Abo
  • Services:
Anzeige
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten.
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten. (Bild: Reuters/Mario Anzuoni)

Bundesgerichtshof: Revision gegen Elternhaftung für Filesharing der Kinder

Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten.
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten. (Bild: Reuters/Mario Anzuoni)

Eltern müssen ihre Kinder beschuldigen, wenn sie von einer Urheberrechtsverletzung beim Filesharing wissen. Dagegen wehren sich Betroffene nun vor dem Bundesgerichtshof.

Anschlussinhaber haben Revision gegen ein Urteil beim Bundesgerichtshof eingelegt, nach dem Eltern unter bestimmten Bedingungen für illegales Musik-Filesharing ihrer Kinder haften. Das erfuhr die Rechtsanwaltskanzlei Werdermann von Rüden aus informierten Justizkreisen. Der Bundesgerichtshof habe das Verfahren unter dem Aktenzeichen I ZR 19/16 registriert, gab ein Sprecher der Kanzlei am 15. Februar 2016 bekannt. Eine Entscheidung wird für das nächste Jahr erwartet.

Anzeige

Das Oberlandesgericht München (Aktenzeichen: 29 U 2593/15) hatte am 14. Januar 2016 diese umstrittene Entscheidung getroffen. Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss eines Münchner Ehepaars angeboten, zu dem auch deren drei volljährige Kinder Zugang hatten. Die Eltern bestritten die Tat, erklärten aber gleichzeitig, dass sie die wahren Täter in der Familie kennen würden. Den Namen des Kindes wollten sie allerdings nicht nennen.

Urheberrecht vor Schutz der Familie

Rechtsanwalt Johannes von Rüden sagte: "Die Entscheidung steht in einem krassen Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung anderer Land- und Amtsgerichte. Die Familie steht unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes. Daraus wird abgeleitet, dass Familienmitglieder andere Familienmitglieder nicht ans offene Messer ausliefern müssen. Außerdem steht den Anschlussinhabern ein umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht zu, dessen Wertungen durch dieses Urteil untergraben werden."

Der Bundesgerichtshof werde den inneren Familienfrieden zu schützen haben, indem solche Geständnisse innerhalb der Familie bleiben dürfen, meinte der Anwalt. Das Gericht werde zugleich die "Möglichkeit erhalten, seine eigene Rechtsprechung in Filesharing-Verfahren zu konkretisieren". Im vergangenen Jahr hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Anschlussinhaber dazu verpflichtet sei, alle Informationen, die er über eine Rechtsverletzung erlangt hat, dem Gegner mitzuteilen. Ob dies uneingeschränkt gelte, müsse damit geklärt werden.

Beim Filesharing urheberrechtsgeschützer Dateien handele es sich um eine Straftat aus dem Urheberrechtsgesetz. "Es kann nicht sein, dass Familienangehörige eines geständigen Mörders sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen dürfen, den Eltern eines minderjährigen Internetpiraten dieser Weg aber verwehrt sein soll", sagte von Rüden.


eye home zur Startseite
asa (Golem.de) 16. Feb 2016

Klar, dass ist verkürzt in dem indiektem Zitat, wird berichtigt.

SelfEsteem 16. Feb 2016

Ach, tut die Mac-Adresse das? Erklaer mir doch bitte im Detail, wie die Mac-Adresse das...

Nemorem 16. Feb 2016

Eine Gleichsetzung würde vorliegen, wenn beide "Verbrechen" auch gleich behandelt...

Emulex 16. Feb 2016

Nein denn das ist alles ganz anders gelagert. Du musst niemanden beschuldigen, lediglich...

der_wahre_hannes 16. Feb 2016

Ich befürchte, alle die sich hier am Thread beteiligen (Niaxa ausgenommen) kapieren nicht...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. LEDVANCE GmbH, Garching bei München
  3. Infokom GmbH, Karlsruhe
  4. Hays Professional Solutions GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Core i7-7700HQ + GeForce GTX 1070)
  2. (täglich neue Deals)
  3. und DOOM gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Prozessor

    Lightroom CC 6.9 exportiert deutlich schneller

  2. Telia

    Schwedischer ISP muss Nutzerdaten herausgeben

  3. Nokia

    Deutlich höhere Datenraten durch LTE 900 möglich

  4. Messenger

    Facebook sagt "Daumen runter"

  5. Wirtschaftsministerin

    Huawei wird in Bayern Netzwerkausrüstung herstellen

  6. Overwatch

    Blizzard will bessere Beschwerden

  7. Mobilfunk

    Nokia nutzt LTE bei 600 MHz erfolgreich

  8. Ohne Flash und Silverlight

    Netflix schließt HTML5-Umzug ab

  9. Mass Effect Andromeda im Technik-Test

    Frostbite für alle Rollenspieler

  10. Hannover

    Die Sommer-Cebit wird teuer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Technik-Kritiker: Jaron Lanier will Facebook zerschlagen
Technik-Kritiker
Jaron Lanier will Facebook zerschlagen
  1. Let's Play Facebook ermöglicht Livevideos vom PC
  2. Facebook & Co Bis zu 50 Millionen Euro Geldbuße für Hasskommentare
  3. OCP Facebook rüstet das Rechenzentrum auf

Forensik Challenge: Lust auf eine Cyber-Stelle beim BND? Golem.de hilft!
Forensik Challenge
Lust auf eine Cyber-Stelle beim BND? Golem.de hilft!
  1. Reporter ohne Grenzen Verfassungsklage gegen BND-Überwachung eingereicht
  2. Selektorenaffäre BND soll ausländische Journalisten ausspioniert haben
  3. Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier Die Politik stellt sich beim BND-Gesetz taub

Lithium-Akkus: Durchbruch verzweifelt gesucht
Lithium-Akkus
Durchbruch verzweifelt gesucht
  1. Super MCharge Smartphone-Akku in 20 Minuten voll geladen
  2. Brandgefahr HP ruft über 100.000 Notebook-Akkus zurück
  3. Brandgefahr Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  1. Wozu Telefonnummer und Email?

    Sharra | 02:51

  2. Re: Irgendwas mache ich wohl falsch...

    amagol | 02:45

  3. Re: Wenn ich tatsächlich 45.000 verdienen würde

    amagol | 02:39

  4. Re: Brutto/Netto gehört abgeschafft.

    amagol | 02:31

  5. Re: Vieleicht einfach mal nicht Raubkopieren...

    TC | 02:03


  1. 18:26

  2. 18:18

  3. 18:08

  4. 17:39

  5. 16:50

  6. 16:24

  7. 15:46

  8. 14:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel