Bundesgerichtshof: Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

Das Anzeigen von Bildern aus illegalen Quellen in der Suchmaschine ist keine Urheberrechtsverletzung. Der Bundesgerichtshof lehnte eine Überprüfung der Vorschaubilder für Google und AOL ab.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof (Bild: BGH)

Suchmaschinebetreiber haften nicht für die Anzeige von illegal kopierten Bildern. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 21. September 2017 entschieden. Der US-Webseitenbetreiber Perfect 10 hatte gegen AOL Deutschland geklagt, weil die Firma die Google-Bildersuche eingesetzt hatte. Darüber seien illegale Kopien der Sexbilder von Perfect 10 zu finden gewesen, die nur zahlenden Kunden zugänglich sein sollten.

Stellenmarkt
  1. Technical Support Engineer 2nd Level (m/w/d)
    Matrix42 AG, Frankfurt am Main
  2. Berufseinstieg Java Entwickler:in (m/w/d)
    Lufthansa Industry Solutions AS GmbH, verschiedene Standorte
Detailsuche

Die Anzeige der Vorschaubilder durch AOL sei eine Verletzung der urheberrechtlichen Nutzungsrechte. Perfect 10 hatte auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz verklagt.

Laut Bundesgerichtshof (Aktenzeichen: I ZR 11/16) sei das Anzeigen der als Vorschaubilder gespeicherten Fotografien keine Urheberrechtsverletzung. Das gelte auch für den Fall, dass die Fotografien ohne Zustimmung der Klägerin ins frei zugängliche Internet gelangt seien. Das Gericht erklärte: "Von dem Anbieter einer Suchfunktion kann nicht erwartet werden, dass er überprüft, ob die von der Suchmaschine in einem automatisierten Verfahren aufgefundenen Bilder rechtmäßig ins Internet eingestellt worden sind, bevor er sie auf seiner Internetseite als Vorschaubilder wiedergibt."

Etwas anderes gelte nur, wenn AOL hätte wissen können oder wissen müssen, dass etwas rechtswidrig veröffentlicht worden ist, entschied der Bundesgerichtshof.

Golem Akademie
  1. Dive-in-Workshop: Kubernetes
    16.-17. November 2021, online
  2. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  3. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
Weitere IT-Trainings

Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke erläuterte: "Während der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) 2016 noch die These aufgestellt hat, dass bei gewerblichen Internetangeboten vermutet wird, dass der Betreiber die Illegalität des verlinkten Inhalts kannte (Aktenzeichen C-160/15), soll dies nun nicht für den größten Suchmaschinenbetreiber der Welt gelten."

Nicht nur der Suchmaschinenbetreiber selbst ist aus der Haftung genommen, sondern auch jeder, der auf entsprechende Suchergebnisse verlinkt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
600 Millionen Euro
Bundeswehr lässt Funkgeräte von 1982 nachbauen

Das SEM 80/90 mit 16 KBit/s wird exakt nachgebaut, zum Stückpreis von rund 20.000 Euro. Das Retrogerät geht für die Bundeswehr in Serie.

600 Millionen Euro: Bundeswehr lässt Funkgeräte von 1982 nachbauen
Artikel
  1. Foundation bei Apple TV+: Die unverfilmbare Asimov-Trilogie grandios verfilmt
    Foundation bei Apple TV+
    Die unverfilmbare Asimov-Trilogie grandios verfilmt

    Gegen die Welt von Asimovs Foundation-Trilogie wirkt Game of Thrones überschaubar. Apple hat mit einem enormen Budget eine enorme Science-Fiction-Serie geschaffen.
    Eine Rezension von Peter Osteried

  2. Amtlicher Energiekostenvergleich: Benzinkosten mehr als doppelt so teuer wie Ladestrom
    Amtlicher Energiekostenvergleich
    Benzinkosten mehr als doppelt so teuer wie Ladestrom

    Vom 1. Oktober an müssen große Tankstellen einen Energiekostenvergleich aushängen. Dabei schneiden Elektroautos derzeit am besten ab.

  3. Staatliche Hacker: Stasi hörte seit 1975 Autotelefone in West-Berlin ab
    Staatliche Hacker
    Stasi hörte seit 1975 Autotelefone in West-Berlin ab

    Das B-Netz der Deutschen Bundespost wurde spätestens seit 1975 von der DDR-Staatssicherheit abgehört.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Alternate (u. a. DeepCool Matrexx 55 V3 ADD-RGB WH 49,98€) • Thunder X3 TC5 145,89€ • Toshiba Canvio Desktop 6 TB ab 99€ • Samsung 970 EVO Plus 2 TB 208,48€ • Lenovo-Laptops zu Bestpreisen • 19% auf Sony-TVs bei MM • WISO Steuer-Start 2021 10,39€ • Samsung Odyssey G7 499€ [Werbung]
    •  /