Bundesgerichtshof: 1&1 darf Nutzerdaten bei illegalem Filesharing liefern

1&1 gab Namen und Adresse einer Kundin heraus, obwohl ein Auskunftsanspruch wegen illegalem Filesharings nur gegen die Deutsche Telekom vorlag. Doch laut Bundesgerichtshof war das zulässig.

Artikel veröffentlicht am ,
Dead Island Definitive Edition - Koch Media
Dead Island Definitive Edition - Koch Media (Bild: Koch Media)

Wenn ein Rechteinhaber Nutzerdaten wegen einer illegalen Tauschbörsennutzung erhalten hat, obwohl kein Auskunftsanspruch direkt gegen das Unternehmen vorlag, können die Beweise trotzdem verwertet werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Aktenzeichen I ZR 193/16). Koch Media hatte durch die Abmahnkanzlei RKA einen Auskunftsanspruch gegen die Deutsche Telekom durchgesetzt, die Beschuldigte war aber Kundin von 1&1 im Netz der Telekom.

Stellenmarkt
  1. Java-Entwickler*in
    Atruvia AG, Karlsruhe, München, Münster
  2. IT-Systemadministrator (m/w/d)
    GfE Metalle und Materialien GmbH, Nürnberg
Detailsuche

Laut Bundesgerichtshof reicht der Filesharing-Auskunftsanspruch gegen den Netzbetreiber aus, ein erneuter Auskunftsanspruch gegen 1&1 ist nicht notwendig. Ein Beweisverwertungsverbot besteht nicht, der Fall muss neu verhandelt werden.

Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrs-, sondern Bestandsdaten

Nur die Telekom konnte als Netzbetreiber die Auskunft über die Verkehrsdaten erteilen und die ermittelte IP-Adresse zuordnen. Nur 1&1 konnte der Kundennummer Namen und Adresse zuordnen. Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke erklärte: "Und hierzu ist kein weiterer Auskunftsanspruch notwendig, da ein richterlicher Beschluss gemäß Paragraf 109 Absatz 9 Satz 1 Urheberrechtsgesetz lediglich für Verkehrsdaten notwendig ist und Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrsdaten, sondern Bestandsdaten sind." Der Bundesgerichtshof hat diese Frage nun erstmalig höchstrichterlich beantwortet.

Die Nutzerin hatte das Computerspiel "Dead Island" in File-Sharing-Netzwerken zur Verfügung gestellt. Die Klägerin verlangte die Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 860 Euro und 500 Euro Schadenersatz.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Apple
Macbook Pro bekommt Notch und Magsafe

Apple hat das Macbook Pro in neuem Gehäuse, mit neuem SoC, einem eigenen Magsafe-Ladeport und Mini-LED-Display mit Kerbe vorgestellt.

Apple: Macbook Pro bekommt Notch und Magsafe
Artikel
  1. Displayreinigung: Apple bringt 25-Euro-Poliertuch mit Kompatibilitätsliste
    Displayreinigung
    Apple bringt 25-Euro-Poliertuch mit Kompatibilitätsliste

    Fast unbemerkt hat Apple den eigentlichen Star des Events von Mitte Oktober 2021 in seinen Onlineshop aufgenommen: ein Poliertuch.

  2. In-Ears: Apple stellt Airpods 3 vor
    In-Ears
    Apple stellt Airpods 3 vor

    Apple hat auf seinem Event die Airpods 3 vorgestellt, die den Airpods 3 Pro sehr ähnlich sehen - allerdings ohne Geräuschunterdrückung.

  3. 5 Euro: Apple bietet günstigeres Music-Abo an
    5 Euro
    Apple bietet günstigeres Music-Abo an

    Apple hat ein preiswerteres Apple-Music-Abo angekündigt, das aber nur mit dem Sprachassistenten Siri gesteuert werden kann.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 360€ auf Gaming-Monitore & bis zu 22% auf Be Quiet • LG-TVs & Monitore zu Bestpreisen (u. a. Ultragear 34" Curved FHD 144Hz 359€) • Bosch-Werkzeug günstiger • Dell-Monitore günstiger • Horror-Filme reduziert • MwSt-Aktion bei MM: Rabatte auf viele Produkte [Werbung]
    •  /