Abo
  • Services:

Bundesgerichtshof: Urteil bringt neue Abmahnwelle zu Musikdownloads

Das Urteil des Bundesgerichtshofs zum illegalen Tausch des Songs "Bitte hör nicht auf zu träumen" von Xavier Naidoo dürfte für viele Internetnutzer üble Folgen haben, auch wenn sie nicht gegen das Urheberrecht verstoßen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Bundesgerichtshof)

Verbraucherschützer erwarten, dass Nutzer nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs zum illegalen Filesharing von Musik mit neuen Abmahnungen überschüttet werden. "Das Urteil wird eine neue Abmahnwelle auslösen", sagte der Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Berlin, Peter Lischke, dem Tagesspiegel.

Stellenmarkt
  1. Schwarz Zentrale Dienste KG, Heilbronn
  2. AVG Köln mbH, Köln

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) forderte die Union auf, ein von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) geplantes Gesetz, das die Verbraucher vor unseriösen Abmahnungen schützen soll, nicht länger zu blockieren.

Internetprovider müssen Rechteinhabern die Identität von Urheberrechtsverletzern herausgeben, hatte der Bundesgerichtshof in einem am 10. August 2012 veröffentlichten Urteil entschieden. Die Richter machten deutlich, dass einem Rechtsinhaber Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nicht nur gegen gewerbliche Anbieter illegaler Inhalte, sondern gegen jeden illegalen Filesharer zustehen. "Er wäre faktisch schutzlos gestellt, soweit er bei Rechtsverletzungen, die kein gewerbliches Ausmaß aufweisen, keine Auskunft über den Namen und die Anschrift der Verletzten erhielte", erklärten die Richter.

"Im Urheberrecht müssen Verbraucher besser vor Abmahnabzocke geschützt werden", hatte der VZBV gefordert. Bei Verstößen dürfe die erste Abmahnung den privaten Verbraucher maximal 100 Euro kosten. Obwohl das Urheberrechtsgesetz seit 2008 eine solche Kostendeckelung unter bestimmten Voraussetzungen vorsieht, fallen die Abmahngebühren in der Praxis laut VZBV meist deutlich höher aus. Anwälte und Rechteinhaber verlangten oft Summen von mehr als 1.000 Euro. Durchschnittlich würden im Rahmen eines für die Verbraucher nur scheinbar günstigen Vergleichsvorschlags Forderungen von 800 Euro geltend gemacht. "Die derzeitige Regelung enthält zu viele Schlupflöcher und kann die Abmahnindustrie nicht stoppen", sagte die VZBV-Expertin Cornelia Tausch.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,99€
  2. 4,99€
  3. 19,49€
  4. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 05.10.)

spiderbit 15. Aug 2012

ja aber für einen Alg2 Empfänger z.B. nicht. Ne aber nochmal, wenn das wirklich erlaubt...

ID51248 14. Aug 2012

Die Unschuldsvermutung ist sehr wohl im Zivilrecht relevant. Sogar im juristischen...

neocron 14. Aug 2012

im Artikel, der damit kommentiert wurde ... ich sehe kein OT, also kann ich dies doch...

Himmerlarschund... 14. Aug 2012

Dann müssten die aber alle noch mit Gnutella und Emule ziehen, denn Torrent ist ja schon...

a user 14. Aug 2012

das ist schlichtweg falsch! ich kenne persönlich einige fälle, die das gegenteil beweisen.


Folgen Sie uns
       


Assassin's Creed Odyssey - Test

Wir hätten nicht gedacht, dass wir erneut so gerne so viel Zeit in Ubisofts Antike verbringen.

Assassin's Creed Odyssey - Test Video aufrufen
Künstliche Intelligenz: Wie Computer lernen
Künstliche Intelligenz
Wie Computer lernen

Künstliche Intelligenz, Machine Learning und neuronale Netze zählen zu den wichtigen Buzzwords dieses Jahres. Oft wird der Eindruck vermittelt, dass Computer bald wie Menschen denken können. Allerdings wird bei dem Thema viel durcheinandergeworfen. Wir sortieren.
Von Miroslav Stimac

  1. Innotrans KI-System identifiziert Schwarzfahrer
  2. USA Pentagon fordert KI-Strategie fürs Militär
  3. KI Deepmind-System diagnostiziert Augenkrankheiten

Athlon 200GE im Test: Celeron und Pentium abgehängt
Athlon 200GE im Test
Celeron und Pentium abgehängt

Mit dem Athlon 200GE belebt AMD den alten CPU-Markennamen wieder: Der Chip gefällt durch seine Zen-Kerne und die integrierte Vega-Grafikeinheit, die Intel-Konkurrenz hat dem derzeit preislich wenig entgegenzusetzen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD Threadripper erhalten dynamischen NUMA-Modus
  2. HP Elitedesk 705 Workstation Edition Minitower mit AMD-CPU startet bei 680 Euro
  3. Ryzen 5 2600H und Ryzen 7 2800H 45-Watt-CPUs mit Vega-Grafik für Laptops sind da

Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen
  2. Nach Milliardenstrafe Google will Android-Verträge offenbar anpassen
  3. Google Android Studio 3.2 unterstützt Android 9 und App Bundles

    •  /