Abo
  • Services:

Bundesgerichtshof: 1&1 darf Nutzerdaten bei illegalem Filesharing liefern

1&1 gab Namen und Adresse einer Kundin heraus, obwohl ein Auskunftsanspruch wegen illegalem Filesharings nur gegen die Deutsche Telekom vorlag. Doch laut Bundesgerichtshof war das zulässig.

Artikel veröffentlicht am ,
Dead Island Definitive Edition - Koch Media
Dead Island Definitive Edition - Koch Media (Bild: Koch Media)

Wenn ein Rechteinhaber Nutzerdaten wegen einer illegalen Tauschbörsennutzung erhalten hat, obwohl kein Auskunftsanspruch direkt gegen das Unternehmen vorlag, können die Beweise trotzdem verwertet werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Aktenzeichen I ZR 193/16). Koch Media hatte durch die Abmahnkanzlei RKA einen Auskunftsanspruch gegen die Deutsche Telekom durchgesetzt, die Beschuldigte war aber Kundin von 1&1 im Netz der Telekom.

Stellenmarkt
  1. Omniga GmbH & Co. KG, Regensburg
  2. ITZ Informationstechnologie GmbH, Essen, Frankfurt am Main, München

Laut Bundesgerichtshof reicht der Filesharing-Auskunftsanspruch gegen den Netzbetreiber aus, ein erneuter Auskunftsanspruch gegen 1&1 ist nicht notwendig. Ein Beweisverwertungsverbot besteht nicht, der Fall muss neu verhandelt werden.

Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrs-, sondern Bestandsdaten

Nur die Telekom konnte als Netzbetreiber die Auskunft über die Verkehrsdaten erteilen und die ermittelte IP-Adresse zuordnen. Nur 1&1 konnte der Kundennummer Namen und Adresse zuordnen. Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke erklärte: "Und hierzu ist kein weiterer Auskunftsanspruch notwendig, da ein richterlicher Beschluss gemäß Paragraf 109 Absatz 9 Satz 1 Urheberrechtsgesetz lediglich für Verkehrsdaten notwendig ist und Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrsdaten, sondern Bestandsdaten sind." Der Bundesgerichtshof hat diese Frage nun erstmalig höchstrichterlich beantwortet.

Die Nutzerin hatte das Computerspiel "Dead Island" in File-Sharing-Netzwerken zur Verfügung gestellt. Die Klägerin verlangte die Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 860 Euro und 500 Euro Schadenersatz.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

Sicaine 22. Jul 2017

Ist sie im Strafprozess auch nicht. Im Zivilprozess aber schon. Dort geht es darum, dass...

ML82 17. Jul 2017

jup, ms word kann man auch nutzen um erpresserbriefe zu schreiben, ms word ist deswegen...

Aurora 16. Jul 2017

"Die Nutzerin hatte das Computerspiel "Dead Island" in File-Sharing-Netzwerken zur...


Folgen Sie uns
       


Monterey Car Week - Bericht

Ist die Zukunft der Sportwagen elektrisch? Wir haben die Monterey Car Week in L.A. besucht.

Monterey Car Week - Bericht Video aufrufen
Single Sign-on Made in Germany: Verimi, NetID oder ID4me?
Single Sign-on Made in Germany
Verimi, NetID oder ID4me?

Welche der deutschen Single-Sign-on-Lösungen ist am vielversprechendsten? Golem.de erläutert die Unterschiede zwischen Verimi, NetID und ID4me.
Eine Analyse von Monika Ermert

  1. Verimi Deutsche Konzerne starten Single Sign-on

Oldtimer-Rakete: Ein Satellit noch - dann ist Schluss
Oldtimer-Rakete
Ein Satellit noch - dann ist Schluss

Ursprünglich sollte sie Atombomben auf Moskau schießen, dann kam sie in die Raumfahrt. Die Delta-II-Rakete hat am Samstag ihren letzten Flug.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Stratolaunch Riesenflugzeug bekommt eigene Raketen
  2. Chang'e 4 China stellt neuen Mondrover vor
  3. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden

Logitechs MX Vertical im Test: So teuer muss eine gute vertikale Maus nicht sein
Logitechs MX Vertical im Test
So teuer muss eine gute vertikale Maus nicht sein

Logitech hat mit der MX Vertical erstmals eine vertikale Maus im Sortiment. Damit werden Nutzer angesprochen, die gesundheitliche Probleme bei der Mausnutzung haben - Schmerzen sollen verringert werden. Das Logitech-Modell muss sich an der deutlich günstigeren Alternative von Anker messen lassen.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Logitech MX Vertical Ergonomisch geformte Maus soll Handgelenke schonen
  2. Razer Mamba Elite Razer legt seine Mamba erneut mit mehr RGB auf
  3. Logitech G305 Günstige Wireless-Maus mit langer Laufzeit für Gamer

    •  /