Abo
  • Services:

Bundesgerichtshof: Niedriger eBay-Startpreis ist kein Hinweis auf ein Plagiat

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat geurteilt, dass ein niedriger Startpreis bei einer Onlineauktion kein Hinweis darauf ist, dass es sich bei einem Artikel auf eBay um ein Plagiat handelt. Damit widerspricht der BGH ausdrücklich zwei anderslautenden Urteilen aus den Vorinstanzen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Bundesgerichtshof)

Wenn ein Produkt zu einem niedrigen Startpreis auf der Onlinehandelsplattform eBay angeboten wird, ist das keineswegs ein Hinweis darauf, dass es sich dabei um ein Plagiat handelt, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Entscheidung mit dem Aktenzeichen VIII ZR 244/10. In dem Verfahren ging es um ein bei eBay angebotenes Vertu-Handy, das als Neugerät sonst für 24.000 Euro angeboten wird.

Stellenmarkt
  1. Hoerner Bank Aktiengesellschaft, Heilbronn
  2. BIOTRONIK SE & Co. KG, Berlin

Der Bieter hatte für das Vertu-Handy 1.999 Euro geboten und bei einem Preis von 782 Euro den Zuschlag bekommen. Er erhielt dann aber nur einen billigen Nachbau eines Vertu-Handys. Daraufhin verklagte der Bieter den Anbieter und forderte von diesem 23.218 Euro Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Das ist die Summe, die zu einem Neugerät fehlt - abzüglich des Kaufpreises von 782 Euro.

Das Landgericht Saarbrücken sowie das Oberlandesgericht Saarbrücken wiesen die Forderungen nach Schadensersatz ab. Die Begründung lautete, dass der niedrige Startpreis von 1 Euro ein Hinweis darauf sei, dass es sich bei dem Produkt um einen Nachbau handele und es kein Original-Vertu-Handy sei.

Der Bundesgerichtshof entschied jedoch, dass die Gerichte der Vorinstanzen verkannt hätten, dass dem Startpreis bei einer Onlineauktion im Hinblick auf den Wert des angebotenen Gegenstandes grundsätzlich kein Aussagegehalt zu entnehmen ist. Denn der bei Internetauktionen erzielbare Preis sei von dem Startpreis völlig unabhängig, betont der BGH. Dieser bilde sich aus den Maximalgeboten der Interessenten, so dass auch Artikel mit einem sehr geringen Startpreis einen hohen Endpreis erzielen können.

Der BGH hat den Fall an die Vorinstanz zurückverwiesen, die nun klären muss, ob aus der Beschreibung und den Fotos der Auktion hervorgegangen ist, dass es sich dabei um einen Vertu-Nachbau gehandelt hat und kein Originalgerät angeboten wurde, wie es der Bieter annahm. Der Kläger kann damit wieder auf Schadensersatz hoffen.

Laut BGH lautete die Auktionsbeschreibung wie folgt: "Hallo an alle Liebhaber von Vertu, Ihr bietet auf ein fast neues Handy (wurde nur zum ausprobieren ausgepackt). Weist aber ein paar leichte Gebrauchsspuren auf (erwähne ich ehrlichkeit halber). Hatte 2 ersteigert und mich für das gelb goldene entschieden. Gebrauchsanweisung (englisch) lege ich von dem gelb goldene bei, das andere habe ich auch nicht bekommen. Dazu bekommt ihr ein Etui, Kopfhörer und Ersatzakku. Privatverkauf, daher keine Rücknahme. Viel Spaß beim Bieten."



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 16,99€
  2. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. (u. a. Diablo 3 Ultimate Evil Edition, Gear Club Unlimited, HP-Notebooks)

Anonymer Nutzer 29. Mär 2012

Teure Uhren landen aber im Tresor und sind daher ein schlechter Vergleich. Wer zudem in...

syntax error 28. Mär 2012

Was hat das damit zu tun? Auch Idioten und Legastheniker können sich teure Luxusartikel...


Folgen Sie uns
       


Das Abschlussgespräch zur E3 2018 (Analyse, Einordnung, Zuschauerfragen) - Live

Im Abschlussgespräch zur E3 2018 berichten die Golem.de-Redakteure Peter Steinlechner und Michael Wieczorek von ihren Eindrücken der Messe, analysieren die Auswirkungen auf die Branche und beantworten die Fragen der Zuschauer.

Das Abschlussgespräch zur E3 2018 (Analyse, Einordnung, Zuschauerfragen) - Live Video aufrufen
Sun to Liquid: Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird
Sun to Liquid
Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird

Wasser, Kohlendioxid und Sonnenlicht ergeben: Treibstoff. In Spanien wird eine Anlage in Betrieb genommen, in der mit Hilfe von Sonnenlicht eine Vorstufe für synthetisches Kerosin erzeugt oder Wasserstoff gewonnen wird. Ein Projektverantwortlicher vom DLR hat uns erklärt, warum die Forschung an Brennstoffen trotz Energiewende sinnvoll ist.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Deep Sea Mining Deep Green holte Manganknollen vom Meeresgrund
  2. Klimaschutz Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben
  3. Physik Maserlicht aus Diamant

CD Projekt Red: So spielt sich Cyberpunk 2077
CD Projekt Red
So spielt sich Cyberpunk 2077

E3 2018 Hacker statt Hexer, Ich-Sicht statt Dritte-Person-Perspektive und Auto statt Pferd: Die Witcher-Entwickler haben ihr neues Großprojekt Cyberpunk 2077 im Detail vorgestellt.
Von Peter Steinlechner


    K-Byte: Byton fährt ein irres Tempo
    K-Byte
    Byton fährt ein irres Tempo

    Das Startup Byton zeigt zur Eröffnung der Elektronikmesse CES Asia in Shanghai das Modell K-Byte. Die elektrische Limousine basiert auf der Plattform des SUV, der vor fünf Monaten auf der CES in Las Vegas vorgestellt wurde. Unter deutscher Führung nimmt der Elektroautohersteller in China mächtig Fahrt auf.
    Ein Bericht von Dirk Kunde

    1. KYMCO Elektroroller mit Tauschakku-Infrastruktur
    2. Elektromobilität Niu stellt zwei neue Elektromotorroller vor
    3. 22Motor Flow Elektroroller soll vor Schlaglöchern warnen

      •  /