Abo
  • Services:

Bundeskabinett: Weg für Abschaffung des Routerzwangs ist frei

Das Bundeskabinett hat die Bedenken des Bundesrates zur Abschaffung des Routerzwanges zurückgewiesen. Die Regierung sieht keinen Bedarf, den Gesetzentwurf anzupassen. Nun wird sich der Bundestag mit dem Entwurf befassen. Dem Gesetz zur freien Routerwahl dürfte jetzt nichts mehr im Wege stehen.

Artikel von veröffentlicht am
Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen.
Sigmar Gabriel will den Routerzwang abschaffen. Das Bundeskabinett hat jetzt Bedenken des Bundesrates zurückgewiesen. (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Der Weg für die Abschaffung des Routerzwangs ist frei: Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 7. Oktober eine Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates beschlossen. Die Ministerrunde weist darin die Bedenken der Länderkammer zurück und sieht keinen weiteren Diskussionsbedarf. Das bestätigte uns ein Sprecher des zuständigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Stellenmarkt
  1. AraCom IT Services AG, Augsburg, München, Stuttgart, Bamberg
  2. adp Gauselmann GmbH, Lübbecke

Der Bundesrat hatte in einer Stellungnahme Ende September Bedenken zum Gesetzentwurf der Regierung formuliert. Ein Sprecher des zuständigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sagte Golem.de dazu: "Der Bundesrat hatte in seiner Stellungnahme zwei Prüfbitten ausgesprochen. Im Kern ging es darum, zu prüfen, ob es besonderer Regelungen für Glasfaser- und Kabelnetzbetreiber im Gesetzentwurf bedarf. Die Bundesregierung ist den Prüfbitten nachgekommen. Da die Wahlfreiheit für die Endgeräte technologieneutral ausgestaltet werden soll, sieht die Bundesregierung keinen Bedarf für besondere Regelungen für bestimmte Betreiber."

Bundesrat hätte Gesetz nicht verhindern können

Die Länderkammer hatte das Gesetz aber ohnehin nicht verhindern können, da es nicht zustimmungspflichtig ist. Höchstens eine Verzögerung der Vorlage wäre möglich gewesen.

Jetzt kann das Gesetzgebungsverfahren in die nächste Runde gehen - es folgt die erste Lesung im Bundestag. Ein Scheitern des Entwurfs im Bundestag ist auf Grund der großen Mehrheit der Regierungskoalition sehr unwahrscheinlich. Die Abschaffung des Routerzwangs ist im Koalitionsvertrag vorgesehen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Canon Pixma iP7250 42,99€)
  2. (aktuell u. a. ASUS ROG MAXIMUS XI HERO (WiFI) Call of Duty Black Ops 4 Edition 314€, Canton DM...

karlranseier 23. Okt 2015

Hoffentlich ist der Zwang bald weg. Kabel Deutschland hatte per Brief meinen Eltern...

Proctrap 17. Okt 2015

t-online & alles was dir die Zugangsdaten gibt & keine gesonderten spirenzchen macht (tv...

Ovaron 13. Okt 2015

Hört sich nach einem ernsthaften Problem an. Wie konnten die Kabelnetzprovider ohne...

kasio 11. Okt 2015

Endlich, aber man sollte abwarten damit wir keine böse Überraschung erleben

AlphaStatus 11. Okt 2015

Ich habe das TC7200 seit Anfang 2014. Am Anfang war es Dreck, es hat sogar Whatsapp...


Folgen Sie uns
       


Blender 2.80 Tutorial für Einsteiger

Wir zeigen die ersten Schritte in Blender 2.80 Beta im Video.

Blender 2.80 Tutorial für Einsteiger Video aufrufen
Asana-Gründer im Gespräch: Die Konkurrenz wird es schwer haben, zu uns aufzuschließen
Asana-Gründer im Gespräch
"Die Konkurrenz wird es schwer haben, zu uns aufzuschließen"

Asana ist aktuell recht erfolgreich im Bereich Business-Software - zahlreiche große Unternehmen arbeiten mit der Organisationssuite. Für Mitgründer Justin Rosenstein geht es aber nicht nur ums Geld, sondern auch um die Unternehmenskultur - nicht nur bei Asana selbst.
Ein Interview von Tobias Költzsch


    Ottobock: Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert
    Ottobock
    Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert

    Es verleiht zwar keine Superkräfte. Bei der Arbeit in unbequemer Haltung zum Beispiel mit dem Akkuschrauber unterstützt das Exoskelett Paexo von Ottobock aber gut, wie wir herausgefunden haben. Exoskelette mit aktiver Unterstützung sind in der Entwicklung.
    Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta


      Radeon VII im Test: Die Grafikkarte für Videospeicher-Liebhaber
      Radeon VII im Test
      Die Grafikkarte für Videospeicher-Liebhaber

      Höherer Preis, ähnliche Performance und doppelt so viel Videospeicher wie die Geforce RTX 2080: AMDs Radeon VII ist eine primär technisch spannende Grafikkarte. Bei Energie-Effizienz und Lautheit bleibt sie chancenlos, die 16 GByte Videospeicher sind eher ein Nischen-Bonus.
      Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

      1. Grafikkarte UEFI-Firmware lässt Radeon VII schneller booten
      2. AMD Radeon VII tritt mit PCIe Gen3 und geringer DP-Rate an
      3. Radeon Instinct MI60 AMD hat erste Grafikkarte mit 7 nm und PCIe 4.0

        •  /