Abo
  • Services:
Anzeige
Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen.
Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen. (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Bundeskabinett: Weg für Abschaffung des Routerzwangs ist frei

Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen.
Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen. (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Das Bundeskabinett hat die Bedenken des Bundesrates zur Abschaffung des Routerzwanges zurückgewiesen. Die Regierung sieht keinen Bedarf, den Gesetzentwurf anzupassen. Nun wird sich der Bundestag mit dem Entwurf befassen. Dem Gesetz zur freien Routerwahl dürfte jetzt nichts mehr im Wege stehen.
Von Hauke Gierow

Der Weg für die Abschaffung des Routerzwangs ist frei: Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 7. Oktober eine Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates beschlossen. Die Ministerrunde weist darin die Bedenken der Länderkammer zurück und sieht keinen weiteren Diskussionsbedarf. Das bestätigte uns ein Sprecher des zuständigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Anzeige

Der Bundesrat hatte in einer Stellungnahme Ende September Bedenken zum Gesetzentwurf der Regierung formuliert. Ein Sprecher des zuständigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sagte Golem.de dazu: "Der Bundesrat hatte in seiner Stellungnahme zwei Prüfbitten ausgesprochen. Im Kern ging es darum, zu prüfen, ob es besonderer Regelungen für Glasfaser- und Kabelnetzbetreiber im Gesetzentwurf bedarf. Die Bundesregierung ist den Prüfbitten nachgekommen. Da die Wahlfreiheit für die Endgeräte technologieneutral ausgestaltet werden soll, sieht die Bundesregierung keinen Bedarf für besondere Regelungen für bestimmte Betreiber."

Bundesrat hätte Gesetz nicht verhindern können

Die Länderkammer hatte das Gesetz aber ohnehin nicht verhindern können, da es nicht zustimmungspflichtig ist. Höchstens eine Verzögerung der Vorlage wäre möglich gewesen.

Jetzt kann das Gesetzgebungsverfahren in die nächste Runde gehen - es folgt die erste Lesung im Bundestag. Ein Scheitern des Entwurfs im Bundestag ist auf Grund der großen Mehrheit der Regierungskoalition sehr unwahrscheinlich. Die Abschaffung des Routerzwangs ist im Koalitionsvertrag vorgesehen.


eye home zur Startseite
karlranseier 23. Okt 2015

Hoffentlich ist der Zwang bald weg. Kabel Deutschland hatte per Brief meinen Eltern...

Proctrap 17. Okt 2015

t-online & alles was dir die Zugangsdaten gibt & keine gesonderten spirenzchen macht (tv...

Ovaron 13. Okt 2015

Hört sich nach einem ernsthaften Problem an. Wie konnten die Kabelnetzprovider ohne...

kasio 11. Okt 2015

Endlich, aber man sollte abwarten damit wir keine böse Überraschung erleben

AlphaStatus 11. Okt 2015

Ich habe das TC7200 seit Anfang 2014. Am Anfang war es Dreck, es hat sogar Whatsapp...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Videmo Intelligente Videoanalyse GmbH & Co. KG, Karlsruhe
  2. KEYMILE GmbH, Hannover
  3. Elementis Services GmbH, Köln
  4. Bosch Engineering GmbH, Holzkirchen bei München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 59,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Kabelnetz

    Vodafone setzt bereits Docsis 3.1 beim Endkunden ein

  2. Neuer Standort

    Amazon sucht das zweite Hauptquartier

  3. Matt Booty

    Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft

  4. Gerichtsurteil

    Internet- und Fernsehkunden müssen bei Umzug weiterzahlen

  5. Sicherheitsupdate

    Microsoft-Compiler baut Schutz gegen Spectre

  6. Facebook Messenger

    Bug lässt iPhone-Nutzer nur wenige Wörter tippen

  7. Multi-Shot-Kamera

    Hasselblad macht 400-Megapixel-Fotos mit 2,4 GByte Größe

  8. Mitsubishi

    Rückkamera identifiziert Verkehrsteilnehmer

  9. Otherside Entertainment

    Underworld Ascendant soll mehr Licht ins Dunkle bringen

  10. Meltdown und Spectre

    "Dann sind wir performancemäßig wieder am Ende der 90er"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nachbarschaftsnetzwerke: Nebenan statt mittendrin
Nachbarschaftsnetzwerke
Nebenan statt mittendrin
  1. Loki App zeigt Inhalte je nach Stimmung des Nutzers an
  2. Nextdoor Das soziale Netzwerk für den Blockwart
  3. Hasskommentare Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

EU-Urheberrechtsreform: Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
EU-Urheberrechtsreform
Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
  1. Leistungsschutzrecht EU-Kommission hält kritische Studie zurück
  2. Leistungsschutzrecht EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

  1. Re: Klare Regeln für Internetgeschwindigkeit

    Der Held vom... | 21:02

  2. Performance der 90er als langfristigen Bonus sehen

    tbxi | 21:00

  3. Re: Grüner Populisten Bullshit

    Der Held vom... | 20:54

  4. Re: Welche Hardware?

    qq1 | 20:49

  5. ende letzten jahres noch

    qq1 | 20:49


  1. 19:09

  2. 16:57

  3. 16:48

  4. 16:13

  5. 15:36

  6. 13:15

  7. 13:00

  8. 12:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel