Bundesnetzagentur: Neuer Mobilfunknetzbetreiber für Deutschland?

Der Zusammenschluss von E-Plus und O2 sollte dazu führen, dass Frequenzen abgegeben werden müssen. Dann könnte ein fünfter Mobilfunkbetreiber mit eigenem Netz in Deutschland auftreten, sagt die Bundesnetzagentur.

Artikel veröffentlicht am 22. Oktober 2013, 12:03 Uhr, Achim Sawall

Bundesnetzagenturchef Jochen Homann (Bild: Georges Gobet/AFP/Getty Images)

Die geplante Übernahme des Mobilfunkunternehmens E-Plus durch den Konkurrenten Telefónica Deutschland dürfte die Chancen für einen Neueinsteiger auf dem deutschen Mobilfunkmarkt verbessern. Im Sinne eines "chancengleichen Wettbewerbs" könnte sich die Bundesnetzagentur vorstellen, einen Teil der bisher von E-Plus und O2 genutzten Mobilfunkfrequenzen für einen fünften Netzbetreiber zu reservieren. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in ihrer Printausgabe unter Berufung auf ein Papier der Behörde für eine Anhörung zu telekommunikationsrechtlichen Fragen der Fusion.

Darin verweist die Bundesnetzagentur auf den im Dezember 2012 genehmigten Zusammenschluss von Hutchison und Orange in Österreich. Die dabei verhängten Auflagen hätten ebenfalls das Ziel gehabt, einen Neueinsteiger in den Markt zu bringen. "Jedes Zusammenschlussvorhaben ist anders gelagert. Dennoch ist es sinnvoll, Erfahrungen und Lösungsansätze aus früheren Fusionskontrollverfahren in anderen EU-Mitgliedstaaten zu berücksichtigen", sagte Behördenpräsident Jochen Homann der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. In Österreich verpflichteten sich die Fusionspartner, Frequenzen an einen potenziellen neuen Betreiber abzugeben, wenn dieser an der nächsten Auktion teilnehmen würde.

Für den Fall einer Übernahme von E-Plus durch die Telefónica hatte die Bundesnetzagentur bereits angekündigt, möglicherweise GSM- und UMTS-Lizenzen zurückzufordern. Die Lizenzvergabe basiere auf der "wettbewerblichen Unabhängigkeit" der Unternehmen. "Im äußersten Fall kann die Bundesnetzagentur das durch einen Widerruf der betroffenen Frequenzzuteilung durchsetzen."

Die GSM-Frequenzen laufen Ende 2016 aus. Der UMTS-Bereich ist bis 2020 zugeteilt. Derzeit sind die Frequenzen in den Bereichen 900 MHz und 1.800 MHz über die GSM-Lizenzen noch bis zum 31. Dezember 2016 vergeben. Danach will die Bundesnetzagentur die Bereiche für "mobile breitbandige Internetdienste" zur Verfügung stellen.