Abo
  • Services:
Anzeige
Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Bundesgerichtshof)

Bundesgerichtshof: ISP müssen Daten von Filesharing-Nutzern herausgeben

Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Bundesgerichtshof)

Internetprovider müssen Rechteinhabern wie Plattenfirmen den Namen und die Anschrift der zu einer IP gehörenden Filesharing-Nutzer herausgeben, entschied der Bundesgerichtshofs.

Stellt ein Internetnutzer ein "urheberrechtlich geschütztes Musikstück offensichtlich unberechtigt in eine Onlinetauschbörse" ein, so kann der Rechteinhaber in aller Regel vom jeweiligen Internetprovider die Herausgabe von Namen und Adresse des Nutzers verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof (Beschluss vom 19. April 2012 - I ZB 80/11) entschieden.

Anzeige

Im konkreten Fall ging es um das Album "Alles kann besser werden" von Xavier Naidoo. Die Plattenfirma des Sängers, der er die Rechte übertragen hat, hatte ein Unternehmen damit beauftragt, die IP-Adressen von Personen zu ermitteln, die den Titel "Bitte hör nicht auf zu träumen" aus dem Album "Alles kann besser werden" im September 2011 über eine Onlinetauschbörse zum Herunterladen angeboten hatten. Die dynamischen IP-Adressen waren Kunden der Deutschen Telekom zugewiesen.

Die Plattenfirma hatte daraufhin gemäß § 101 Abs. 9 UrhG in Verbindung mit § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG beantragt, der Deutschen Telekom zu gestatten, ihr unter Verwendung von Verkehrsdaten im Sinne des § 3 Nr. 30 TKG über den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer Auskunft zu erteilen, denen die genannten IP-Adressen zu den jeweiligen Zeitpunkten zugewiesen waren.

In erster Instanz hatte das Landgericht Köln (AZ 213 O 337/11 vom 29. September 2011) abgelehnt und auch die Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Köln blieb ohne Erfolg, denn das OLG ging davon aus, dass die Herausgabe der Daten nur bei Rechtsverletzungen in gewerblichem Ausmaß erlaubt ist, was in diesem Fall nicht der Fall war.

Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidungen der Vorinstanzen nun aufgehoben und dem Antrag stattgegeben. Nach Ansicht des BGH setzt das Gesetz "in Fällen offensichtlicher Rechtsverletzung", worunter das "offensichtlich unberechtigte Einstellen des Musikstücks in eine Onlinetauschbörse" fällt, keine "rechtsverletzende Tätigkeit ... in gewerblichem Ausmaß" voraus. Eine solche Voraussetzung widerspräche auch dem Ziel des Gesetzes, Rechtsverletzungen im Internet wirksam zu bekämpfen.

Die Richter machen deutlich, dass einem Rechtsinhaber Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nicht nur gegen einen im gewerblichen Ausmaß handelnden Verletzer, sondern gegen jeden Verletzer zustehen. "Er wäre faktisch schutzlos gestellt, soweit er bei Rechtsverletzungen, die kein gewerbliches Ausmaß aufweisen, keine Auskunft über den Namen und die Anschrift der Verletzen erhielte".

Die Piratenpartei Deutschland hat die Begründung für das Urteil kritisiert. "Das neue Urteil des Bundesgerichtshofes ist das falsche Signal zur falschen Zeit. Die Urteilsbegründung steht im deutlichem Widerspruch zu der öffentlich immer stärker kritisierten Zunahme von ungerechtfertigten und unverhältnismäßigen Abmahnungen. Auch die neuesten Markterhebungen, die zweistellige Wachstumsschübe für legale Portale zeigen, führen das Urteil ad absurdum", sagte Bruno Kramm, Beauftragter für Urheberrecht der Piraten.

Bisher regelte Paragraf 101 des Urheberechts die Auskunft nur für den Fall des gewerblichen Ausmaßes und fordert die unbedingte Verhältnismäßigkeit.


eye home zur Startseite
debruehe 12. Aug 2012

Schon klar, dass dies nicht Stück für Stück rauskopieren. Wollte damit nur sagen, dass...

tingelchen 12. Aug 2012

Bei Simfy gibt es Preise erst wenn man auf Registrieren klickt. Sieht aber so aus als...

tingelchen 12. Aug 2012

Natürlich gibt es noch Bittorrent ;) Immerhin bekommt man darüber nicht nur illegale...

tingelchen 12. Aug 2012

70k im Jahr Gehalt? Das sind rund 5.800¤ im Monat. Wenn du soviel verdienst, dann regst...

Charles Marlow 12. Aug 2012

Nun, er wird das tun, was alle deutschen Künstler aus der Retorte tun. "Wes Brot ich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Voith Turbo H+L Hydraulic GmbH & Co. KG, Rutesheim
  2. Stuttgarter Lebensversicherung a.G., Stuttgart
  3. NOSTA Group, Ladbergen
  4. TKI Automotive GmbH, Ingolstadt, Gaimersheim


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 699,00€ statt 899,00€
  2. ab 436,30€

Folgen Sie uns
       


  1. Umweltbundesamt

    Software-Updates für Diesel reichen nicht

  2. Acer Nitro 5 Spin

    Auf dem Gaming-Convertible spielen und zeichnen

  3. Galaxy Note 8 im Hands on

    Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  4. Microsoft

    Git-Umzug von Windows-Team abgeschlossen

  5. Play Store

    Google entfernt 500 Android-Apps mit 100 Millionen Downloads

  6. DreamHost

    US-Regierung will nun doch keine Daten von Trump-Gegnern

  7. Project Brainwave

    Microsoft beschleunigt KI-Technik mit Cloud-FPGAs

  8. Microsoft

    Im Windows Store gibt es viele illegale Streaming-Apps

  9. Alpha-One

    Lamborghini-Smartphone für über 2.000 Euro vorgestellt

  10. Wireless-AC 9560

    Intel packt WLAN in den Prozessor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sysadmin Day 2017: Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte
Sysadmin Day 2017
Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte

Ausweis: Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
Ausweis
Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
  1. 10 GBit/s Erste 5G-Endgeräte sind noch einen Kubikmeter groß
  2. Verbraucherzentrale Datenlimits bei EU-Roaming wären vermeidbar
  3. Internet Anbieter umgehen Wegfall der EU-Roaming-Gebühren

Orange Pi 2G IoT ausprobiert: Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
Orange Pi 2G IoT ausprobiert
Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
  1. Odroid HC-1 Bastelrechner besser stapeln im NAS
  2. Bastelrechner Nano Pi im Test Klein, aber nicht unbedingt oho

  1. Re: Das letzte Windows...

    FreiGeistler | 21:05

  2. Re: Das ist nicht die Lösung... wieder nur eine...

    rabatz | 21:05

  3. Re: Gehts noch?

    plutoniumsulfat | 21:03

  4. Bei dem Preis...

    Subotai | 21:00

  5. Re: Dinge die die Smartphone-Welt nicht braucht

    Flasher | 20:59


  1. 17:51

  2. 17:08

  3. 17:00

  4. 16:55

  5. 16:38

  6. 16:08

  7. 15:54

  8. 14:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel