Coronakrise: Netzbetreiber dürfen Dienste und Zugänge drosseln

Möglich wäre im Notfall eine Drosselung des Streamings oder der Internetzugänge insgesamt. Auch Zero-Rating könnte ausgesetzt werden.

Artikel veröffentlicht am 25. März 2020, 17:49 Uhr, Achim Sawall

Da geht es rein. (Bild: Bundesnetz)

Betreiber dürfen bei Überlastungen der Netze die Qualität einzelner Dienste reduzieren. Im Einklang mit der Netzneutralitätsverordnung seien angemessene Maßnahmen zu ergreifen, erklärte die Bundesnetzagentur am 25. März 2020. "Die Netze sind derzeit stabil und gravierende Beeinträchtigungen werden aktuell nicht erwartet. Die Anbieter sind auf eine Zunahme des Datenverkehrs gut vorbereitet", sagte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Eine Überlastsituation sei derzeit nicht zu erwarten, aufgrund der Dynamik der Situation jedoch auch nicht auszuschließen.

Bei einer Drosselung des Streamings solle die gesamte Datenverkehrskategorie gleichermaßen gedrosselt werden und nicht nur einzelne Anbieter. "Eine Drosselung von Videostreaming könnte ermöglichen, dass Videokonferenzdienste priorisiert werden", erklärte die Behörde.

Zulässig seien Maßnahmen, die sich auf die Internetzugänge als Ganzes auswirken, wie die Begrenzung der maximalen Datenübertragungsrate oder anderer Qualitätsparameter. Denkbar sei zum Beispiel auch ein Aussetzen von Zero Rating oder eine Begrenzung von Volumina. Die Bundesnetzagentur habe für diesen Fall einen Leitfaden mit Lösungen und Maßnahmen für ein zulässiges Verkehrsmanagement entwickelt.

Zu begrüßen seien die proaktiven Maßnahmen von großen Inhalteanbietern wie Netflix, Youtube, Amazon oder Facebook zur Netzentlastung. Diese Anbieter haben ihre Übertragungsqualitäten für Streamingdienste europaweit angepasst.

Die Bundesnetzagentur stehe in regelmäßigem Austausch mit der Telekommunikationsbranche. Die Unternehmen berichteten täglich über die Situation in den Netzen.