Abo
  • Services:
Anzeige
Mobile Suche im Jahr 2011
Mobile Suche im Jahr 2011 (Bild: Brendan McDermid/Reuters)

Gerichtsurteil: Google muss keinen Schadensersatz für Autocomplete zahlen

In dem seit Jahren laufenden Streit um eine Wortkombination in Googles Autocomplete hat ein Unternehmer keinen Schadensersatz durchsetzen können.

Anzeige

Das Oberlandesgericht Köln hat Google verurteilt, die Autocomplete-Funktion in seiner Suchmaschine zu zensieren. Schadensersatz muss Google jedoch nicht zahlen, wie das Gericht mitteilte (Aktenzeichen 15 U 199/11). Gegen Google hatte ein Unternehmen geklagt, das im Internet Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika verkauft. Ab Mai 2010 wurde der volle Name des Gründers von der Autocomplete-Funktion für einige Zeit mit den Begriffen "Scientology" und "Betrug" kombiniert.

Die Klage war vor dem Landgericht und Oberlandesgericht Köln zunächst ohne Erfolg geblieben. Der Bundesgerichtshof hatte am 14. Mai 2013 geurteilt, dass Google Autocomplete-Suchvorschläge in seiner Suchmaschine löschen muss, wenn damit Persönlichkeitsrechte verletzt werden.

Das Oberlandesgericht Köln musste nun klären, ob Google seinen Pflichten zur Überprüfung von konkreten Beschwerden zu Autocomplete ausreichend nachgekommen war.

Google hatte im Mai 2010 erklärt, dass "die betreffenden Suchanfragen automatisch erstellt" würden und der Betreiber daher "dem Wunsch von Einzelpersonen, die derzeit angezeigten Links zu entfernen oder zu ändern, nicht nachkommen" könne. Damit habe Google seine Prüfungspflicht verletzt, woraus sich ein Unterlassungsanspruch ergebe.

Ein Anspruch auf eine Zahlung bestehe dagegen nicht, denn das Verschulden "wiege nicht besonders schwer", so die Richter. Google habe, wenn auch erst verspätet, den Eintrag gelöscht, damit den Rechtsverstoß beseitigt und die Auswirkungen begrenzt. Auf die Kombination des Namens, des Begriffs "Scientology" mit dem Wort "Betrug" habe Google kurzfristig reagiert, weshalb kein Unterlassungsanspruch bestehe.

Das Gericht hat eine Revision beim Bundesgerichtshof nicht zugelassen. Die Kläger können aber eine Nichtzulassungsbeschwerde erheben.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ETAS GmbH & Co. KG, Stuttgart
  2. Nuuk GmbH, Hamburg
  3. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, München
  4. Murrplastik Systemtechnik GmbH, Oppenweiler bei Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. 229€ + 4,99€ Versand
  2. 379€
  3. 349€ (bitte nach unten scrollen)

Folgen Sie uns
       


  1. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  2. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  3. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  4. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  5. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  6. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  7. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  8. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On

  9. FTTH

    Bauern am Glasfaserpflug arbeiten mit Netzbetreibern

  10. BGP-Hijacking

    Traffic von Google, Facebook & Co. über Russland umgeleitet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Golf auf Tour: Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
E-Golf auf Tour
Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
  1. Fuso eCanter Daimler liefert erste Elektro-Lkw aus
  2. Sattelschlepper Thor ET-One soll Teslas Elektro-Lkw Konkurrenz machen
  3. Einkaufen und Laden Kostenlose Elektroauto-Ladesäulen mit 50 kW bei Kaufland

Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test: Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test
Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
  1. Alexa und Co. Wirtschaftsverband sieht Megatrend zu smarten Lautsprechern
  2. Smarte Lautsprecher Google unterstützt indirekt Bau von Alexa-Geräten
  3. UE Blast und Megablast Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

4K UHD HDR: Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
4K UHD HDR
Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
  1. Cisco und Lancom Wenn Spionagepanik auf Industriepolitik trifft
  2. Encrypted Media Extensions Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

  1. Jeder gegen jeden

    Welpenschutz | 10:27

  2. Re: So werden alle Kurzsichtig

    miauwww | 10:26

  3. Re: Sinn

    ML82 | 10:25

  4. Re: Hass und Angst ausnutzen

    violator | 10:23

  5. Verfassungsfeind Nummer Eins.

    Sinnfrei | 10:22


  1. 09:03

  2. 17:47

  3. 17:38

  4. 16:17

  5. 15:50

  6. 15:25

  7. 15:04

  8. 14:22


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel