Abo
  • Services:

Bundesnetzagentur: Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler

Eine Entscheidung der Bundesnetzagentur könnte Smart-Home-Fans und Bastler zu Straftätern machen. Dabei ist die rechtliche Grundlage längst nicht so eindeutig, wie es die Bundesnetzagentur darstellt.

Eine Analyse von veröffentlicht am
Die Bundesnetzagentur sieht hier nur Spione.
Die Bundesnetzagentur sieht hier nur Spione. (Bild: Alexander Merz/Golem.de)

Die Bundesnetzagentur verbietet die Puppe My Friend Cayla. Der deutsche Vertreiber der Puppe, Vivid, widerspricht der Behörde vollständig. Die Golem.de-Leser und wir rätseln, wieso Amazon Echo und Mattels Wi-Fi-Barbie nicht von dem Bann betroffen sind und ob er auch für unsere Bastelprojekte gilt. Wir haben versucht, den Konflikt zu verstehen.

Verbot wird mit dem Telekommunikationsgesetz begründet

Inhalt:
  1. Bundesnetzagentur: Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
  2. Zum unbemerkten Abhören geeignet und bestimmt
  3. Bundesnetzagentur legt sich nicht fest

Ins Rollen brachte die Angelegenheit der Jura-Student Stefan Hessel. Nach dem Besuch einer Veranstaltung über IT-Sicherheit im September 2016 kaufte er die Puppe und verfasste ein Rechtsgutachten zu My Friend Cayla. Er schickte es der Bundesnetzagentur zu und nachdem diese sich gemeldet hatte, veröffentlichte er im Januar 2017 das Gutachten.

  • Aus Sicht der Bundesnetzagentur sollten wir von einer derartigen Kombination die Finger lassen. (Bild: Alexander Merz/Golem.de)
Aus Sicht der Bundesnetzagentur sollten wir von einer derartigen Kombination die Finger lassen. (Bild: Alexander Merz/Golem.de)


My Friend Cayla wurde bereits seit ihrem Erscheinen durch Verbraucherschützer kritisiert, dabei wurde vor allem mit dem Datenschutz argumentiert. Das Verbot erfolgte aber aufgrund der Argumentation von Hessel auf Basis des Paragrafen 90 des Telekommunikationsgesetzes (TKG): "Es ist verboten, Sendeanlagen oder sonstige Telekommunikationsanlagen zu besitzen, herzustellen, zu vertreiben, einzuführen oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes zu verbringen, die ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände oder auf Grund ihrer Funktionsweise in besonderer Weise geeignet und dazu bestimmt sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen."

Der Begriff Sendeanlage ist im TKG selbst nicht definiert, deshalb greift Stefan Hessel auf die ehemalige Definition des Begriffs "Funkanlage" im TKG von 1996 zurück. Der Begriff Funkanlage umfasst "elektrische Sende- oder Empfangseinrichtungen, zwischen denen die Informationsübertragung ohne Verbindungsleitungen stattfinden kann". Mit dieser Definition ist die erste Voraussetzung zur Anwendung des Gesetzes erfüllt, denn My Friend Cayla verfügt über einen Bluetooth-Sender. Der deutsche Vertreiber der Puppe widerspricht dem in seiner Pressemitteilung nicht.

Der Spion muss sich tarnen

Stellenmarkt
  1. DATAGROUP Köln GmbH, Köln
  2. Enercon GmbH, Aurich

Auch bei der nächsten Voraussetzung widerspricht der Vertreiber nicht. Technisch gesehen ist die Puppe ein Bluetooth-Headset, als solches aber nicht erkennbar, wie Hessel feststellt. Die Puppe gehört damit zu jenen Gegenständen, "die ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des täglichen Gebrauchs verkleidet sind".

Deshalb ist Amazon Echo vorerst nicht von einem Verbot bedroht: Das charakteristische lautsprecherartige Design täuscht keinen anderen Gegenstand vor. Im Hinblick auf Haushaltsgegenstände, die zunehmend mit smarten Sprachsteuerungen ausgerüstet werden, meint Hessel, dass die Interpretation des Passus nicht absolut ist:

"Die Frage, ob eine Sendeanlage getarnt ist, unterliegt darüber hinaus natürlich dem Zeitgeist. Während heute allgemein bekannt sein dürfte, dass ein Smartphone eine Kamera und ein Mikrofon hat, wurde früher durchaus diskutiert, ob nicht auch eine verbotene Sendeanlage vorliegt."

So weit scheinen Stefan Hessel, die auf dessen Argumenten aufbauende Bundesnetzagentur und der Vertrieb bis jetzt nicht auseinanderzuliegen. Warum beharrt der Vertrieb trotzdem darauf, dass die Puppe nicht unter das Gesetz fällt, während die Bundesnetzagentur ein Verbot durchsetzen will?

Zum unbemerkten Abhören geeignet und bestimmt 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. (-60%) 39,99€
  3. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 14.11.)
  4. (-70%) 5,99€

Robert Hab 23. Feb 2017

Diese Puppe bringt keinen Mehrwert für Kinder und ist relativ einfach zu illegalen...

chithanh 22. Feb 2017

Die Frage ist hier natürlich, ob man mit dem Echo unbemerkt abhören kann. Die ganzen...

chithanh 22. Feb 2017

Wie gesagt, ob das Gerät noch weitere Funktionen hat, und wie wichtig diese Funktionen...

User_x 22. Feb 2017

und das sind eben die Gesetzeslücken (schön grau und schwammig). Je vor was du für einem...

Prinzeumel 21. Feb 2017

Es ist im Grunde völlig egal was andere länder tun. Ausschlaggebend ist allein ob in...


Folgen Sie uns
       


Battlefield 5 Open Beta - Golem.de live

Ein Squad voller Golems philosophiert über Raytracing, PC-Konfigurationen und alles, was noch nicht so funktioniert, im Livestream zur Battlefield 5 Open Beta.

Battlefield 5 Open Beta - Golem.de live Video aufrufen
Oldtimer-Rakete: Ein Satellit noch - dann ist Schluss
Oldtimer-Rakete
Ein Satellit noch - dann ist Schluss

Ursprünglich sollte sie Atombomben auf Moskau schießen, dann kam sie in die Raumfahrt. Die Delta-II-Rakete hat am Samstag ihren letzten Flug.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Stratolaunch Riesenflugzeug bekommt eigene Raketen
  2. Chang'e 4 China stellt neuen Mondrover vor
  3. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden

iPhone Xs, Xs Max und Xr: Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?
iPhone Xs, Xs Max und Xr
Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?

Apples neue iPhones haben neben dem Nano-SIM-Slot eine eingebaute eSIM, womit der Konzern erstmals eine Dual-SIM-Lösung in seinen Smartphones realisiert. Die Auswahl an Netzanbietern, die eSIMs unterstützen, ist in Deutschland, Österreich und der Schweiz aber eingeschränkt - ein Überblick.
Von Tobias Költzsch

  1. Apple Das iPhone Xr macht's billiger und bunter
  2. Apple iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht
  3. Apple iPhones sollen Stiftunterstützung erhalten

SpaceX: Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen
SpaceX
Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen

Ein japanischer Milliardär ist der mysteriöse erste Kunde von SpaceX, der um den Mond fliegen will. Er will eine Gruppe von Künstlern zu dem Flug einladen. Die Pläne für das Raumschiff stehen kurz vor der Fertigstellung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mondwettbewerb Niemand gewinnt den Google Lunar X-Prize

    •  /