Abo
  • Services:
Anzeige
Werbung von Elitepartner.de
Werbung von Elitepartner.de (Bild: Elitepartner.de)

Bundesgerichtshof: Elitepartner.de muss Kündigung per E-Mail erlauben

Werbung von Elitepartner.de
Werbung von Elitepartner.de (Bild: Elitepartner.de)

Elitepartner.de kann Nutzer nicht zwingen, ihre Kündigung schriftlich oder per Fax einzureichen. Das hat die Verbraucherzentrale beim Bundesgerichtshof durchgesetzt. Zuvor wurde bereits ein ähnliches Urteil gefällt.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Kündigungsklausel von Elitepartner.de für unwirksam erklärt. Das gab der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) bekannt. Die Geschäftsbedingungen des Unternehmens verlangten für eine wirksame Kündigung eine eigenhändig unterschriebene schriftliche Erklärung. Die elektronische Form war ausgeschlossen, ein Telefax sollte möglich sein.

Anzeige

Per E-Mail ausgesprochene Kündigungen lehnte das Unternehmen ab. "Es darf nicht sein, dass ein reiner Internetvertrag nur durch Brief oder Telefax wieder beendet werden kann. Die Mitglieder laufen Gefahr, allein aus formalen Gründen in einem unerwünschten Vertragsverhältnis festgehalten zu werden", sagte Heiko Dünkel, Referent im Team Rechtsdurchsetzung beim VZBV.

Laut Bundesgerichtshof ist die Vertragsbestimmung unzulässig, weil sie Verbraucher unangemessen benachteilige (Aktenzeichen: III ZR 387/15). Die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Elitepartner.de könne sich "künftig nicht mehr auf die Kündigungsklausel berufen", betonte Dünkel.

Unternehmenssprecherin Beatrice Bartsch sagte Golem.de: "Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat gegen eine Kündigungsklausel von Elitepartner.de geklagt, die es in dieser Form bereits seit November 2014 nicht mehr gibt." Die  Kündigungsbedingungen seien in zweiter Instanz vom Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) für zulässig erklärt worden. Dennoch habe das Unternehmen sie angepasst.

Die Verbraucherzentrale hatte zuvor erfolgreich gegen eine missverständliche Kündigungsklausel des Dating-Portals eDates.de geklagt. eDates ist ein Datingservice von Be Beauty, in der Raiffeisenstrasse 3 in Holzkirchen bei München. Die Abbestellung musste laut den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in gesetzlich geregelter "elektronischer Form" zum Beispiel per E-Mail erfolgen. Die Textform wurde jedoch ausgeschlossen. Mit Textform ist laut Gesetzgeber eine Erklärung ohne eigenhändige Unterschrift gemeint.

Nutzer mussten ihre unterschriebene Kündigungserklärung einscannen und per E-Mail absenden. Das Landgericht München I urteilte, dass die Klausel gegen das Transparenzgebot verstößt.


eye home zur Startseite
The Insaint 01. Aug 2016

Wo steht das? Und vor allem: _Steht_ das tatsächlich irgendwo, passenderweise in den...

Karmageddon 20. Jul 2016

Sehe ich auch so. Aber solange "unsere" Verbraucherschutzministerien nur die Lobbyisten...

pk_erchner 20. Jul 2016

Das war echt ein krasser Trick In welcher Welt leben wir eigentlich? Und dafür muss man...

Albert180 19. Jul 2016

Und selbst wenn die Kündigung bei Maxdome ist ganz angenehm per Telefon dauert max 3...

ranzassel 19. Jul 2016

Irgendwie habt ihr beide recht :) Ich hab auch vor Monaten mein Netflix gekündigt und...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. IHK für München und Oberbayern, München
  3. Robert Bosch GmbH, Böblingen
  4. Robert Bosch GmbH, Abstatt


Anzeige
Top-Angebote
  1. 36,00€ (Vergleichspreis 44€)
  2. 20,39€ (Bestpreis!)
  3. 8,60€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand) - Vergleichspreis 16€

Folgen Sie uns
       


  1. Dateien

    iOS-Dateimanager erhält Zugriff auf weitere Clouddienste

  2. Lucidcam

    3D-Kamera mit 180-Grad-Sicht kommt in den Handel

  3. Zero-Rating

    StreamOn der Telekom bei 200.000 Kunden

  4. Beta Archive

    Microsoft bestätigt Leck des Windows-10-Quellcodes

  5. Deutschland-Chef der Telekom

    Bis 2018 flächendeckend Vectoring in Nordrhein-Westfalen

  6. Sipgate Satellite

    Deutsche Telekom blockiert mobile Nummer mit beliebiger SIM

  7. Rockstar Games

    "Normalerweise" keine Klagen gegen GTA-Modder

  8. Stromnetz

    Tennet warnt vor Trassen-Maut für bayerische Bauern

  9. Call of Duty

    Modern Warfare Remastered erscheint alleine lauffähig

  10. Gmail

    Google scannt Mails künftig nicht mehr für Werbung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Stehpult ausprobiert: Aufstehen gegen Rückenschmerzen
Stehpult ausprobiert
Aufstehen gegen Rückenschmerzen
  1. Stellenmarkt Softwareentwickler haben nicht die bestbezahlten IT-Jobs
  2. Looksee Wellington Neuseeland zieht mehr IT-Experten an
  3. Jobs Deutschland kann seinen IT-Fachkräftemangel selbst lösen

Assassin's Creed Origins angespielt: Ubisoft verschafft den Auftragskillern Ruhepausen
Assassin's Creed Origins angespielt
Ubisoft verschafft den Auftragskillern Ruhepausen
  1. Xbox One X Probefahrt mit der X-Klasse
  2. Ubisoft Chaoshasen, Weltraumaffen und die alten Ägypter
  3. Xbox One Supersampling im Zeichen des X

Github: Wer Entwickler hat, braucht keine PR
Github
Wer Entwickler hat, braucht keine PR
  1. Entwicklerplattform Github bekommt Marktplatz für Werkzeuge
  2. Entwicklungswerkzeuge Gnome erwägt Umzug auf Gitlab
  3. Windows 7 und 8 Github-Nutzer schafft Freischaltung von neuen CPUs

  1. Re: Viel viel zu spät. Viel.

    AIM-9 Sidewinder | 07:16

  2. Re: Jeder Anbeiter MUSS klagen..

    chefin | 07:13

  3. Re: Schlechter Artikel

    Vielfalt | 07:07

  4. Re: Was genau ist hier das Besondere?

    NaruHina | 07:06

  5. Re: Industrie dort ansiedeln, wo die Ressourcen sind

    der_Volker | 07:03


  1. 07:25

  2. 07:16

  3. 14:37

  4. 14:28

  5. 12:01

  6. 10:37

  7. 13:30

  8. 12:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel