Abo
  • IT-Karriere:

Bundesgerichtshof: Gema scheitert mit Klage für Internetsperren

Der Bundesgerichtshof will Netzbetreiber nicht in Störerhaftung nehmen. Zuerst müssten Gema und Musikindustrie gegen die Betreiber illegaler Angebote und deren Hoster vorgehen. Doch grundsätzlich ausgeschlossen wurde die Störerhaftung und Sperren nicht.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Ralph Orlowski/Reuters)

Der Bundesgerichtshof hat in zwei Verfahren die Forderung nach Internetsperren wegen illegaler Musikangebote durch die Gema gegen die Telekom und die Telefónica abgewiesen. In den Revisionsverfahren (Aktenzeichen I ZR 3/14 und I ZR 174/14) hatten der Rechteverwerter und die Musikindustrie gefordert, den Zugang zu Internetseiten zu sperren.

Stellenmarkt
  1. über Dr. Heimeier & Partner Management- und Personalberatung GmbH, Rhein-Sieg-Kreis
  2. Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Bonn

Der Entscheidung des Gerichts zufolge ist eine Störerhaftung der Zugangsanbieter an die Verhältnismäßigkeit gebunden. Der Rechteinhaber muss zunächst zumutbare Anstrengungen unternommen haben, direkt gegen die Betreiber der illegalen Angebote und die Host-Provider vorgegangen zu sein. Nur wenn dies scheitert oder jede Erfolgsaussicht fehlt, sei die Inanspruchnahme des Access-Providers als Störer zumutbar. "Betreiber und Host-Provider sind wesentlich näher an der Rechtsverletzung als derjenige, der nur allgemein den Zugang zum Internet vermittelt", erklärte der Bundesgerichtshof.

Ein Telekommunikationsunternehmen könne aber von einem Rechteinhaber grundsätzlich als Störer in Anspruch genommen werden, "den Zugang zu Internetseiten zu unterbinden, auf denen urheberrechtlich geschützte Werke rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht werden", betonte das Gericht. Diese Aussage wertete die Gema als Bestätigung: "Wir begrüßen das Urteil des BGH. Diese Grundsatzentscheidung war längst überfällig, denn sie ist wegweisend für den Schutz der Rechte unserer Urheber im digitalen Musikmarkt", sagte Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der Gema. "Endlich haben wir Rechtsklarheit darüber, dass Zugangssperren von Webseiten, die illegal urheberrechtlich geschützte Musikwerke massenhaft anbieten, zulässig sind." Dies sei ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Internetpiraterie.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-78%) 6,50€
  2. 2,49€
  3. 2,49€

Korashen 27. Nov 2015

Das Video wird nicht im Clanforum gehostet, korrekt, aber es wird der Zugang zu...

AngryFrog 27. Nov 2015

Man sollte juristische Fakultäten abschalten.

zorndyuke 26. Nov 2015

Willkommen auf Youtube (oder andere beliebige Webseite)! Diese Webseite ist in...


Folgen Sie uns
       


Seasonic TX-700 Fanless und The First - Hands on (Computex 2019)

Das Prime TX-700 Fanless vo Seasonic ist das derzeit stärkste passiv gekühlte Netzteil am Markt. Die kompaktere Variante namens PX-500 wiederum passt in das The First von Monsterlabo, ein Gehäuse, um 200-Watt-Komponenten passiv zu kühlen.

Seasonic TX-700 Fanless und The First - Hands on (Computex 2019) Video aufrufen
5G-Report: Nicht jedes Land braucht zur Frequenzvergabe Auktionen
5G-Report
Nicht jedes Land braucht zur Frequenzvergabe Auktionen

Die umstrittene Versteigerung von 5G-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur ist zu Ende. Die Debatte darüber, wie Funkspektrum verteilt werden soll, geht weiter. Wir haben uns die Praxis in anderen Ländern angeschaut.
Ein Bericht von Stefan Krempl

  1. AT&T Testnutzer in 5G-Netzwerk misst 1,7 GBit/s
  2. Netzausbau Städtebund-Chef will 5G-Antennen auf Kindergärten
  3. SK Telecom Deutsche Telekom will selbst 5G-Ausrüstung entwickeln

Final Fantasy 7 Remake angespielt: Cloud Strife und die (fast) unendliche Geschichte
Final Fantasy 7 Remake angespielt
Cloud Strife und die (fast) unendliche Geschichte

E3 2019 Das Remake von Final Fantasy 7 wird ein Riesenprojekt, allein die erste Episode erscheint auf zwei Blu-ray-Discs. Kurios: In wie viele Folgen das bereits enorm umfangreiche Original von 1997 aufgeteilt wird, kann bislang nicht mal der Producer sagen.

  1. Final Fantasy 14 Online Report Zwischen Cosplay, Kirmes und Kampfsystem
  2. Square Enix Final Fantasy 14 erhält Solo-Inhalte und besonderen Magier
  3. Rollenspiel Square Enix streicht Erweiterungen für Final Fantasy 15

5G-Auktion: Warum der Preis der 5G-Frequenzen so hoch war
5G-Auktion
Warum der Preis der 5G-Frequenzen so hoch war

Dass die Frequenzen für den 5G-Mobilfunk teuer wurden, lasten Telekom, Vodafone und Telefónica dem Newcomer United Internet an. Doch dies ist laut dem Netzplaner Kai Seim nicht so gewesen.
Eine Analyse von Achim Sawall

  1. Funklöcher Hohe Bußgelder gegen säumige Mobilfunknetzbetreiber
  2. Bundesnetzagentur 5G-Frequenzauktion erreicht 6,5 Milliarden Euro
  3. 5G-Auktion Etablierte wollen Preis für 1&1 Drillisch hochtreiben

    •  /