Abo
  • Services:

Bundesgerichtshof: Gema scheitert mit Klage für Internetsperren

Der Bundesgerichtshof will Netzbetreiber nicht in Störerhaftung nehmen. Zuerst müssten Gema und Musikindustrie gegen die Betreiber illegaler Angebote und deren Hoster vorgehen. Doch grundsätzlich ausgeschlossen wurde die Störerhaftung und Sperren nicht.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Ralph Orlowski/Reuters)

Der Bundesgerichtshof hat in zwei Verfahren die Forderung nach Internetsperren wegen illegaler Musikangebote durch die Gema gegen die Telekom und die Telefónica abgewiesen. In den Revisionsverfahren (Aktenzeichen I ZR 3/14 und I ZR 174/14) hatten der Rechteverwerter und die Musikindustrie gefordert, den Zugang zu Internetseiten zu sperren.

Stellenmarkt
  1. Deloitte, Berlin, Düsseldorf, München
  2. Rodenstock GmbH, München

Der Entscheidung des Gerichts zufolge ist eine Störerhaftung der Zugangsanbieter an die Verhältnismäßigkeit gebunden. Der Rechteinhaber muss zunächst zumutbare Anstrengungen unternommen haben, direkt gegen die Betreiber der illegalen Angebote und die Host-Provider vorgegangen zu sein. Nur wenn dies scheitert oder jede Erfolgsaussicht fehlt, sei die Inanspruchnahme des Access-Providers als Störer zumutbar. "Betreiber und Host-Provider sind wesentlich näher an der Rechtsverletzung als derjenige, der nur allgemein den Zugang zum Internet vermittelt", erklärte der Bundesgerichtshof.

Ein Telekommunikationsunternehmen könne aber von einem Rechteinhaber grundsätzlich als Störer in Anspruch genommen werden, "den Zugang zu Internetseiten zu unterbinden, auf denen urheberrechtlich geschützte Werke rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht werden", betonte das Gericht. Diese Aussage wertete die Gema als Bestätigung: "Wir begrüßen das Urteil des BGH. Diese Grundsatzentscheidung war längst überfällig, denn sie ist wegweisend für den Schutz der Rechte unserer Urheber im digitalen Musikmarkt", sagte Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der Gema. "Endlich haben wir Rechtsklarheit darüber, dass Zugangssperren von Webseiten, die illegal urheberrechtlich geschützte Musikwerke massenhaft anbieten, zulässig sind." Dies sei ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Internetpiraterie.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 399€
  2. ab 119,98€ (Release 04.10.)

Korashen 27. Nov 2015

Das Video wird nicht im Clanforum gehostet, korrekt, aber es wird der Zugang zu...

AngryFrog 27. Nov 2015

Man sollte juristische Fakultäten abschalten.

zorndyuke 26. Nov 2015

Willkommen auf Youtube (oder andere beliebige Webseite)! Diese Webseite ist in...


Folgen Sie uns
       


Chuwi Higame im Test

Auf Indiegogo hat das Chuwi Higame bereits mehr als 400.000 US-Dollar erhalten. Der Mini-PC hat dank Kaby Lake G auch das Potenzial zu einem kleinen Multimediawürfel. Allerdings nerven die Lautstärke und ein paar Treiberprobleme.

Chuwi Higame im Test Video aufrufen
Virtuelle Realität: Skin-Handel auf Basis von Blockchain
Virtuelle Realität
Skin-Handel auf Basis von Blockchain

Vlad Panchenko hat als Gaming-Unternehmer Millionen gemacht. Jetzt entwickelt er ein neues Blockchain-Protokoll. Heute kann man darüber In-Game Items sicher handeln, in der anrückenden VR-Zukunft aber alles, wie er glaubt.
Ein Interview von Sebastian Gluschak

  1. Digital Asset Google und Startup bieten Blockchain-Programmiersprache an
  2. Illegale Inhalte Die Blockchain enthält Missbrauchsdarstellungen

Leistungsschutzrecht: So viel Geld würden die Verlage von Google bekommen
Leistungsschutzrecht
So viel Geld würden die Verlage von Google bekommen

Das europäische Leistungsschutzrecht soll die Zukunft der Presse sichern. Doch in Deutschland würde derzeit ein einziger Verlag fast zwei Drittel der Einnahmen erhalten.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Netzpolitik Willkommen im europäischen Filternet
  2. Urheberrecht Europaparlament für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
  3. Leistungsschutzrecht/Uploadfilter Wikipedia protestiert gegen Urheberrechtsreform

Gesetzesentwurf: So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen
Gesetzesentwurf
So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis


      •  /