Abo
  • Services:
Anzeige
Werbung von Elitepartner.de
Werbung von Elitepartner.de (Bild: Elitepartner.de)

Bundesgerichtshof: Elitepartner.de muss Kündigung per E-Mail erlauben

Werbung von Elitepartner.de
Werbung von Elitepartner.de (Bild: Elitepartner.de)

Elitepartner.de kann Nutzer nicht zwingen, ihre Kündigung schriftlich oder per Fax einzureichen. Das hat die Verbraucherzentrale beim Bundesgerichtshof durchgesetzt. Zuvor wurde bereits ein ähnliches Urteil gefällt.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Kündigungsklausel von Elitepartner.de für unwirksam erklärt. Das gab der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) bekannt. Die Geschäftsbedingungen des Unternehmens verlangten für eine wirksame Kündigung eine eigenhändig unterschriebene schriftliche Erklärung. Die elektronische Form war ausgeschlossen, ein Telefax sollte möglich sein.

Anzeige

Per E-Mail ausgesprochene Kündigungen lehnte das Unternehmen ab. "Es darf nicht sein, dass ein reiner Internetvertrag nur durch Brief oder Telefax wieder beendet werden kann. Die Mitglieder laufen Gefahr, allein aus formalen Gründen in einem unerwünschten Vertragsverhältnis festgehalten zu werden", sagte Heiko Dünkel, Referent im Team Rechtsdurchsetzung beim VZBV.

Laut Bundesgerichtshof ist die Vertragsbestimmung unzulässig, weil sie Verbraucher unangemessen benachteilige (Aktenzeichen: III ZR 387/15). Die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Elitepartner.de könne sich "künftig nicht mehr auf die Kündigungsklausel berufen", betonte Dünkel.

Unternehmenssprecherin Beatrice Bartsch sagte Golem.de: "Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat gegen eine Kündigungsklausel von Elitepartner.de geklagt, die es in dieser Form bereits seit November 2014 nicht mehr gibt." Die  Kündigungsbedingungen seien in zweiter Instanz vom Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) für zulässig erklärt worden. Dennoch habe das Unternehmen sie angepasst.

Die Verbraucherzentrale hatte zuvor erfolgreich gegen eine missverständliche Kündigungsklausel des Dating-Portals eDates.de geklagt. eDates ist ein Datingservice von Be Beauty, in der Raiffeisenstrasse 3 in Holzkirchen bei München. Die Abbestellung musste laut den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in gesetzlich geregelter "elektronischer Form" zum Beispiel per E-Mail erfolgen. Die Textform wurde jedoch ausgeschlossen. Mit Textform ist laut Gesetzgeber eine Erklärung ohne eigenhändige Unterschrift gemeint.

Nutzer mussten ihre unterschriebene Kündigungserklärung einscannen und per E-Mail absenden. Das Landgericht München I urteilte, dass die Klausel gegen das Transparenzgebot verstößt.


eye home zur Startseite
The Insaint 01. Aug 2016

Wo steht das? Und vor allem: _Steht_ das tatsächlich irgendwo, passenderweise in den...

Karmageddon 20. Jul 2016

Sehe ich auch so. Aber solange "unsere" Verbraucherschutzministerien nur die Lobbyisten...

pk_erchner 20. Jul 2016

Das war echt ein krasser Trick In welcher Welt leben wir eigentlich? Und dafür muss man...

Albert180 19. Jul 2016

Und selbst wenn die Kündigung bei Maxdome ist ganz angenehm per Telefon dauert max 3...

ranzassel 19. Jul 2016

Irgendwie habt ihr beide recht :) Ich hab auch vor Monaten mein Netflix gekündigt und...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Digital Ratio GmbH, Eschborn
  2. MKB Mittelrheinische Bank GmbH, Koblenz
  3. SEMIKRON Elektronik GmbH & Co. KG, Nürnberg
  4. abas Software AG, Karlsruhe


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 8,99€
  2. (-8%) 45,99€
  3. 3,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Spectre

    Neuer Microcode für Haswell und Broadwell ist fast fertig

  2. Konfigurator

    Tesla mit neuen Optionen für das Model 3

  3. Body Cardio

    Nokia macht intelligente Waage etwas dümmer

  4. Luxuslimousine

    Jaguar XJ - die Katze wird elektrisch

  5. Umwelt

    China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung

  6. Marktforschung

    Viele Android-Apps kollidieren mit kommendem EU-Datenschutz

  7. Sonic Forces

    Offenbar aktuelle Version von Denuvo geknackt

  8. KWin

    KDE beendet Funktionsentwicklung für X11

  9. Sprachassistenten

    Alexa ist Feministin

  10. Elektromobilität

    Elektroautos werden langsam beliebter in Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Updates: Wie man Spectre und Meltdown loswird
Updates
Wie man Spectre und Meltdown loswird
  1. Wallet Programmierbare Kreditkarte mit ePaper, Akku und Mobilfunk
  2. Fehlalarm Falsche Raketenwarnung verunsichert Hawaii
  3. Asynchronous Ratcheting Tree Facebook demonstriert sicheren Gruppenchat für Apps

Ein Jahr Trump: Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft
Ein Jahr Trump
Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft
  1. US-Wahl 2016 Twitter findet weitere russische Manipulationskonten
  2. F-52 Trump verkauft Kampfjets aus Call of Duty
  3. Raumfahrtpolitik Amerika will wieder zum Mond - und noch viel weiter

Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

  1. Und wieviel langsamer ist Haswell mit dem Microcode?

    ffx2010 | 08:57

  2. Zwei binäre Optionen

    chriso | 08:55

  3. Re: Einfachere Innenausstattung?

    Niaxa | 08:55

  4. Warum baut die GEZ das nicht aus?

    Lore | 08:52

  5. Re: "die Fläche eines halben Fußballfeldes"

    M.P. | 08:50


  1. 08:51

  2. 07:41

  3. 07:28

  4. 07:18

  5. 18:19

  6. 17:43

  7. 17:38

  8. 15:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel