• IT-Karriere:
  • Services:

Bundesgerichtshof: Eltern müssen bei illegalem Filesharing ihre Kinder verraten

Wer seine Kinder als wahre Täter von illegalem Filesharing benennt, den Namen des Kindes aber nicht nennen will, kommt damit nicht durch. Die Eltern müssen jetzt zahlen. Es gibt aber eine Argumentation, die das vermieden hätte.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten.
Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss des Münchner Ehepaares aus angeboten. (Bild: Mario Anzuoni/Reuters)

Bei illegalem Filesharing ist der Anschlussinhaber nicht zu konkreten Nachforschungen innerhalb der Familie verpflichtet, wer jedoch selbst den Täter ermittelt, muss diesen auch benennen. Das hat der Bundesgerichtshof am 30. März 2017 entschieden (Aktenzeichen: I ZR 19/16).

Stellenmarkt
  1. Deloitte, Leipzig
  2. KION Group AG, Frankfurt am Main

Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke sagte: "Die Entscheidung führt zu dem Ergebnis, dass Eltern sich nunmehr besser stellen, wenn sie zwar theoretisch die Möglichkeit in den Raum stellen, dass ihre Kinder die Tat begangen haben, gleichzeitig aber erklären, dass sie den wahren Täter nicht kennen." Kennen die Eltern den Täter, müssten sie ihn verraten oder sie haften selbst. Kennen sie den Täter nicht, seien die Eltern von der Haftung befreit. Der Bundesgerichtshof hatte vor wenigen Wochen entschieden, dass Eltern die Computer der Kinder oder Ehegatten nicht durchsuchen müssen (Aktenzeichen I ZR 154/15, Afterlife).

Loud von Rihanna

Der Bundesgerichtshof urteilte, dass zunächst einmal die Musik- und Filmindustrie beweisen muss, dass der Anschlussinhaber als Täter haftet. Allerdings spreche eine Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung keine anderen Personen wie Familienangehörige diesen Internetzugang benutzen konnten. Zu dieser Frage müssen sich Anschlussinhaber im Rahmen ihrer sogenannten sekundären Darlegungslast äußern, weil es sich um Umstände auf ihrer Seite handelt, die der Abmahnindustrie unbekannt seien.

Das Album Loud der Sängerin Rihanna wurde vom Internetanschluss eines Münchner Ehepaars angeboten, zu dem auch deren drei volljährige Kinder Zugang hatten. Die Eltern bestritten die Tat, erklärten aber gleichzeitig, dass sie die wahren Täter in der Familie kennen würden. Den Namen des Kindes wollten sie allerdings nicht nennen.

Das Oberlandesgericht München verurteilte sie zur Zahlung (Aktenzeichen 29 U 2593/15). Der Kläger forderte wegen Urheberrechtsverletzung Schadensersatz in Höhe von mindestens 2.500 Euro sowie Ersatz der Abmahnkosten von 1.380 Euro.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 14,99€
  2. 15,00€
  3. (-30%) 41,99€
  4. (-72%) 16,99€

Mik30 28. Apr 2017

Das was der Solmecke da laut Golem "rät" und Golem ungefiltert kolportiert ist...

6502 03. Apr 2017

Ich glaube nicht, dass sich das Jugendamt im konkreten Fall dafuer zu interessieren...

Der Held vom... 31. Mär 2017

Und auch nicht zu vergessen, dass ein Rechtsbeistand auch ein Fallnetz sein kann: Dem...

AgentBignose 31. Mär 2017

Bitte lies einmal aufmerksam sowohl was ich geschrieben habe als auch den Artikel. 1...

NaruHina 31. Mär 2017

Nicht bei einer Datenmenge die die die Terrabyte Marke knackt. Ich betreibe derzeit an 3...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Thinkpad X1 Fold angesehen (CES 2020)

Das Tablet mit faltbarem Display läuft mit Windows 10X und soll Mitte 2020 in den Handel kommen.

Lenovo Thinkpad X1 Fold angesehen (CES 2020) Video aufrufen
Amazon, Netflix und Sky: Disney bringt 2020 den großen Umbruch beim Videostreaming
Amazon, Netflix und Sky
Disney bringt 2020 den großen Umbruch beim Videostreaming

In diesem Jahr wird sich der Video-Streaming-Markt in Deutschland stark verändern. Der Start von Disney+ setzt Netflix, Amazon und Sky gehörig unter Druck. Die ganz großen Umwälzungen geschehen vorerst aber woanders.
Eine Analyse von Ingo Pakalski

  1. Peacock NBC Universal setzt gegen Netflix auf Gratis-Streaming
  2. Joyn Plus+ Probleme bei der Kündigung
  3. Android TV Magenta-TV-Stick mit USB-Anschluss vergünstigt erhältlich

Shitrix: Das Citrix-Desaster
Shitrix
Das Citrix-Desaster

Eine Sicherheitslücke in Geräten der Firma Citrix zeigt in erschreckender Weise, wie schlecht es um die IT-Sicherheit in Behörden steht. Es fehlt an den absoluten Grundlagen.
Ein IMHO von Hanno Böck

  1. Perl-Injection Citrix-Geräte mit schwerer Sicherheitslücke und ohne Update

Arbeit: Warum anderswo mehr Frauen IT-Berufe ergreifen
Arbeit
Warum anderswo mehr Frauen IT-Berufe ergreifen

In Deutschland ist die Zahl der Frauen in IT-Studiengängen und -Berufen viel niedriger als die der Männer. Doch in anderen Ländern sieht es ganz anders aus, etwa im arabischen Raum. Warum?
Von Valerie Lux

  1. Arbeit Was IT-Recruiting von der Bundesliga lernen kann
  2. Arbeit Wer ein Helfersyndrom hat, ist im IT-Support richtig
  3. Bewerber für IT-Jobs Unzureichend qualifiziert, zu wenig erfahren oder zu teuer

    •  /