Abo
  • Services:

Bundesgerichtshof: 1&1 darf Nutzerdaten bei illegalem Filesharing liefern

1&1 gab Namen und Adresse einer Kundin heraus, obwohl ein Auskunftsanspruch wegen illegalem Filesharings nur gegen die Deutsche Telekom vorlag. Doch laut Bundesgerichtshof war das zulässig.

Artikel veröffentlicht am ,
Dead Island Definitive Edition - Koch Media
Dead Island Definitive Edition - Koch Media (Bild: Koch Media)

Wenn ein Rechteinhaber Nutzerdaten wegen einer illegalen Tauschbörsennutzung erhalten hat, obwohl kein Auskunftsanspruch direkt gegen das Unternehmen vorlag, können die Beweise trotzdem verwertet werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Aktenzeichen I ZR 193/16). Koch Media hatte durch die Abmahnkanzlei RKA einen Auskunftsanspruch gegen die Deutsche Telekom durchgesetzt, die Beschuldigte war aber Kundin von 1&1 im Netz der Telekom.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Leonberg
  2. DEKRA SE, Stuttgart

Laut Bundesgerichtshof reicht der Filesharing-Auskunftsanspruch gegen den Netzbetreiber aus, ein erneuter Auskunftsanspruch gegen 1&1 ist nicht notwendig. Ein Beweisverwertungsverbot besteht nicht, der Fall muss neu verhandelt werden.

Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrs-, sondern Bestandsdaten

Nur die Telekom konnte als Netzbetreiber die Auskunft über die Verkehrsdaten erteilen und die ermittelte IP-Adresse zuordnen. Nur 1&1 konnte der Kundennummer Namen und Adresse zuordnen. Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke erklärte: "Und hierzu ist kein weiterer Auskunftsanspruch notwendig, da ein richterlicher Beschluss gemäß Paragraf 109 Absatz 9 Satz 1 Urheberrechtsgesetz lediglich für Verkehrsdaten notwendig ist und Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrsdaten, sondern Bestandsdaten sind." Der Bundesgerichtshof hat diese Frage nun erstmalig höchstrichterlich beantwortet.

Die Nutzerin hatte das Computerspiel "Dead Island" in File-Sharing-Netzwerken zur Verfügung gestellt. Die Klägerin verlangte die Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 860 Euro und 500 Euro Schadenersatz.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Far Cry New Dawn 22,49€, Assassin's Creed Odyssey 29,99€)
  2. 62,90€
  3. 34,99€
  4. (u. a. Gartengeräte von Bosch, Saug- und Wischroboter)

Sicaine 22. Jul 2017

Ist sie im Strafprozess auch nicht. Im Zivilprozess aber schon. Dort geht es darum, dass...

ML82 17. Jul 2017

jup, ms word kann man auch nutzen um erpresserbriefe zu schreiben, ms word ist deswegen...

Aurora 16. Jul 2017

"Die Nutzerin hatte das Computerspiel "Dead Island" in File-Sharing-Netzwerken zur...


Folgen Sie uns
       


Microsoft Hololens 2 - Hands on (MWC 2019)

Die Hololens 2 ist Microsofts zweites AR-Headset. Im ersten Kurztest von Golem.de überzeugt das Gerät vor allem durch das merklich größere Sichtfeld.

Microsoft Hololens 2 - Hands on (MWC 2019) Video aufrufen
Geforce GTX 1660 im Test: Für 230 Euro eine faire Sache
Geforce GTX 1660 im Test
Für 230 Euro eine faire Sache

Die Geforce GTX 1660 - ohne Ti am Ende - rechnet so flott wie AMDs Radeon RX 590 und kostet in etwa das Gleiche. Der klare Vorteil der Nvidia-Grafikkarte ist die drastisch geringere Leistungsaufnahme.

  1. Nvidia Turing OBS unterstützt Encoder der Geforce RTX
  2. Geforce GTX 1660 Ti im Test Nvidia kann Turing auch günstig(er)
  3. Turing-Grafikkarten Nvidias Geforce 1660/1650 erscheint im März

Trüberbrook im Test: Provinzielles Abenteuer
Trüberbrook im Test
Provinzielles Abenteuer

Neuartiges Produktionsverfahren, prominente Sprecher: Das bereits vor seiner Veröffentlichung für den Deutschen Computerspielpreis nominierte Adventure Trüberbrook bietet trotz solcher Auffälligkeiten nur ein allzu braves Abenteuer in der deutschen Provinz der 60er Jahre.
Von Peter Steinlechner

  1. Quellcode Al Lowe verkauft Disketten mit Larry 1 auf Ebay
  2. Wet Dreams Don't Dry im Test Leisure Suit Larry im Land der Hipster
  3. Life is Strange 2 im Test Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

Fido-Sticks im Test: Endlich schlechte Passwörter
Fido-Sticks im Test
Endlich schlechte Passwörter

Sicher mit nur einer PIN oder einem schlechten Passwort: Fido-Sticks sollen auf Tastendruck Zwei-Faktor-Authentifizierung oder passwortloses Anmelden ermöglichen. Golem.de hat getestet, ob sie halten, was sie versprechen.
Ein Test von Moritz Tremmel

  1. E-Mail-Marketing Datenbank mit 800 Millionen E-Mail-Adressen online
  2. Webauthn Standard für passwortloses Anmelden verabschiedet
  3. Studie Passwortmanager hinterlassen Passwörter im Arbeitsspeicher

    •  /