• IT-Karriere:
  • Services:

Bundeskabinett: Weg für Abschaffung des Routerzwangs ist frei

Das Bundeskabinett hat die Bedenken des Bundesrates zur Abschaffung des Routerzwanges zurückgewiesen. Die Regierung sieht keinen Bedarf, den Gesetzentwurf anzupassen. Nun wird sich der Bundestag mit dem Entwurf befassen. Dem Gesetz zur freien Routerwahl dürfte jetzt nichts mehr im Wege stehen.

Artikel von veröffentlicht am
Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen.
Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen. (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Der Weg für die Abschaffung des Routerzwangs ist frei: Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 7. Oktober eine Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates beschlossen. Die Ministerrunde weist darin die Bedenken der Länderkammer zurück und sieht keinen weiteren Diskussionsbedarf. Das bestätigte uns ein Sprecher des zuständigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Stellenmarkt
  1. ING-DiBa AG, Frankfurt
  2. JACKON Insulation GmbH, Arendsee

Der Bundesrat hatte in einer Stellungnahme Ende September Bedenken zum Gesetzentwurf der Regierung formuliert. Ein Sprecher des zuständigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sagte Golem.de dazu: "Der Bundesrat hatte in seiner Stellungnahme zwei Prüfbitten ausgesprochen. Im Kern ging es darum, zu prüfen, ob es besonderer Regelungen für Glasfaser- und Kabelnetzbetreiber im Gesetzentwurf bedarf. Die Bundesregierung ist den Prüfbitten nachgekommen. Da die Wahlfreiheit für die Endgeräte technologieneutral ausgestaltet werden soll, sieht die Bundesregierung keinen Bedarf für besondere Regelungen für bestimmte Betreiber."

Bundesrat hätte Gesetz nicht verhindern können

Die Länderkammer hatte das Gesetz aber ohnehin nicht verhindern können, da es nicht zustimmungspflichtig ist. Höchstens eine Verzögerung der Vorlage wäre möglich gewesen.

Jetzt kann das Gesetzgebungsverfahren in die nächste Runde gehen - es folgt die erste Lesung im Bundestag. Ein Scheitern des Entwurfs im Bundestag ist auf Grund der großen Mehrheit der Regierungskoalition sehr unwahrscheinlich. Die Abschaffung des Routerzwangs ist im Koalitionsvertrag vorgesehen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 599€ (Bestpreis mit Alternate. Vergleichspreis ab ca. 660€)
  2. (u. a. MSI Optix MAG272CRX für 299€ + 6,99€ Versand statt ca. 450€ im Vergleich und Corsair...
  3. (u. a. The Crew 2 für 10,49€, Mount & Blade II - Bannerlord für 33,99€ und Mortal Kombat 11...

karlranseier 23. Okt 2015

Hoffentlich ist der Zwang bald weg. Kabel Deutschland hatte per Brief meinen Eltern...

Proctrap 17. Okt 2015

t-online & alles was dir die Zugangsdaten gibt & keine gesonderten spirenzchen macht (tv...

Ovaron 13. Okt 2015

Hört sich nach einem ernsthaften Problem an. Wie konnten die Kabelnetzprovider ohne...

kasio 11. Okt 2015

Endlich, aber man sollte abwarten damit wir keine böse Überraschung erleben

AlphaStatus 11. Okt 2015

Ich habe das TC7200 seit Anfang 2014. Am Anfang war es Dreck, es hat sogar Whatsapp...


Folgen Sie uns
       


Golem.de baut das Makerphone zusammen (Zeitraffer)

Das Makerphone ist ein Handy zum Zusammenbauen. Kinder wie auch Erwachsene können so die Funktionsweise eines Mobiltelefons nachvollziehen.

Golem.de baut das Makerphone zusammen (Zeitraffer) Video aufrufen
DSGVO: Nicht weniger als Staatsversagen
DSGVO
Nicht weniger als Staatsversagen

Unterfinanziert und wirkungslos - so zeigen sich die europäischen Datenschutzbehörden nach zwei Jahren DSGVO gegenüber Konzernen wie Google und Facebook.
Eine Analyse von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. Datenschutzverstöße EuGH soll über Verbandsklagerecht entscheiden
  2. DSGVO Proton vergisst Git-Zugang auf Datenschutzwebseite
  3. DSGVO Iren sollen Facebook an EU-Datenschützer abgeben

Energieversorgung: Wasserstoff-Fabrik auf hoher See
Energieversorgung
Wasserstoff-Fabrik auf hoher See

Um überschüssigen Strom sinnvoll zu nutzen, sollen in der Nähe von Offshore-Windparks sogenannte Elektrolyseure installiert werden. Der dort produzierte Wasserstoff wird in bestehende Erdgaspipelines eingespeist.
Ein Bericht von Wolfgang Kempkens

  1. Industriestrategie EU plant Allianz für sauberen Wasserstoff
  2. Energie Dieses Blatt soll es wenden
  3. Energiewende Grüner Wasserstoff aus der Zinnschmelze

Realme X50 Pro im Test: Der Oneplus-Killer
Realme X50 Pro im Test
Der Oneplus-Killer

Oneplus bezeichnete sich einst als "Flagship-Killer", mittlerweile stellt sich die Frage, wer hier für wen gefährlich wird: Das X50 Pro des Schwesterunternehmens Realme ist ein wahrer "Oneplus-Killer".
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Astro Slide Neues 5G-Smartphone mit aufschiebbarer Tastatur
  2. Galaxy S20 Ultra im Test Samsung beherrscht den eigenen Kamerasensor nicht
  3. Red Magic 5G Neues 5G-Gaming-Smartphone kommt mit 144-Hz-Display

    •  /