Abo
  • Services:
Anzeige
Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen.
Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen. (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Bundeskabinett: Weg für Abschaffung des Routerzwangs ist frei

Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen.
Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen. (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Das Bundeskabinett hat die Bedenken des Bundesrates zur Abschaffung des Routerzwanges zurückgewiesen. Die Regierung sieht keinen Bedarf, den Gesetzentwurf anzupassen. Nun wird sich der Bundestag mit dem Entwurf befassen. Dem Gesetz zur freien Routerwahl dürfte jetzt nichts mehr im Wege stehen.
Von Hauke Gierow

Der Weg für die Abschaffung des Routerzwangs ist frei: Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 7. Oktober eine Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates beschlossen. Die Ministerrunde weist darin die Bedenken der Länderkammer zurück und sieht keinen weiteren Diskussionsbedarf. Das bestätigte uns ein Sprecher des zuständigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Anzeige

Der Bundesrat hatte in einer Stellungnahme Ende September Bedenken zum Gesetzentwurf der Regierung formuliert. Ein Sprecher des zuständigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sagte Golem.de dazu: "Der Bundesrat hatte in seiner Stellungnahme zwei Prüfbitten ausgesprochen. Im Kern ging es darum, zu prüfen, ob es besonderer Regelungen für Glasfaser- und Kabelnetzbetreiber im Gesetzentwurf bedarf. Die Bundesregierung ist den Prüfbitten nachgekommen. Da die Wahlfreiheit für die Endgeräte technologieneutral ausgestaltet werden soll, sieht die Bundesregierung keinen Bedarf für besondere Regelungen für bestimmte Betreiber."

Bundesrat hätte Gesetz nicht verhindern können

Die Länderkammer hatte das Gesetz aber ohnehin nicht verhindern können, da es nicht zustimmungspflichtig ist. Höchstens eine Verzögerung der Vorlage wäre möglich gewesen.

Jetzt kann das Gesetzgebungsverfahren in die nächste Runde gehen - es folgt die erste Lesung im Bundestag. Ein Scheitern des Entwurfs im Bundestag ist auf Grund der großen Mehrheit der Regierungskoalition sehr unwahrscheinlich. Die Abschaffung des Routerzwangs ist im Koalitionsvertrag vorgesehen.


eye home zur Startseite
karlranseier 23. Okt 2015

Hoffentlich ist der Zwang bald weg. Kabel Deutschland hatte per Brief meinen Eltern...

Proctrap 17. Okt 2015

t-online & alles was dir die Zugangsdaten gibt & keine gesonderten spirenzchen macht (tv...

Ovaron 13. Okt 2015

Hört sich nach einem ernsthaften Problem an. Wie konnten die Kabelnetzprovider ohne...

kasio 11. Okt 2015

Endlich, aber man sollte abwarten damit wir keine böse Überraschung erleben

AlphaStatus 11. Okt 2015

Ich habe das TC7200 seit Anfang 2014. Am Anfang war es Dreck, es hat sogar Whatsapp...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Ratbacher GmbH, Dortmund
  2. fluid Operations AG, Walldorf
  3. IT2media GmbH & Co. KG, Nürnberg
  4. RI-Solution GmbH, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 3,99€
  2. 10,99€
  3. 8,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Mototok

    Elektroschlepper rangieren BA-Flugzeuge

  2. MacOS High Sierra

    MacOS-Keychain kann per App ausgelesen werden

  3. Sendersuchlauf

    Unitymedia erstattet Kunden die Kosten für Fernsehtechniker

  4. Spielebranche

    US-Synchronsprecher bekommen mehr Geld und Transparenz

  5. Ignite 2017

    Microsoft 365 kommt auch für Schüler und Fabrikarbeiter

  6. Lego Boost im Test

    Jede Menge Bastelspaß für eine kleine Zielgruppe

  7. Platooning

    Daimler fährt in den USA mit Lkw im autonomen Konvoi

  8. Suchmaschine

    Apple stellt Siri auf Google um

  9. Gruppenchat

    Skype for Business wird durch Microsoft Teams ersetzt

  10. Teardown

    iFixit findet größeren Akku in Apple Watch Series 3



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Bundestagswahl 2017: Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken
Bundestagswahl 2017
Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken
  1. Bundestagswahl 2017 IT-Probleme verzögerten Stimmübermittlung
  2. Bundestagswahl 2017 Union und SPD verlieren, Jamaika-Koalition rückt näher
  3. Zitis Wer Sicherheitslücken findet, darf sie behalten

Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300: Die Schlechtwetter-Kameras
Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300
Die Schlechtwetter-Kameras
  1. iZugar 220-Grad Fisheye-Objektiv für Micro Four Thirds vorgestellt
  2. Mobilestudio Pro 16 im Test Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
  3. HP Z8 Workstation Mit 3 TByte RAM und 56 CPU-Kernen komplexe Bilder rendern

VR: Was HTC, Microsoft und Oculus mit Autos zu tun haben
VR
Was HTC, Microsoft und Oculus mit Autos zu tun haben
  1. Zukunft des Autos "Unsere Elektrofahrzeuge sollen typische Porsche sein"
  2. Concept EQA Mercedes elektrifiziert die Kompaktklasse
  3. GLC F-Cell Mercedes stellt SUV mit Brennstoffzelle und Akku vor

  1. Re: Und plötzlich tut sich was

    gutenmorgen123 | 11:36

  2. Re: Genau das ist jetzt ein Problem

    as (Golem.de) | 11:36

  3. Re: Das sind mal Stundensätze

    Prinzeumel | 11:36

  4. Das kommt "schon bald" seit 20 jahren

    Juge | 11:35

  5. Re: Blödes Topic von Golem

    Jürgen Troll | 11:33


  1. 11:28

  2. 11:00

  3. 10:45

  4. 10:39

  5. 10:30

  6. 09:44

  7. 09:11

  8. 08:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel