Abo
  • Services:
Anzeige
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten.
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten. (Bild: Reuters/Mario Anzuoni)

Bundesgerichtshof: Revision gegen Elternhaftung für Filesharing der Kinder

Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten.
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten. (Bild: Reuters/Mario Anzuoni)

Eltern müssen ihre Kinder beschuldigen, wenn sie von einer Urheberrechtsverletzung beim Filesharing wissen. Dagegen wehren sich Betroffene nun vor dem Bundesgerichtshof.

Anschlussinhaber haben Revision gegen ein Urteil beim Bundesgerichtshof eingelegt, nach dem Eltern unter bestimmten Bedingungen für illegales Musik-Filesharing ihrer Kinder haften. Das erfuhr die Rechtsanwaltskanzlei Werdermann von Rüden aus informierten Justizkreisen. Der Bundesgerichtshof habe das Verfahren unter dem Aktenzeichen I ZR 19/16 registriert, gab ein Sprecher der Kanzlei am 15. Februar 2016 bekannt. Eine Entscheidung wird für das nächste Jahr erwartet.

Anzeige

Das Oberlandesgericht München (Aktenzeichen: 29 U 2593/15) hatte am 14. Januar 2016 diese umstrittene Entscheidung getroffen. Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss eines Münchner Ehepaars angeboten, zu dem auch deren drei volljährige Kinder Zugang hatten. Die Eltern bestritten die Tat, erklärten aber gleichzeitig, dass sie die wahren Täter in der Familie kennen würden. Den Namen des Kindes wollten sie allerdings nicht nennen.

Urheberrecht vor Schutz der Familie

Rechtsanwalt Johannes von Rüden sagte: "Die Entscheidung steht in einem krassen Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung anderer Land- und Amtsgerichte. Die Familie steht unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes. Daraus wird abgeleitet, dass Familienmitglieder andere Familienmitglieder nicht ans offene Messer ausliefern müssen. Außerdem steht den Anschlussinhabern ein umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht zu, dessen Wertungen durch dieses Urteil untergraben werden."

Der Bundesgerichtshof werde den inneren Familienfrieden zu schützen haben, indem solche Geständnisse innerhalb der Familie bleiben dürfen, meinte der Anwalt. Das Gericht werde zugleich die "Möglichkeit erhalten, seine eigene Rechtsprechung in Filesharing-Verfahren zu konkretisieren". Im vergangenen Jahr hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Anschlussinhaber dazu verpflichtet sei, alle Informationen, die er über eine Rechtsverletzung erlangt hat, dem Gegner mitzuteilen. Ob dies uneingeschränkt gelte, müsse damit geklärt werden.

Beim Filesharing urheberrechtsgeschützer Dateien handele es sich um eine Straftat aus dem Urheberrechtsgesetz. "Es kann nicht sein, dass Familienangehörige eines geständigen Mörders sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen dürfen, den Eltern eines minderjährigen Internetpiraten dieser Weg aber verwehrt sein soll", sagte von Rüden.


eye home zur Startseite
asa (Golem.de) 16. Feb 2016

Klar, dass ist verkürzt in dem indiektem Zitat, wird berichtigt.

SelfEsteem 16. Feb 2016

Ach, tut die Mac-Adresse das? Erklaer mir doch bitte im Detail, wie die Mac-Adresse das...

Nemorem 16. Feb 2016

Eine Gleichsetzung würde vorliegen, wenn beide "Verbrechen" auch gleich behandelt...

Emulex 16. Feb 2016

Nein denn das ist alles ganz anders gelagert. Du musst niemanden beschuldigen, lediglich...

der_wahre_hannes 16. Feb 2016

Ich befürchte, alle die sich hier am Thread beteiligen (Niaxa ausgenommen) kapieren nicht...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landeshauptstadt München, München
  2. Daimler AG, Sindelfingen
  3. DIgSILENT GmbH, Gomaringen
  4. ARI Fleet Germany GmbH, Eschborn, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote

Folgen Sie uns
       


  1. Augmented Reality

    Google stellt Project Tango ein

  2. Uber vs. Waymo

    Uber spionierte Konkurrenten aus

  3. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  4. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  5. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  6. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  7. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  8. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  9. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  10. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Ticket Deutschland bei der BVG: Bewegungspunkt am Straßenstrich
E-Ticket Deutschland bei der BVG
Bewegungspunkt am Straßenstrich
  1. Handy-Ticket in Berlin BVG will Check-in/Be-out-System in Bussen testen
  2. VBB Schwarzfahrer trotz Handy-Ticket

LG 32UD99-W im Test: Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
LG 32UD99-W im Test
Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
  1. Android-Updates Krack-Patches für Android, aber nicht für Pixel-Telefone
  2. Check Point LGs smarter Staubsauger lässt sich heimlich fernsteuern

Vorratsdatenspeicherung: Die Groko funktioniert schon wieder
Vorratsdatenspeicherung
Die Groko funktioniert schon wieder
  1. Dieselgipfel Regierung fördert Elektrobusse mit 80 Prozent
  2. Gutachten Quote für E-Autos und Stop der Diesel-Subventionen gefordert
  3. Sackgasse EU-Industriekommissarin sieht Diesel am Ende

  1. Re: Mittelerde Schatten des Krieges-Minas Ithil...

    Denis1638 | 23:34

  2. Gemischtes Hackfleisch mit Star Wars

    Keridalspidialose | 23:33

  3. Re: Steht im Link

    User_x | 23:22

  4. Re: Bisher 700000 Menschen sagen "danke Staat".

    tingelchen | 23:21

  5. Wo ist da nun das Problem?

    Apfelbrot | 23:17


  1. 12:47

  2. 11:39

  3. 09:03

  4. 17:47

  5. 17:38

  6. 16:17

  7. 15:50

  8. 15:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel