Bundesnetzagentur: Betreibern drohen Bußgelder wegen Versorgungslücken

An Autobahnen und Schienenwegen sind die Auflagen der Bundesnetzagentur immer noch nicht erfüllt. Die Betreiber sagen, sie sind unschuldig. Doch nun drohen Bußgelder.

Artikel veröffentlicht am ,
LTE-Ausbau von Telefónica Deutschland
LTE-Ausbau von Telefónica Deutschland (Bild: Telefónica Deutschland)

Wegen fehlender LTE-Stationen an Hauptverkehrswegen prüft die Bundesnetzagentur Bußgelder gegen die Netzbetreiber. Das geht aus einem Schreiben der Behörde an ihren Beirat hervor, das Golem.de vorliegt. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete zuerst über die internen Sitzungsunterlagen. Die Versorgungsauflagen hätten bereits Ende 2019 erfüllt sein müssen.

Stellenmarkt
  1. IT System Engineer - 1st/2nd Level Support (m/w/d)
    ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  2. Frontend Developer (m/w/d) UI/UX
    consistec Engineering & Consulting GmbH, Saarbrücken
Detailsuche

Laut Schätzungen der Bundesnetzagentur müssten zusätzlich 550 Basisstationen errichtet werden, um die Versorgungslücken zu schließen. "Die Hauptverkehrswege konnten von allen drei Mobilfunknetzbetreibern auch innerhalb der Nachfrist noch nicht vollständig versorgt werden", heißt es in den Unterlagen. Auch die großzügige Fristverlängerung bis Ende vorigen Jahres löste das Problem nicht.

Dennoch sei eine Verbesserung der Versorgung entlang der Hauptverkehrswege erreicht worden. Allerdings seien die nicht rechtzeitig realisierten Standorte nun bereits in der Planung und die Verfahren weitestgehend eingeleitet, "so dass diese Streckenabschnitte zukünftig versorgt werden".

Die Betreiber argumentieren mit langen Baugenehmigungsverfahren und späten Absagen von Vermietern. Die Bundesnetzagentur prüft aber auch detailliert ein Eigenverschulden der Mobilfunkkonzerne. "Im Rahmen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung muss auch der Umfang des Verschuldens des Mobilfunknetzbetreibers festgestellt werden, also ob und in welchem Umfang der jeweilige Mobilfunknetzbetreiber die nicht rechtzeitige Inbetriebnahme des Standortes zu vertreten hat", legt die Behörde dar.

Golem Akademie
  1. Microsoft 365 Administration: virtueller Drei-Tage-Workshop
    01.-03.06.2022, Virtuell
  2. Container Management und Orchestrierung: virtueller Drei-Tage-Workshop
    22.-24.08.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

In früheren Fällen hatte die Behörde Telefónica viele zusätzliche Fristen gewährt und schließlich auf Bußgelder komplett verzichtet.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Xiaomi Watch S1 Active im Test
Wenn sich beim Joggen der Schlafmodus meldet

Eine günstige Sportuhr mit gutem GPS-Modul - das wäre was! Leider hat die Watch S1 Active von Xiaomi zu viele Schwächen, um Spaß zu machen.
Von Peter Steinlechner

Xiaomi Watch S1 Active im Test: Wenn sich beim Joggen der Schlafmodus meldet
Artikel
  1. LTE-Patent: Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland
    LTE-Patent
    Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland

    Ford fehlen Mobilfunk-Patentlizenzen, weshalb das Landgericht München eine drastische Entscheidung gefällt hat. Autos droht sogar die Vernichtung.

  2. Strange New Worlds Folge 1 bis 3: Star Trek - The Latest Generation
    Strange New Worlds Folge 1 bis 3
    Star Trek - The Latest Generation

    Strange New Worlds kehrt zu episodenhaften Geschichten zurück und will damit Star-Trek-Fans alter Schule abholen. Das gelingt mit Bravour. Achtung, Spoiler!
    Eine Rezension von Oliver Nickel

  3. Flowcamper: Elektro-Wohnmobil Frieda Volt auf VW-Basis vorgestellt
    Flowcamper
    Elektro-Wohnmobil Frieda Volt auf VW-Basis vorgestellt

    Das elektrische Wohnmobil Frieda Volt basiert auf einem umgebauten Volkswagen T5 oder T6 und ist mit einem 72-kWh-Akku ausgerüstet.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Borderlands 3 gratis • CW: Top-Rabatte auf PC-Komponenten • Inno3D RTX 3070 614€ • Crucial P5 Plus 2 TB 229,99€ • Preis-Tipp: Kingston NV1 2 TB 129,90€ • AVM FRITZ!Repeater 1200 AX 69€ • MindStar (u. a. Palit RTX 3050 339€) • MMOGA (u. a. Total War Warhammer 3 29,49€) [Werbung]
    •  /