Abo
  • Services:
Anzeige
Das Grundsatzurteil fällte zuvor der Europäische Gerichtshof.
Das Grundsatzurteil fällte zuvor der Europäische Gerichtshof. (Bild: EU)

Bundesgerichtshof Urteilsbegründung stärkt Gebraucht-Software-Händler

Die Urteilsbegründung des Bundesgerichtshofs zur gebrauchten Software ist kaum eine Hilfe für die Softwarehersteller. Die gemachten Einschränkungen werden nicht erweitert. Gebrauchte Software kann gehandelt werden, Usedsoft freut sich.

Anzeige

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seiner ausführlichen Urteilsbegründung nicht vom Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Juli 2012 distanziert. Eingeschränkt wird weiter, dass von Händlern nur solche Software weiterverkauft werden darf, die mit unbegrenzter Nutzungsdauer erworben wurde. Auch müsse der Vorerwerber seine Kopie der Software unbrauchbar machen.

Dass gebrauchte Softwarelizenzen weiterverkauft werden dürfen, hatte der Bundesgerichtshof am 17. Juli 2013 entschieden und damit eine Entscheidung des EuGH umgesetzt.

"In der Vergangenheit haben die Software-Hersteller immer wieder behauptet, das EuGH-Urteil könne noch vom BGH außer Kraft gesetzt werden", sagte Usedsoft-Geschäftsführer Peter Schneider. "Das war zwar von Anfang an Unsinn, doch dürften diesen Monopolisten jetzt die Argumente ausgehen, auch wenn diese noch so haarsträubend waren. Die konstant steigenden Absatzzahlen während der vergangenen anderthalb Jahre zeigen, dass sich die Kunden davon ohnehin kaum mehr beeindrucken lassen."

Der Erschöpfungsgrundsatz gelte bei jedem erstmaligen Verkauf einer Software, so die Urteilsbegründung. Der Zweiterwerber darf sogar bei online übertragenen Lizenzen die Software beim Hersteller erneut herunterladen und habe genauso Anspruch auf kostenlose Updates wie der Ersterwerber. Der Erschöpfungsgrundsatz besagt, dass sich das Verbreitungsrecht eines Herstellers an seinem Produkt "erschöpft", wenn er es zum ersten Mal in Verkehr gebracht hat.

Rechtsanwalt Andreas Meisterernst, der das Oracle-Verfahren für Usedsoft führt, sagte, der Bundesgerichtshof habe "die Maßgaben des EuGH konsequent und in Einklang mit dem nationalen Recht umgesetzt."


eye home zur Startseite
Trockenobst 04. Feb 2014

Die Firma heißt dann hier Oracle Deutschland oder Microsoft Deutschland. Was soll dieses...

aaandy 04. Feb 2014

Ich glaube kaum, dass irgendein Privatanwender ein Lizenzabkommen mit Microsoft direkt...

aaandy 04. Feb 2014

Das ist ja ohnehin schon so: Sobald die Aktivierungsserver offline sind, geht deine...

KonH 03. Feb 2014

Philosophische Frage ;) denn theoretisch ist MS Office ja auch ein Lizenzpaket, ergo...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, München, Berlin
  2. SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau
  3. Daimler AG, Sindelfingen
  4. MBDA Deutschland, Schrobenhausen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,49€
  2. 22,99€
  3. 5,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Bundesverkehrsministerium

    Dobrindt finanziert weitere Projekte zum autonomen Fahren

  2. Mobile

    Razer soll Smartphone für Gamer planen

  3. Snail Games

    Dark and Light stürmt Steam

  4. IETF

    Netzwerker wollen Quic-Pakete tracken

  5. Surface Diagnostic Toolkit

    Surface-Tool kommt in den Windows Store

  6. Bürgermeister

    Telekom und Unitymedia verweigern Open-Access-FTTH

  7. Layton's Mystery Journey im Test

    Katrielle, fast ganz der Papa

  8. Kabel und DSL

    Vodafone gewinnt 100.000 neue Festnetzkunden

  9. New Technologies Group

    Intel macht Wearables-Sparte dicht

  10. Elektromobilität

    Staatliche Finanzhilfen elektrisieren Norwegen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Neuer A8 vorgestellt: Audis Staupilot steckt noch im Zulassungsstau
Neuer A8 vorgestellt
Audis Staupilot steckt noch im Zulassungsstau
  1. Autonomes Fahren Continental will beim Kartendienst Here einsteigen
  2. Verbrenner Porsche denkt über Dieselausstieg nach
  3. Autonomes Fahren Audi lässt Kunden selbstfahrenden A7 testen

Anker Powercore+ 26800 PD im Test: Die Powerbank für (fast) alles
Anker Powercore+ 26800 PD im Test
Die Powerbank für (fast) alles
  1. SW271 Benq bringt HDR-Display mit 10-Bit-Panel
  2. Toshiba Teures Thunderbolt-3-Dock mit VGA-Anschluss
  3. Anker Powercore+ 26800 PD Akkupack liefert Strom per Power Delivery über USB Typ C

Matebook X im Test: Huaweis erstes Ultrabook glänzt
Matebook X im Test
Huaweis erstes Ultrabook glänzt
  1. Huawei Neue Rack- und Bladeserver für Azure Stack vorgestellt
  2. Matebook X Huaweis erstes Notebook im Handel erhältlich
  3. Y6 (2017) und Y7 Huawei bringt zwei neue Einsteiger-Smartphones ab 180 Euro

  1. Pauschal keine Kraftfahrzeugsteuer ist FALSCH!

    elektroroadster | 08:29

  2. Re: Solange die Elektroautos Teurer sind als...

    Berner Rösti | 08:25

  3. Re: Mindesthaltbarkeitsdatum auf Smartphone

    robinx999 | 08:21

  4. Re: Steuergeldverschwendung

    cyro | 08:16

  5. Re: Ein bisschen ironisch ist das schon

    GangnamStyle | 07:01


  1. 16:55

  2. 16:33

  3. 16:10

  4. 15:56

  5. 15:21

  6. 14:10

  7. 14:00

  8. 12:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel