Bundesgerichtshof: Elitepartner.de muss Kündigung per E-Mail erlauben

Elitepartner.de kann Nutzer nicht zwingen, ihre Kündigung schriftlich oder per Fax einzureichen. Das hat die Verbraucherzentrale beim Bundesgerichtshof durchgesetzt. Zuvor wurde bereits ein ähnliches Urteil gefällt.

Artikel veröffentlicht am ,
Werbung von Elitepartner.de
Werbung von Elitepartner.de (Bild: Elitepartner.de)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Kündigungsklausel von Elitepartner.de für unwirksam erklärt. Das gab der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) bekannt. Die Geschäftsbedingungen des Unternehmens verlangten für eine wirksame Kündigung eine eigenhändig unterschriebene schriftliche Erklärung. Die elektronische Form war ausgeschlossen, ein Telefax sollte möglich sein.

Stellenmarkt
  1. IT-Supporterin (m/w/d) User Help Desk
    Bremedia Produktion GmbH, Bremen
  2. System Engineer Public Cloud Basis (m/w/d)
    Atruvia AG, Karlsruhe, München, Münster
Detailsuche

Per E-Mail ausgesprochene Kündigungen lehnte das Unternehmen ab. "Es darf nicht sein, dass ein reiner Internetvertrag nur durch Brief oder Telefax wieder beendet werden kann. Die Mitglieder laufen Gefahr, allein aus formalen Gründen in einem unerwünschten Vertragsverhältnis festgehalten zu werden", sagte Heiko Dünkel, Referent im Team Rechtsdurchsetzung beim VZBV.

Laut Bundesgerichtshof ist die Vertragsbestimmung unzulässig, weil sie Verbraucher unangemessen benachteilige (Aktenzeichen: III ZR 387/15). Die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Elitepartner.de könne sich "künftig nicht mehr auf die Kündigungsklausel berufen", betonte Dünkel.

Unternehmenssprecherin Beatrice Bartsch sagte Golem.de: "Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat gegen eine Kündigungsklausel von Elitepartner.de geklagt, die es in dieser Form bereits seit November 2014 nicht mehr gibt." Die  Kündigungsbedingungen seien in zweiter Instanz vom Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) für zulässig erklärt worden. Dennoch habe das Unternehmen sie angepasst.

Golem Karrierewelt
  1. Adobe Photoshop für Social Media Anwendungen: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    24./25.08.2022, virtuell
  2. Advanced Python – Fortgeschrittene Programmierthemen: virtueller Drei-Tage-Workshop
    23.-25.01.2023, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Die Verbraucherzentrale hatte zuvor erfolgreich gegen eine missverständliche Kündigungsklausel des Dating-Portals eDates.de geklagt. eDates ist ein Datingservice von Be Beauty, in der Raiffeisenstrasse 3 in Holzkirchen bei München. Die Abbestellung musste laut den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in gesetzlich geregelter "elektronischer Form" zum Beispiel per E-Mail erfolgen. Die Textform wurde jedoch ausgeschlossen. Mit Textform ist laut Gesetzgeber eine Erklärung ohne eigenhändige Unterschrift gemeint.

Nutzer mussten ihre unterschriebene Kündigungserklärung einscannen und per E-Mail absenden. Das Landgericht München I urteilte, dass die Klausel gegen das Transparenzgebot verstößt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


The Insaint 01. Aug 2016

Wo steht das? Und vor allem: _Steht_ das tatsächlich irgendwo, passenderweise in den...

Karmageddon 20. Jul 2016

Sehe ich auch so. Aber solange "unsere" Verbraucherschutzministerien nur die Lobbyisten...

pk_erchner 20. Jul 2016

Das war echt ein krasser Trick In welcher Welt leben wir eigentlich? Und dafür muss man...

Albert180 19. Jul 2016

Und selbst wenn die Kündigung bei Maxdome ist ganz angenehm per Telefon dauert max 3...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Wissenschaft
Der Durchbruch in der Kernfusion ist ein Etikettenschwindel

National Ignition Facility hat das Lawson-Kriterium der Kernfusion erreicht, aber das gilt nur für echte Reaktoren, keine Laserexperimente.
Ein IMHO von Frank Wunderlich-Pfeiffer

Wissenschaft: Der Durchbruch in der Kernfusion ist ein Etikettenschwindel
Artikel
  1. THG-Prämie: Das fragwürdige Abkassieren mit der eigenen Wallbox
    THG-Prämie
    Das fragwürdige Abkassieren mit der eigenen Wallbox

    Findige Vermittler bieten privaten Wallbox-Besitzern Zusatzeinnahmen für ihren Ladestrom. Wettbewerber sind empört.
    Ein Bericht von Dirk Kunde

  2. Erazer Engineer X20: Aldi-PC mit Geforce RTX 3070 für 1.800 Euro
    Erazer Engineer X20
    Aldi-PC mit Geforce RTX 3070 für 1.800 Euro

    Das Gaming-System von Aldi kombiniert acht Alder-Lake-Kerne mit einer Ampere-Grafikkarte und 32 GByte RAM, dazu ein Inwin-Gehäuse.

  3. Internet: Indien verbannt den VLC Media Player
    Internet
    Indien verbannt den VLC Media Player

    Weder Downloadlink noch Webseite des VLC Media Players können von Indien aus aufgerufen werden. Der vermutete Grund: das Nachbarland China.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5 bestellbar • Playstation Sale: Games für PS5/PS4 bis 84% günstiger • Günstig wie nie: SSD 1TB/2TB, Curved Monitor UWQHD LG 38"/BenQ 32" • Razer-Aktion • MindStar (AMD Ryzen 7 5800X3D 455€, MSI RTX 3070 599€) • Lego Star Wars Neuheiten • Bester Gaming-PC für 2.000€ [Werbung]
    •  /