Bundesnetzagentur: Betreibern drohen Bußgelder wegen Versorgungslücken

An Autobahnen und Schienenwegen sind die Auflagen der Bundesnetzagentur immer noch nicht erfüllt. Die Betreiber sagen, sie sind unschuldig. Doch nun drohen Bußgelder.

Artikel veröffentlicht am ,
LTE-Ausbau von Telefónica Deutschland
LTE-Ausbau von Telefónica Deutschland (Bild: Telefónica Deutschland)

Wegen fehlender LTE-Stationen an Hauptverkehrswegen prüft die Bundesnetzagentur Bußgelder gegen die Netzbetreiber. Das geht aus einem Schreiben der Behörde an ihren Beirat hervor, das Golem.de vorliegt. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete zuerst über die internen Sitzungsunterlagen. Die Versorgungsauflagen hätten bereits Ende 2019 erfüllt sein müssen.

Stellenmarkt
  1. Sales Management Support (m/w/d)
    operational services GmbH & Co. KG, Dresden, Berlin, Frankfurt am Main, Wolfsburg, Zwickau
  2. Data Scientist (m/w/d)
    Zühlke Engineering GmbH, Hannover, Frankfurt am Main, Hamburg, München, Stuttgart
Detailsuche

Laut Schätzungen der Bundesnetzagentur müssten zusätzlich 550 Basisstationen errichtet werden, um die Versorgungslücken zu schließen. "Die Hauptverkehrswege konnten von allen drei Mobilfunknetzbetreibern auch innerhalb der Nachfrist noch nicht vollständig versorgt werden", heißt es in den Unterlagen. Auch die großzügige Fristverlängerung bis Ende vorigen Jahres löste das Problem nicht.

Dennoch sei eine Verbesserung der Versorgung entlang der Hauptverkehrswege erreicht worden. Allerdings seien die nicht rechtzeitig realisierten Standorte nun bereits in der Planung und die Verfahren weitestgehend eingeleitet, "so dass diese Streckenabschnitte zukünftig versorgt werden".

Die Betreiber argumentieren mit langen Baugenehmigungsverfahren und späten Absagen von Vermietern. Die Bundesnetzagentur prüft aber auch detailliert ein Eigenverschulden der Mobilfunkkonzerne. "Im Rahmen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung muss auch der Umfang des Verschuldens des Mobilfunknetzbetreibers festgestellt werden, also ob und in welchem Umfang der jeweilige Mobilfunknetzbetreiber die nicht rechtzeitige Inbetriebnahme des Standortes zu vertreten hat", legt die Behörde dar.

Golem Akademie
  1. Netzwerktechnik Kompaktkurs
    8.-12. November 2021, online
  2. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  3. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
Weitere IT-Trainings

In früheren Fällen hatte die Behörde Telefónica viele zusätzliche Fristen gewährt und schließlich auf Bußgelder komplett verzichtet.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Kooperation
Amazon Kreditkarte mit Landesbank Berlin wird eingestellt

Während der ADAC seine Kunden bereits informiert hat, schweigt Amazon Deutschland noch zum Ende der Kooperation mit der Landesbank Berlin.

Kooperation: Amazon Kreditkarte mit Landesbank Berlin wird eingestellt
Artikel
  1. Pixel 6 (Pro): Googles Tensor-SoC ist eine wilde Mischung
    Pixel 6 (Pro)
    Googles Tensor-SoC ist eine wilde Mischung

    Viel Samsung, wenig Google: Der Chip kombiniert extreme Computational Photography mit einem kuriosen Design zugunsten der Akkulaufzeit.
    Eine Analyse von Marc Sauter

  2. Social-Media-Plattform: Paypal will Pinterest kaufen
    Social-Media-Plattform
    Paypal will Pinterest kaufen

    Der Zahlungsabwickler Paypal soll bereit sein, 45 Milliarden US-Dollar für den Betreiber digitaler Pinnwände zu bezahlen.

  3. Apple, Amazon, Facebook: New World erlaubt Charaktertransfers
    Apple, Amazon, Facebook
    New World erlaubt Charaktertransfers

    Sonst noch was? Was am 20. Oktober 2021 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week Finale: Bis 33% auf Digitus-Monitorhalterungen & bis 36 Prozent auf EVGA-Netzteile • Samsung-Monitore (u. a. 24" FHD 144Hz 169€) • Bosch Professional zu Bestpreisen • Sandisk Ultra 3D 500GB 47,99€ • Google Pixel 6 vorbestellbar ab 649€ + Bose Headphones als Geschenk [Werbung]
    •  /