Abo
  • Services:
Anzeige
Die Bundesnetzagentur sieht hier nur Spione.
Die Bundesnetzagentur sieht hier nur Spione. (Bild: Alexander Merz/Golem.de)

Zum unbemerkten Abhören geeignet und bestimmt

Der eigentliche Konflikt zwischen dem Vertreiber und der Bundesnetzagentur ergibt sich aus der dritten Voraussetzung des Gesetzes: Es geht um Gegenstände, die "in besonderer Weise geeignet und dazu bestimmt sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen."

Die Bundesnetzagentur bezieht sich in ihrer Pressemitteilung zum Verbot der Puppe lediglich auf den ersten Teil der Bedingung: "Spielzeug, das funkfähig und zur heimlichen Bild- oder Tonaufnahme geeignet ist, [ist] in Deutschland verboten."

Anzeige

Der Vertreiber verweist hingegen auf den zweiten Teil der Bedingung, die voraussetzt, "... dass das betreffende Gerät in besonderer Weise dazu bestimmt ist, das nichtöffentlich gesprochene Wort unbemerkt abzuhören - und dass dieser Zweck sogar der einzige Zweck des Gerätes ist. Dass dies für Cayla nicht zutrifft, ist eindeutig."

Aus Sicht des Vertriebs müssen beide Bedingungen erfüllt sein, nicht nur eine, wie es die Bundesnetzagentur darstellt.

Stefan Hessel wägt in seinem Gutachten deutlich stärker ab als die Bundesnetzagentur in ihrer Pressemitteilung, widerspricht aber der Vertreiberposition und sieht auch die zweite Position erfüllt, wenn auch indirekt: "Jedoch darf nicht vergessen werden, dass der Hersteller durch Design und Konstruktion der Puppe breite Missbrauchsmöglichkeiten einräumt und deshalb eine Funktion zum unbemerkten Abhören im Funktionsumfang der Puppe enthalten ist."

Er erklärt uns dabei ebenfalls, warum Hello-Barbie nicht vom Gesetz betroffen ist. Die Tonaufnahme muss per Schalter an der Puppe aktiviert werden. Eine Fernauslösung ist nicht vorgesehen, unbemerktes Abhören ist formal nicht möglich.

Soweit die Rechtsdebatte um die Puppe. Doch wie sieht es allgemein mit Smart-Home-Geräten und Bastelprojekten aus?

Ist ein sprechender Fisch verboten?

Als passionierte Bastler wollen wir von Hessel wissen, ob unsere privaten Projekte auch betroffen sind. Seitdem Amazon die API für Alexa allgemein freigegeben hat, haben Bastler begonnen, Sprachsteuerungen in alle (un-)möglichen Geräte einzubauen. Ein sprechender Fisch hat bereits die weltweite Bastlergemeinde begeistert und zum Lachen gebracht. Auch wir haben schon einen Teddy mit einer Funksteuerung ausgerüstet.

Leider hat Hessel keine guten Nachrichten und schlägt auch hier den Bogen zu neuartigen Smart-Home-Geräten. Er schreibt: "... meiner Meinung nach [ist das Gesetz] an vielen Stellen noch zu unklar [...]. Dies liegt nicht nur am Gesetzgeber, sondern auch daran, dass sich die wissenschaftliche Forschung bisher kaum mit dem Paragrafen auseinandergesetzt hat. Ich denke eine rechtlich klare Regelung könnte sowohl den Schutz vor Spionagegeräten, als auch die Bedürfnisse von Industrie und Bastlern in Einklang bringen."

Allerdings kann er uns auch - irgendwie - beruhigen: "Ein smarter Kühlschrank, der die Daten lokal verwendet oder via Kabel ins Internet überträgt, wäre also [...] nicht von § 90 TKG erfasst. Die unterschiedliche Bewertung von Funk und Kabel hat den Hintergrund, dass der Gesetzgeber funkende Geräte für gefährlicher hält, weil sie eine einfachere Überwachung aus der Ferne erlauben."

Um mehr Klarheit zu gewinnen, haben wir die Bundesnetzagentur angeschrieben. Zu diesem Zeitpunkt gab es von ihr noch kein öffentliches Statement zu My Friend Cayla. Deshalb baten wir zum einen um eine Aussage zur Puppe, zum anderen sprachen wir das Thema sprachgesteuerte Haushaltsgeräte wie auch Bastlerprojekte an.

 Bundesnetzagentur: Puppenverbot gefährdet das Smart Home und BastlerBundesnetzagentur legt sich nicht fest 

eye home zur Startseite
Robert Hab 23. Feb 2017

Diese Puppe bringt keinen Mehrwert für Kinder und ist relativ einfach zu illegalen...

chithanh 22. Feb 2017

Die Frage ist hier natürlich, ob man mit dem Echo unbemerkt abhören kann. Die ganzen...

chithanh 22. Feb 2017

Wie gesagt, ob das Gerät noch weitere Funktionen hat, und wie wichtig diese Funktionen...

User_x 22. Feb 2017

und das sind eben die Gesetzeslücken (schön grau und schwammig). Je vor was du für einem...

Prinzeumel 21. Feb 2017

Es ist im Grunde völlig egal was andere länder tun. Ausschlaggebend ist allein ob in...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  2. Jetter AG, Ludwigsburg
  3. Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Bielefeld
  4. HUK-COBURG Versicherungsgruppe, Coburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€
  2. (-80%) 2,99€
  3. (-44%) 13,99€

Folgen Sie uns
       


  1. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  2. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  3. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  4. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  5. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  6. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  7. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On

  8. FTTH

    Bauern am Glasfaserpflug arbeiten mit Netzbetreibern

  9. BGP-Hijacking

    Traffic von Google, Facebook & Co. über Russland umgeleitet

  10. 360-Grad-Kameras im Vergleich

    Alles so schön rund hier



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer: Das sekundengenaue Handyticket ist möglich
2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer
Das sekundengenaue Handyticket ist möglich

Kilopower: Ein Kernreaktor für Raumsonden
Kilopower
Ein Kernreaktor für Raumsonden
  1. Raumfahrt Nasa zündet Voyager-Triebwerke nach 37 Jahren
  2. Bake in Space Bloß keine Krümel auf der ISS
  3. Raumfahrtpionier Der Mann, der lange vor SpaceX günstige Raketen entwickelte

Kingdom Come Deliverance angespielt: Und täglich grüßt das Mittelalter
Kingdom Come Deliverance angespielt
Und täglich grüßt das Mittelalter

  1. Re: gut erkannt, aber die Gefahr nicht verbannt

    LinuxMcBook | 02:23

  2. Re: "eine Lösung im Sinne der Kunden"

    Eopia | 02:14

  3. Re: "Telefon" gibt es doch gar nicht mehr

    LinuxMcBook | 02:11

  4. Re: AGesVG

    Mingfu | 02:09

  5. Re: H1Z1?

    LinuxMcBook | 02:06


  1. 17:47

  2. 17:38

  3. 16:17

  4. 15:50

  5. 15:25

  6. 15:04

  7. 14:22

  8. 13:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel