Abo
  • Services:
Anzeige
Illegaler Download des Films
Illegaler Download des Films (Bild: Screenshot: Golem.de)

Bundesgerichtshof: Abgemahnter muss bei Filesharing nicht den Täter verraten

Illegaler Download des Films
Illegaler Download des Films (Bild: Screenshot: Golem.de)

Wer wegen illegalen Filesharings an seinem Anschluss abgemahnt wird, muss nicht im Haushalt als Ermittler auftreten und den Täter suchen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der Router hatte eine Sicherheitslücke.

Ein Abgemahnter muss nicht verraten, wer an seinem Anschluss die Urheberrechtsverletzung durch Filesharing begangen hat. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Aktenzeichen I ZR 154/15). Das Urteil ist noch nicht veröffentlicht. Der Anwalt Christian Solmecke, dessen Kanzlei Wilde Beuger Solmecke das Verfahren führte, gab die Entscheidung am 6. Oktober 2016 bekannt.

Anzeige

"Das ist ein weiterer Sieg und Meilenstein im Kampf gegen die Massenabmahnungen in Filesharing-Verfahren", sagte Solmecke. Nach Ansicht des Gerichts muss nur mitgeteilt werden, dass Dritte auf den Anschluss Zugriff hatten, wer diese sind oder wer als Täter in Betracht kommt. Um diese Informationen zu bekommen, seien jedoch nur zumutbare Nachforschungen anzustellen. Der Abgemahnte muss nicht selbst den Täter finden und benennen. "Der Abgemahnte muss seine Familienangehörigen also nicht wie ein Staatsanwalt verhören oder ihre Computer durchsuchen", erklärte Solmecke.

Resident Evil: Afterlife 3D im Filesharing

Der Anschlussinhaber soll für den Tausch des Films Resident Evil: Afterlife 3D von Constantin Film verantwortlich sein, das die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer vertreten hat. Dabei hatte auch seine Ehefrau Zugriff auf den Anschluss, das Landgericht Braunschweig hatte sie als Zeugin vernommen. Sie hatte ausgesagt, dass sie den Internetanschluss genutzt, aber den Film nicht zum Download bereitgestellt habe.

Der Beschuldigte hatte erklärt, dass er selbst zu den Zeitpunkten des Downloads beruflich unterwegs war. Sein Router hatte zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung jedoch eine Sicherheitslücke, weshalb er von einem unberechtigten Zugriff von außen ausging.

Weitere Nachforschungen hatte er nicht betrieben und den Computer seiner Ehefrau nicht auf Filesharing-Software untersucht. Das Gericht war von der Täterschaft des Beklagten nicht überzeugt und hat diesen von der Haftung freigesprochen. Diese Entscheidung des Landgerichts Braunschweig wurde nun vom Bundesgerichtshof bestätigt.


eye home zur Startseite
root61 10. Okt 2016

Wird das vor einem deutschen Gericht wirklich verlangt? Ich nehme mal an das dein...

EdRoxter 10. Okt 2016

[ ] Du kennst den Unterschied zwischen Zivil- und Strafrecht.

Don't_Care 10. Okt 2016

Remote auf Geräter im Heimnetzwerk zugreifen ist schon lange nichts besonderes mehr. Ich...

css_profit 09. Okt 2016

Nein. Es gibt schon den Grundsatz der Gleichheit vor Gericht. Und so ein Urteil des BGH...

lear 08. Okt 2016

Dir wird ja nicht der Down-, sondern der Upload vorgeworfen. Für den Streitwert einer...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schwarz Business IT GmbH & Co. KG, Neckarsulm
  2. Deutz AG, Köln-Porz
  3. über Nash Direct GmbH, Stuttgart
  4. BST eltromat International GmbH, Leopoldshöhe


Anzeige
Top-Angebote
  1. 399,99€
  2. 1899,00€

Folgen Sie uns
       


  1. KI

    Musk und andere fordern Verbot von autonomen Kampfrobotern

  2. Playerunknown's Battlegrounds

    Bluehole über Camper, das Wetter und die schussfeste Pfanne

  3. Vega 64 Strix ausprobiert

    Asus' Radeon macht fast alles besser

  4. Online-Tracking

    Händler können Bitcoin-Anonymität zerstören

  5. ANS-Coding

    Google will Patent auf freies Kodierverfahren

  6. Apple

    Aufregung um iPhone-Passcode-Entsperrbox

  7. Coffee Lake

    Intels 6C-Prozessoren erfordern neue Boards

  8. Square Enix

    Nvidia möbelt Final Fantasy 15 für Windows-PC auf

  9. Spionage

    FBI legt US-Unternehmen Kaspersky-Verzicht nahe

  10. Gebärdensprache

    Lautlos in der IT-Welt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Starcraft Remastered: "Mit den Protoss kann man seinen Gegner richtig nerven!"
Starcraft Remastered
"Mit den Protoss kann man seinen Gegner richtig nerven!"
  1. Blizzard Der Name Battle.net bleibt
  2. Blizzard Overwatch bekommt Deathmatches
  3. E-Sport Blizzard nutzt Gamescom für europäische WoW-Finalspiele

Fujitsu Lifebook U937 im Test: 976 Gramm reichen für das fast perfekte Notebook
Fujitsu Lifebook U937 im Test
976 Gramm reichen für das fast perfekte Notebook
  1. DLU Fujitsu entwickelt Deep-Learning-Chips
  2. Celsius-Workstations Fujitsu bringt sichere Notebooks und kabellose Desktops

Game of Thrones: Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
Game of Thrones
Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
  1. HBO Nächste Episode von Game of Thrones geleakt
  2. Hack Game-of-Thrones-Skript von HBO geleakt
  3. Game of Thrones "Der Winter ist da und hat leider unsere Server eingefroren"

  1. Re: 320 km EPA was für ein Trauerspiel

    ChMu | 19:42

  2. Re: Neues Board?

    ArcherV | 19:41

  3. Re: Wird man die in Synologies finden?

    coolbit | 19:41

  4. Unglaublich naiv

    Perma-Sonne | 19:40

  5. Re: naming der sockel

    derats | 19:36


  1. 18:40

  2. 18:25

  3. 17:52

  4. 17:30

  5. 15:33

  6. 15:07

  7. 14:52

  8. 14:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel