Abo
  • Services:

Bundesgerichtshof: Eltern müssen bei illegalem Filesharing ihre Kinder verraten

Wer seine Kinder als wahre Täter von illegalem Filesharing benennt, den Namen des Kindes aber nicht nennen will, kommt damit nicht durch. Die Eltern müssen jetzt zahlen. Es gibt aber eine Argumentation, die das vermieden hätte.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten.
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten. (Bild: Mario Anzuoni/Reuters)

Bei illegalem Filesharing ist der Anschlussinhaber nicht zu konkreten Nachforschungen innerhalb der Familie verpflichtet, wer jedoch selbst den Täter ermittelt, muss diesen auch benennen. Das hat der Bundesgerichtshof am 30. März 2017 entschieden (Aktenzeichen: I ZR 19/16).

Stellenmarkt
  1. ENERCON GmbH, Bremen, Aurich, Kiel
  2. ETAS, Stuttgart

Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke sagte: "Die Entscheidung führt zu dem Ergebnis, dass Eltern sich nunmehr besser stellen, wenn sie zwar theoretisch die Möglichkeit in den Raum stellen, dass ihre Kinder die Tat begangen haben, gleichzeitig aber erklären, dass sie den wahren Täter nicht kennen." Kennen die Eltern den Täter, müssten sie ihn verraten oder sie haften selbst. Kennen sie den Täter nicht, seien die Eltern von der Haftung befreit. Der Bundesgerichtshof hatte vor wenigen Wochen entschieden, dass Eltern die Computer der Kinder oder Ehegatten nicht durchsuchen müssen (Aktenzeichen I ZR 154/15, Afterlife).

Loud von Rihanna

Der Bundesgerichtshof urteilte, dass zunächst einmal die Musik- und Filmindustrie beweisen muss, dass der Anschlussinhaber als Täter haftet. Allerdings spreche eine Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung keine anderen Personen wie Familienangehörige diesen Internetzugang benutzen konnten. Zu dieser Frage müssen sich Anschlussinhaber im Rahmen ihrer sogenannten sekundären Darlegungslast äußern, weil es sich um Umstände auf ihrer Seite handelt, die der Abmahnindustrie unbekannt seien.

Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss eines Münchner Ehepaars angeboten, zu dem auch deren drei volljährige Kinder Zugang hatten. Die Eltern bestritten die Tat, erklärten aber gleichzeitig, dass sie die wahren Täter in der Familie kennen würden. Den Namen des Kindes wollten sie allerdings nicht nennen.

Das Oberlandesgericht München verurteilte sie zur Zahlung (Aktenzeichen 29 U 2593/15). Der Kläger forderte wegen Urheberrechtsverletzung Schadensersatz in Höhe von mindestens 2.500 Euro sowie Ersatz der Abmahnkosten von 1.380 Euro.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. (u. a. Logan, John Wick, Alien Covenant, Planet der Affen Survival)

Mik30 28. Apr 2017

Das was der Solmecke da laut Golem "rät" und Golem ungefiltert kolportiert ist...

6502 03. Apr 2017

Ich glaube nicht, dass sich das Jugendamt im konkreten Fall dafuer zu interessieren...

Der Held vom... 31. Mär 2017

Und auch nicht zu vergessen, dass ein Rechtsbeistand auch ein Fallnetz sein kann: Dem...

AgentBignose 31. Mär 2017

Bitte lies einmal aufmerksam sowohl was ich geschrieben habe als auch den Artikel. 1...

NaruHina 31. Mär 2017

Nicht bei einer Datenmenge die die die Terrabyte Marke knackt. Ich betreibe derzeit an 3...


Folgen Sie uns
       


Oneplus 6T - Test

Das Oneplus 6T ist der Nachfolger des Oneplus 6 - und als T-Modell ein Hardware Refresh. Neu sind unter anderem ein größeres Display mit kleinerer Notch sowie der Fingerabdrucksensor unter dem Displayglas. Im Test hat das neue Modell einen guten Eindruck hinterlassen.

Oneplus 6T - Test Video aufrufen
Apple Mac Mini (Late 2018) im Test: Tolles teures Teil - aber für wen?
Apple Mac Mini (Late 2018) im Test
Tolles teures Teil - aber für wen?

Der Mac Mini ist ein gutes Gerät, wenngleich der Preis für die Einstiegsvariante von Apple arg hoch angesetzt wurde und mehr Speicher(platz) viel Geld kostet. Für 4K-Videoschnitt eignet sich der Mac Mini nur selten und generell fragen wir uns, wer ihn kaufen soll.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Apple Mac Mini wird grau und schnell
  2. Neue Produkte Apple will Mac Mini und Macbook Air neu auflegen

Google Nachtsicht im Test: Starke Nachtaufnahmen mit dem Pixel
Google Nachtsicht im Test
Starke Nachtaufnahmen mit dem Pixel

Gut einen Monat nach der Vorstellung der neuen Pixel-Smartphones hat Google die Kamerafunktion Nachtsicht vorgestellt. Mit dieser lassen sich tolle Nachtaufnahmen machen, die mit denen von Huaweis Nachtmodus vergleichbar sind - und dessen Qualität bei Selbstporträts deutlich übersteigt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Pixel 3 Google patcht Probleme mit Speichermanagement
  2. Smartphone Google soll Pixel 3 Lite mit Kopfhörerbuchse planen
  3. Google Dem Pixel 3 XL wächst eine zweite Notch

Drahtlos-Headsets im Test: Ohne Kabel spielt sich's angenehmer
Drahtlos-Headsets im Test
Ohne Kabel spielt sich's angenehmer

Sie nerven und verdrehen sich in den Rollen unseres Stuhls: Kabel sind gerade bei Headsets eine Plage. Doch gibt es so viele Produkte, die darauf verzichten können. Wir testen das Alienware AW988, das Audeze Mobius, das Hyperx Cloud Flight und das Razer Nari Ultimate - und haben einen Favoriten.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Sieben Bluetooth-Ohrstöpsel im Test Jabra zeigt Apple, was den Airpods fehlt
  2. Ticpods Free Airpods-Konkurrenten mit Touchbedienung kosten 80 Euro
  3. Bluetooth-Ohrstöpsel im Vergleichstest Apples Airpods lassen hören und staunen

    •  /