Abo
  • Services:
Anzeige
Die Bundesnetzagentur sieht hier nur Spione.
Die Bundesnetzagentur sieht hier nur Spione. (Bild: Alexander Merz/Golem.de)

Bundesnetzagentur legt sich nicht fest

Die Antwort ist wenig befriedigend. Sie enthält im Wesentlichen den Text, der am folgenden Tag auch als Pressemitteilung veröffentlicht wurde. Die Position der Bundesnetzagentur zu sprachgesteuerten Haushaltsgeräten wird nicht angesprochen. Explizit bestätigt sie die Anwendbarkeit von Paragraf 90 TKG auf Bastelprojekte: "Dies gilt auch für individuell hergestellte Geräte." Allerdings steht dieser Satz am Ende eine Absatzes, der eingeleitet wird mit den Worten: "Die Bundesnetzagentur wird noch mehr interaktives Spielzeug auf den Prüfstand stellen und wenn nötig verbieten."

Anzeige

Ist also nur (selbst gebautes) Spielzeug im Kinderzimmer betroffen, nicht hingegen der sprechende Fisch im Wohnzimmer und der sprachgesteuerte Kühlschrank in der Küche? Wir haken nach. Die Antwort fällt nicht eindeutig aus: "Die Bundesnetzagentur prüft bei jedem in diesem Sinne verdächtigen Gegenstand gleichermaßen, ob die Voraussetzungen des § 90 TKG vorliegen. Es ist aus unserer Sicht aber so, dass der Schutz der Persönlichkeitsrechte in einem sensiblen Bereich wie dem Kinderzimmer besonders wichtig ist."

Rechtssicherheit und Orientierung vermittelt diese Antwort nicht, vor allem nicht zu Smart-Home-Geräten.

Homann spricht von Alltagsspionage

Direkt erhalten wir also keine klare Ansage der Bundesnetzagentur bezüglich smarter Haushaltsgeräte. Allerdings stoßen wir während unserer Recherche auf einen Sprechzettel von Jochen Homann. Homann ist Präsident der Bundesnetzagentur und ihr höchster Chef. Die Rede hielt er anlässlich des Neujahrsempfangs des Verbandes der Internetwirtschaft Eco am 24. Januar 2017, sie ist überschrieben mit "Herausforderungen für die Bundesnetzagentur 2017".

Dort findet sich folgende Passage: "Smarte Fernseher oder digitale Assistenten, die über ihre Sprachsteuerungsfunktion Gespräche mithören und an Dritte weitergeben, sind hier sicher extreme Beispiele für die neuen Möglichkeiten der Datenerfassung. Wer die sprechende Puppe Cayla kennt, weiß, dass diese Form der Alltagsspionage schon in die Kinderzimmer vorgedrungen ist."

Jochen Homann verknüpft diese Geräte danach sofort mit dem erfolgreichen Verbot von Spionagekameras im vergangenen Jahr, das rechtlich unstrittig war, und schlägt erneut den Bogen zu My Friend Cayla: "Die Bundesnetzagentur hat kürzlich vor der zunehmenden Verbreitung von Mini-Kameras etwa in Rauchmeldern, Weckern oder Kugelschreibern gewarnt, mit denen heimlich Filmaufnahmen gemacht werden können. Dies ist nicht erlaubt und ruft uns deshalb als Verbraucherschützer auf den Plan. Cayla ziehen wir aus dem Verkehr, wo immer wir dies können."

Homann differenziert nicht zwischen den verschiedenen Gerätegruppen, dem jeweiligen Zweck und der Funktion der Geräte. Für ihn ist alles Alltagsspionage - ein Freibrief für Amazon Alexa ist das nicht.

Bringt erst ein Gericht Klarheit?

Ob sich Homann mit dieser Meinung durchsetzen kann, wird ein Gericht entscheiden. Denn der Vertreiber der Puppe will sich dem Verbot durch die Bundesnetzagentur nicht beugen. Es wird sich zeigen, wessen Position sich das Gericht anschließt und mit welcher Begründung, erst dann ist mit einer gewissen Rechtssicherheit zu rechnen.

Bis dahin leben Smart-Home-Fans und Bastler wohl in der Gefahr, dass ein aktuell legales Gerät jederzeit für illegal erklärt werden kann. Die Bundesnetzagentur und ihr Leiter sind derzeit anscheinend nicht gewillt, Geräte- und Nutzergruppen auszuschließen.

 Zum unbemerkten Abhören geeignet und bestimmt

eye home zur Startseite
Robert Hab 23. Feb 2017

Diese Puppe bringt keinen Mehrwert für Kinder und ist relativ einfach zu illegalen...

chithanh 22. Feb 2017

Die Frage ist hier natürlich, ob man mit dem Echo unbemerkt abhören kann. Die ganzen...

chithanh 22. Feb 2017

Wie gesagt, ob das Gerät noch weitere Funktionen hat, und wie wichtig diese Funktionen...

User_x 22. Feb 2017

und das sind eben die Gesetzeslücken (schön grau und schwammig). Je vor was du für einem...

Prinzeumel 21. Feb 2017

Es ist im Grunde völlig egal was andere länder tun. Ausschlaggebend ist allein ob in...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Sindelfingen
  2. W&W Asset Management GmbH, Ludwigsburg
  3. OEDIV KG, Bielefeld
  4. LexCom Informationssysteme GmbH, München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 1 Monat für 1€
  2. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. Einzelne Folge für 2,99€ oder ganze Staffel für 19,99€ kaufen (Amazon Video)

Folgen Sie uns
       


  1. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  2. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen videotelefonieren statt zu fliegen

  3. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  4. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens

  5. Nvidia

    Shield TV ohne Controller kostet 200 Euro

  6. Die Woche im Video

    Wegen Krack wie auf Crack!

  7. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller

  8. Gesundheitskarte

    T-Systems will Konnektor bald ausliefern

  9. Galaxy Tab Active 2

    Samsungs neues Ruggedized-Tablet kommt mit S-Pen

  10. Jaxa

    Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

APFS in High Sierra 10.13 im Test: Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
APFS in High Sierra 10.13 im Test
Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
  1. MacOS 10.13 Apple gibt High Sierra frei
  2. MacOS 10.13 High Sierra Wer eine SSD hat, muss auf APFS umstellen

Elex im Test: Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern
Elex im Test
Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  1. Re: 1. Win10 Bluescreen nach Update

    HubertHans | 01:27

  2. Re: Guter Trend auf Golem

    FreiGeistler | 01:09

  3. Re: Leider verpennt

    quineloe | 01:06

  4. Re: "Es sei nicht einzusehen, dass Netflix an die...

    Der Held vom... | 01:00

  5. Re: Gefunden...

    FreiGeistler | 00:20


  1. 17:14

  2. 16:25

  3. 15:34

  4. 13:05

  5. 11:59

  6. 09:03

  7. 22:38

  8. 18:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel