzagentur überprüft die Angaben der Mobilfunknetzbetreiber und wird in jedem Bundesland eigene Messungen durchführen. Diese Überprüfungen werden mehrere Wochen in Anspruch nehmen. Bislang sind die Strafen für Anbieter, die Auflagen nicht erfüllen, mit bis zu 100.000 Euro gering. Eine geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes sieht empfindlichere Strafen vor - von einer Million Euro bis zu zwei Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

Etwa 98 Prozent der Haushalte dürften nicht viel mehr als eine 70-Prozent-Abdeckung der Fläche in Deutschland umfassen, was aber auch Wälder und Gewässer umfasst. Die Netzbetreiber und die Regierung geben stets nur die Bevölkerungsabdeckung an, die sich nicht auf die versorgte Fläche in der Bundesrepublik bezieht, sondern auf die Einwohnerzahl. Bereits bei der Vergabe der LTE-Funklizenzen wurde es den Bietern offengelassen, bis zu zwei Prozent der Haushalte auszusparen. Es war damals schon absehbar, dass eine solche Regelung den ländlichen Raum treffen würde.

Gemessen an der Fläche lag die LTE-Mobilfunkabdeckung von Telefónica in Deutschland laut einer früheren Messung des P3-Instituts im Auftrag der Grünen vom Dezember 2018 bei gerade einmal bei 46,8 Prozent, der Anteil von Vodafone war mit 56,7 Prozent nur geringfügig besser. Die Telekom lag mit einer LTE-Abdeckung von 75,1 Prozent vorn.