Bundesnetzagentur: Telefónica entgeht Zwangsgeld wegen fehlender LTE-Masten

Bis Ende des Jahres sind die Ausbauverpflichtugen bei LTE dann ganz zu erfüllen.

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Netztechniker bei der Arbeit
Netztechniker bei der Arbeit (Bild: Deutsche Telekom)

Telefónica Deutschland hat im zweiten Anlauf die Verpflichtung beim Ausbau des 4G-Netzes (LTE) doch noch erfüllt. Die Bundesnetzagentur werde das angedrohte Zwangsgeld von 600.000 Euro nicht verhängen, teilte die Regulierungsbehörde am 10. August 2020 mit. Bis zum 31. Juli 2020 sollten 3.040 LTE-Stationen in Betrieb genommen werden.

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Bis Ende September muss Telefónica weitere 1.900 Standorte aufbauen. Bis Ende des Jahres ist die Versorgungsauflage dann vollständig zu erfüllen. Dafür seien noch weitere rund 2.660 LTE-Stationen zu realisieren, erklärte die Bundesnetzagentur.

Die Deutsche Telekom hat vor Ablauf der Nachfrist Ende September die Versorgung von rund 97 Prozent der Haushalte mit 50 MBit/s im Antennensektor in allen Bundesländern erfüllt. Der Netzbetreiber muss bis Ende des Jahres noch die Hauptverkehrswege vollständig versorgen. Die Verzögerungen seien nicht durch die Telekom zu vertreten, erklärte ein Firmensprecher Golem.de März 2020. Entlang von Schienenwegen und auf Autobahnen stünden oft bauliche Hürden im Weg. "Wir versorgen bereits 12.940 der rund 13.200 Autobahnkilometer. Bei den ICE-Strecken sind 5.660 von rund 5.800 Kilometern mit LTE abgedeckt." Versorgungslücken an Autobahnen und Schienenstrecken würden oft nur wenige Hundert Meter betragen. Hier liege die Schwierigkeit: Netzbetreiber müssten genau dorthin einen Standort bauen. "Andere Standorte kommen nicht infrage, denn sie können die Lücke nicht schließen. Wenn dann dort kein vermietbereiter Eigentümer zu finden ist oder Genehmigungen nicht erteilt werden, sind ein Schließen der Lücke und damit die Vollversorgung nicht möglich", sagte der Sprecher. Der Telekom fehlten mehr als 300 Standorte an Bundesautobahnen und rund 150 Standorte an ICE-Strecken.

Bundesnetzagentur in der Kritik

Auch Vodafone hat noch bis zum 30. September Zeit, die Versorgungsauflagen von mindestens 97 Prozent der Haushalte in allen Bundesländern vollständig zu erfüllen. Die Versorgung der Hauptverkehrswege muss laut Bundesnetzagentur ebenfalls bis Ende des Jahres erfolgen.

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Die Behörde war für ihre nachgiebige Haltung in dem Konflikt mit den Netzbetreibern kritisiert worden. Unionsfraktionsvize Nadine Schön (CDU) sprach sich im April 2020 für Sanktionen aus.

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