Bundesgerichtshof: 1&1 darf Nutzerdaten bei illegalem Filesharing liefern

1&1 gab Namen und Adresse einer Kundin heraus, obwohl ein Auskunftsanspruch wegen illegalem Filesharings nur gegen die Deutsche Telekom vorlag. Doch laut Bundesgerichtshof war das zulässig.

Artikel veröffentlicht am ,
Dead Island Definitive Edition - Koch Media
Dead Island Definitive Edition - Koch Media (Bild: Koch Media)

Wenn ein Rechteinhaber Nutzerdaten wegen einer illegalen Tauschbörsennutzung erhalten hat, obwohl kein Auskunftsanspruch direkt gegen das Unternehmen vorlag, können die Beweise trotzdem verwertet werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Aktenzeichen I ZR 193/16). Koch Media hatte durch die Abmahnkanzlei RKA einen Auskunftsanspruch gegen die Deutsche Telekom durchgesetzt, die Beschuldigte war aber Kundin von 1&1 im Netz der Telekom.

Stellenmarkt
  1. Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen mit dem Schwerpunkt (Satelliten-)Fernerkundung
    Umweltbundesamt, Berlin, Leipzig, Dessau-Roßlau
  2. Teamleiter MS Dynamics - Facility Management m/w/d
    Schwarz IT KG, Raum Neckarsulm
Detailsuche

Laut Bundesgerichtshof reicht der Filesharing-Auskunftsanspruch gegen den Netzbetreiber aus, ein erneuter Auskunftsanspruch gegen 1&1 ist nicht notwendig. Ein Beweisverwertungsverbot besteht nicht, der Fall muss neu verhandelt werden.

Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrs-, sondern Bestandsdaten

Nur die Telekom konnte als Netzbetreiber die Auskunft über die Verkehrsdaten erteilen und die ermittelte IP-Adresse zuordnen. Nur 1&1 konnte der Kundennummer Namen und Adresse zuordnen. Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke erklärte: "Und hierzu ist kein weiterer Auskunftsanspruch notwendig, da ein richterlicher Beschluss gemäß Paragraf 109 Absatz 9 Satz 1 Urheberrechtsgesetz lediglich für Verkehrsdaten notwendig ist und Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrsdaten, sondern Bestandsdaten sind." Der Bundesgerichtshof hat diese Frage nun erstmalig höchstrichterlich beantwortet.

Die Nutzerin hatte das Computerspiel "Dead Island" in File-Sharing-Netzwerken zur Verfügung gestellt. Die Klägerin verlangte die Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 860 Euro und 500 Euro Schadenersatz.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anonymer Nutzer 22. Jul 2017

Ist sie im Strafprozess auch nicht. Im Zivilprozess aber schon. Dort geht es darum, dass...

Anonymer Nutzer 17. Jul 2017

jup, ms word kann man auch nutzen um erpresserbriefe zu schreiben, ms word ist deswegen...

Aurora 16. Jul 2017

"Die Nutzerin hatte das Computerspiel "Dead Island" in File-Sharing-Netzwerken zur...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Die große Umfrage
Das sind Deutschlands beste IT-Arbeitgeber 2023

Golem.de und Statista haben 23.000 Fachkräfte nach ihrer Arbeit gefragt. Das Ergebnis ist eine Liste der 175 besten Unternehmen für IT-Profis.

Die große Umfrage: Das sind Deutschlands beste IT-Arbeitgeber 2023
Artikel
  1. Smartphone: Xiaomi 12T Pro mit 200-Megapixel-Kamera kostet 800 Euro
    Smartphone
    Xiaomi 12T Pro mit 200-Megapixel-Kamera kostet 800 Euro

    Xiaomis neues Oberklasse-Smartphone hat eine hochauflösende Kamera und Qualcomms stärkstes SoC. Außerdem gibt es ein neues Wearable und Tablet.

  2. Monitoring von Container-Landschaften: Prometheus ist nicht alles
    Monitoring von Container-Landschaften
    Prometheus ist nicht alles

    Betreuer von Kubernetes und Co., die sich nicht ausreichend mit der Thematik beschäftigen, nehmen beim metrikbasierte Monitoring unwissentlich einige Nachteile in Kauf. Eventuell ist es notwendig, den üblichen Tool-Stack zu ergänzen.
    Von Valentin Höbel

  3. Gboard Stick Version: Google präsentiert 1,65 Meter lange DIY-Tastatur
    Gboard Stick Version
    Google präsentiert 1,65 Meter lange DIY-Tastatur

    Die Gboard Stick Version ist eine 1,65 Meter lange, einzeilige Tastatur, für die Google die Baupläne veröffentlicht hat. Ganz ernst gemeint ist das Projekt nicht.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • 3 Spiele für 49€ • Saturn Gutscheinheft • Günstig wie nie: LG OLED 48" 799€, Xbox Elite Controller 2 114,99€, AOC 28" 4K UHD 144 Hz 600,89€, Corsair RGB Midi-Tower 269,90€, Sandisk microSDXC 512GB 39€ • Bis zu 15% im eBay Restore • MindStar (PowerColor RX 6700 XT 489€) [Werbung]
    •  /