Abo
  • Services:
Anzeige
GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung
GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung (Bild: GVU)

Bundesgerichtshof: Haften Eltern für Tauschbörsennutzung ihrer Kinder?

GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung
GVU-Video zum Thema Urheberrechtsverletzung (Bild: GVU)

Wahrscheinlich das erste Mal wird der Bundesgerichtshof darüber entscheiden, ob Eltern für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder haften müssen. Ein 13-Jähriger hatte die Kinderschutzfilter umgangen, 1.147 Musikdateien fanden sich auf seinem Rechner.

Der Bundesgerichtshof wird im November 2012 entscheiden, ob Eltern für illegales Filesharing ihrer Kinder haften müssen. Das gab die Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke, die die Betroffenen vertritt, am 3. September 2012 bekannt.

Anzeige

Im Jahr 2007 bekam die Familie mit drei Kindern im Alter von 13, 15 und 19 Jahren eine Abmahnung von vier großen Musiklabels. Sie wurde zur Zahlung von 2.380 Euro Abmahnkosten und 3.000 Euro Schadensersatz aufgefordert. Der Abmahnung ging ein Strafverfahren voraus, bei dem eine Hausdurchsuchung stattfand und der Rechner des 13-jährigen Sohnes beschlagnahmt wurde, auf dem sich die Filesharing-Clients Morpheus und Bearshare sowie 1.147 Musikdateien fanden. Der Sohn habe eingeräumt, illegales Filesharing begangen zu haben.

Die Eltern gaben eine Unterlassungserklärung ab, verweigerten jedoch die Zahlung der Abmahnkosten und Schadenersatzansprüche, weil sie ihren Überwachungspflichten gegenüber ihrem minderjährigen Sohn ausreichend nachgekommen seien. Auf dem Rechner habe sich eine Kinderschutzsoftware befunden und der Vater habe bei monatlichen Kontrollen keine Filesharing-Software gefunden.

Die Eltern unterlagen im März 2011 vor dem Landgericht Köln (28 O 716/10) und in dem Berufungsverfahren im März 2012 vor dem Oberlandesgericht Köln (6 U 67/11). Beide Instanzen erklärten, die Eltern hätten ihre Aufsichtspflicht verletzt. Die Sicherungsprogramme seien nicht korrekt aufgespielt worden und bei der Beschlagnahme seien Icons der Tauschsoftware auf dem Desktop des Rechners des Sohnes eindeutig sichtbar gewesen. Die Eltern argumentierten, ihr Sohn habe die Sicherungsmaßnahmen umgangen.

"Unseres Wissens nach ist es das erste Mal, dass sich der Bundesgerichtshof zu diesen Rechtsfragen äußert", erklärte Rechtsanwalt Christian Solmecke. "Wir glauben, dass das ausstehende Urteil des Bundesgerichtshofes zur Rechtssicherheit in Filesharing-Prozessen, insbesondere zur Klärung der Anforderungen an Aufsichtspflichten sowie an die grundsätzliche Beweislage in Filesharing-Prozessen, beitragen wird." Die mündliche Verhandlung am 15. November 2012 werde mit Spannung erwartet.


eye home zur Startseite
Spaghetticode 06. Sep 2012

Es ist doch ganz einfach: Am besten gar keine Kinder anschaffen, dann hat man keine...

robinx999 06. Sep 2012

Das Runterladen war doch verboten (Schutzsoftware). Und naja klar bringt Kinder verklagen...

9dem0n9 06. Sep 2012

@ Chevarez Ich hab mich grad extra angemeldet um dir mitteilen zu können, wie treffend...

Flying Circus 06. Sep 2012

Definitiv nicht. Sippenhaftung gibt es in dieser Form nicht (es heißt nicht "Sippenhaft...

Endwickler 06. Sep 2012

Wenn ein Papa monatlich kontrolliert übernimmt er Verantwortung und glaubt vermutlich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MULTIVAC Sepp Haggenmüller GmbH & Co. KG, Wolfertschwenden Raum Memmingen
  2. ARI-Armaturen Albert Richter GmbH & Co. KG, Schloß Holte-Stukenbrock
  3. MS-Schramberg GmbH & Co. KG, Schramberg-Sulgen
  4. Pilz GmbH & Co. KG, Ostfildern bei Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 189,99€
  2. (-67%) 19,99€
  3. 9,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Netzneutralität

    Telekom darf Auflagen zu Stream On länger prüfen

  2. Spielebranche

    Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pro und X erwartet

  3. Thunderobot ST-Plus im Praxistest

    Da gehe ich doch lieber wieder draußen spielen!

  4. Fahrdienst

    Alphabet investiert in Lyft

  5. Virtuelles Haustier

    Bandai kündigt "Classic Mini"-Version des Tamagotchi an

  6. News

    Facebook testet Abos für Nachrichten-Artikel

  7. Elon Musk

    Baut The Boring Company den Hyperloop?

  8. Mobilfunkausrüster

    Ericsson macht hohen Verlust

  9. Luminar

    Lightroom-Konkurrenz bringt sich in Stellung

  10. Kleinrechner

    Tim Cook verspricht Update für Mac Mini



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames-Rundschau: Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
Indiegames-Rundschau
Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
  1. Verlag IGN übernimmt Indiegames-Anbieter Humble Bundle
  2. Indiegames-Rundschau Cyberpunk, Knetmännchen und Kampfsportkünstler
  3. Indiegames-Rundschau Fantasysport, Burgbelagerungen und ein amorpher Blob

Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

  1. Wohl doch kein vollwertiges GT

    Ankerwerfer | 14:36

  2. Re: Man müsste mal den Elektrosmog messen, der...

    Andy Cirys | 14:34

  3. Guter Trend auf Golem

    peter.kleibert | 14:33

  4. Re: Darktable?

    Asser | 14:28

  5. Toll Überschrift, doch leider Fail... XBox X ist...

    Friedhelm | 14:26


  1. 14:37

  2. 12:50

  3. 12:22

  4. 11:46

  5. 11:01

  6. 10:28

  7. 10:06

  8. 09:43


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel