• IT-Karriere:
  • Services:

Bundesnetzagentur: Erstmals Durchsuchungen wegen illegaler Telefonwerbung

Die Bundesnetzagentur durchsucht zusammen mit der Polizei Unternehmen, die mit falscher Rufnummer illegale Telefonwerbung betreiben. Ein in Nordrhein-Westfalen ansässiges Unternehmen wurde nach Beschwerden der Betroffenen ermittelt.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesnetzagenturchef Jochen Homann
Bundesnetzagenturchef Jochen Homann (Bild: Wolfgang Rattay/Reuters)

Die Bundesnetzagentur geht zum ersten Mal mit Durchsuchungen gegen Firmen vor, die unerlaubte Telefonwerbung mit Rufnummernunterdrückung machen. Das gab die Behörde am 21. November 2013 bekannt. Die Durchsuchungen gegen die Verdächtigen laufen am heutigen Tag.

Stellenmarkt
  1. Stadt Ingolstadt, Ingolstadt
  2. Parador GmbH & Co. KG, Coesfeld

Viele Verbraucher hatten sich bei der Bundesnetzagentur beschwert, nach Ermittlungen der Bundesnetzagentur waren die Betroffenen von einer nicht zugeteilten Rufnummer angerufen worden.

Bundesnetzagenturchef Jochen Homann erklärte, dass "trotz vorgetäuschter Rufnummer ein in Nordrhein-Westfalen ansässiges Unternehmen als möglicher Verursacher ermittelt werden" konnte, weil die Behörde sehr genaue Beschreibungen der Anrufe erhalten habe. "Möglichen Verstößen gegen unerlaubte Telefonwerbung wird konsequent nachgegangen", sagte er. Basis sei immer ein gerichtlicher Durchsuchungsbeschluss. Die Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen richteten sich gegen Wohn- und Geschäftsräume verschiedener Gesellschaften. An der Durchsuchung waren 14 Beschäftigte der Bundesnetzagentur beteiligt, die von der örtlichen Polizei unterstützt werden.

Durch ein neues Gesetz kann die Bundesnetzagentur wirksamer gegen unerlaubte Telefonwerbung vorgehen. Die neue Regelung trat am 9. Oktober 2013 in Kraft. Durch eine Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sind nun Bußgelder in Höhe von 300.000 Euro möglich.

Der Bußgeldrahmen wurde damit versechsfacht. Sogenannte Gewinnspieldiensteverträge bedürfen zudem seitdem generell der Textform. Das Problem der unerlaubten Werbeanrufe in anderen Bereichen werde dadurch allerdings nicht behoben, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV).

Auch Telefonwerbung mit automatischen Anrufmaschinen gilt als Ordnungswidrigkeit und kann mit Bußgeldern belegt werden. Die Bundesnetzagentur hatte hier bereits die Abschaltung von einzelnen Rufnummern angeordnet und Fakturierungs- und Inkassierungsverbote ausgesprochen, doch die Verbraucherzentralen verzeichneten weiter viele Beschwerden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (heute u. a. Gaming-Stühle und McAfee Antivirus)
  2. 59€ (Bestpreis!)
  3. 35€ (Bestpreis!)
  4. 106,90€ + Versand

j1nz0 22. Nov 2013

Wahrscheinlich wurde einer der Behörden zum ersten mal in seinem Leben von genau so einem...

Lehmroboter 22. Nov 2013

Vielleicht war es der hier: http://www.verbraucherdienst.com/aktuelles/energy2day-gmbh...

vol1 22. Nov 2013

Kein Kommentar hier, die sind alle im Xbox und Winamp Forum. Ist doch auch viiiell wichtiger.


Folgen Sie uns
       


SSD-Kompendium

Sie werden alle SSDs genannt und doch gibt es gravierende Unterschiede. Golem.de-Hardware-Redakteur Marc Sauter stellt die unterschiedlichen Formfaktoren vor, spricht über Protokolle, die Geschwindigkeit und den Preis.

SSD-Kompendium Video aufrufen
Apple-Betriebssysteme: Ein Upgrade mit Schmerzen
Apple-Betriebssysteme
Ein Upgrade mit Schmerzen

Es sollte alles super werden, stattdessen kommen seit MacOS Catalina, dem neuen iOS und iPadOS weder Apple noch Entwickler und Nutzer zur Ruhe. Golem.de hat mit vier Entwicklern über ihre Erfahrungen mit der Systemumstellung gesprochen.
Ein Bericht von Jan Rähm

  1. Betriebssystem Apple veröffentlicht MacOS Catalina
  2. Catalina Apple will Skriptsprachen wie Python aus MacOS entfernen
  3. Apple MacOS wechselt von Bash auf ZSH als Standard-Shell

Staupilot: Der Zulassungsstau löst sich langsam auf
Staupilot
Der Zulassungsstau löst sich langsam auf

Nach jahrelangen Verhandlungen soll es demnächst internationale Zulassungskriterien für hochautomatisierte Autos geben. Bei höheren Automatisierungsgraden strebt die Bundesregierung aber einen nationalen Alleingang an.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. San José Bosch und Daimler starten autonomen Taxidienst
  2. Autonomes Fahren Ermittler geben Testfahrerin Hauptschuld an Uber-Unfall
  3. Ermittlungsberichte Wie die Uber-Software den tödlichen Unfall begünstigte

Galaxy Fold im Test: Falt-Smartphone mit falschem Format
Galaxy Fold im Test
Falt-Smartphone mit falschem Format

Samsung hat bei seinem faltbaren Smartphone nicht nur mit der Technik, sondern auch mit einem misslungenen Marktstart auf sich aufmerksam gemacht. Die zweite Version ist deutlich besser geglückt und aufregend in ihrer Neuartigkeit. Nur: Wozu braucht man das Gerät?
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Samsung Galaxy Fold übersteht weniger Faltvorgänge als behauptet

    •  /