Abo
  • Services:
Anzeige
Illegaler Download des Films
Illegaler Download des Films (Bild: Screenshot: Golem.de)

Bundesgerichtshof: Abgemahnter muss bei Filesharing nicht den Täter verraten

Illegaler Download des Films
Illegaler Download des Films (Bild: Screenshot: Golem.de)

Wer wegen illegalen Filesharings an seinem Anschluss abgemahnt wird, muss nicht im Haushalt als Ermittler auftreten und den Täter suchen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der Router hatte eine Sicherheitslücke.

Ein Abgemahnter muss nicht verraten, wer an seinem Anschluss die Urheberrechtsverletzung durch Filesharing begangen hat. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Aktenzeichen I ZR 154/15). Das Urteil ist noch nicht veröffentlicht. Der Anwalt Christian Solmecke, dessen Kanzlei Wilde Beuger Solmecke das Verfahren führte, gab die Entscheidung am 6. Oktober 2016 bekannt.

Anzeige

"Das ist ein weiterer Sieg und Meilenstein im Kampf gegen die Massenabmahnungen in Filesharing-Verfahren", sagte Solmecke. Nach Ansicht des Gerichts muss nur mitgeteilt werden, dass Dritte auf den Anschluss Zugriff hatten, wer diese sind oder wer als Täter in Betracht kommt. Um diese Informationen zu bekommen, seien jedoch nur zumutbare Nachforschungen anzustellen. Der Abgemahnte muss nicht selbst den Täter finden und benennen. "Der Abgemahnte muss seine Familienangehörigen also nicht wie ein Staatsanwalt verhören oder ihre Computer durchsuchen", erklärte Solmecke.

Resident Evil: Afterlife 3D im Filesharing

Der Anschlussinhaber soll für den Tausch des Films Resident Evil: Afterlife 3D von Constantin Film verantwortlich sein, das die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer vertreten hat. Dabei hatte auch seine Ehefrau Zugriff auf den Anschluss, das Landgericht Braunschweig hatte sie als Zeugin vernommen. Sie hatte ausgesagt, dass sie den Internetanschluss genutzt, aber den Film nicht zum Download bereitgestellt habe.

Der Beschuldigte hatte erklärt, dass er selbst zu den Zeitpunkten des Downloads beruflich unterwegs war. Sein Router hatte zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung jedoch eine Sicherheitslücke, weshalb er von einem unberechtigten Zugriff von außen ausging.

Weitere Nachforschungen hatte er nicht betrieben und den Computer seiner Ehefrau nicht auf Filesharing-Software untersucht. Das Gericht war von der Täterschaft des Beklagten nicht überzeugt und hat diesen von der Haftung freigesprochen. Diese Entscheidung des Landgerichts Braunschweig wurde nun vom Bundesgerichtshof bestätigt.


eye home zur Startseite
root61 10. Okt 2016

Wird das vor einem deutschen Gericht wirklich verlangt? Ich nehme mal an das dein...

EdRoxter 10. Okt 2016

[ ] Du kennst den Unterschied zwischen Zivil- und Strafrecht.

Don't_Care 10. Okt 2016

Remote auf Geräter im Heimnetzwerk zugreifen ist schon lange nichts besonderes mehr. Ich...

css_profit 09. Okt 2016

Nein. Es gibt schon den Grundsatz der Gleichheit vor Gericht. Und so ein Urteil des BGH...

lear 08. Okt 2016

Dir wird ja nicht der Down-, sondern der Upload vorgeworfen. Für den Streitwert einer...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über JobLeads GmbH, Frankfurt am Main
  2. T-Systems International GmbH, München, Leinfelden-Echterdingen
  3. Parts Europe GmbH, Wasserliesch bei Trier
  4. operational services GmbH & Co. KG, deutschlandweit


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 39,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Deutscher Computerspielpreis

    Portal Knights ist das "Beste Deutsche Spiel" 2017

  2. Sledgehammer Games

    Call of Duty WW2 und die Befreiung von Europa

  3. Elektroauto

    VW testet E-Trucks

  4. Telekom

    IP-Umstellung wird auch bei Geschäftskunden durchgesetzt

  5. Linux-Hardening

    Grsecurity nicht mehr für alle verfügbar

  6. Spracheingabe

    Nuki-Smart-Lock lässt sich mit Alexa öffnen

  7. Mediendienste-Richtlinie

    Youtuber sollen keine Schleichwerbung mehr machen dürfen

  8. Hannover Messe und Cebit

    Die Deutsche Bahn ärgert Messebesucher

  9. LTE

    Australien setzt auf Fixed Wireless mit 1 GBit/s

  10. Ultrastar He12

    HGST liefert seine 12-Terabyte-Festplatte aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
In eigener Sache: Die Quanten kommen!
In eigener Sache
Die Quanten kommen!
  1. In eigener Sache Golem.de führt kostenpflichtige Links ein
  2. In eigener Sache Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)
  3. In eigener Sache Golem.de geht auf Jobmessen

Akkutechnik: Was, wenn nicht Lithium?
Akkutechnik
Was, wenn nicht Lithium?
  1. Geländekauf in Nevada Google wird Nachbar von Teslas Gigafactory
  2. Lagerverkehr Amazon setzt auf Gabelstapler mit Brennstoffzellen
  3. Lithium-Akkus Durchbruch verzweifelt gesucht

Mobile-Games-Auslese: Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
Mobile-Games-Auslese
Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
  1. Spielebranche Beschäftigtenzahl in der deutschen Spielebranche sinkt
  2. Pay-by-Call Eltern haften nicht für unerlaubte Telefonkäufe der Kinder
  3. Spielebranche Deutscher Gamesmarkt war 2016 stabil

  1. Re: säfte sind nicht gesund

    berritorre | 03:13

  2. Re: Sexistisch! Wo ist die Förderung der Jungen...

    MINTiKi | 02:32

  3. Re: Nachfrage bestimmt Angebot!

    Lemo | 02:20

  4. Forentrolle überall

    Lemo | 02:19

  5. Re: Nein nein und nochmals Nein

    Lemo | 02:17


  1. 23:39

  2. 20:59

  3. 18:20

  4. 18:20

  5. 18:05

  6. 17:46

  7. 17:20

  8. 17:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel