Abo
  • IT-Karriere:

Bundesgerichtshof: 1&1 darf Nutzerdaten bei illegalem Filesharing liefern

1&1 gab Namen und Adresse einer Kundin heraus, obwohl ein Auskunftsanspruch wegen illegalem Filesharings nur gegen die Deutsche Telekom vorlag. Doch laut Bundesgerichtshof war das zulässig.

Artikel veröffentlicht am ,
Dead Island Definitive Edition - Koch Media
Dead Island Definitive Edition - Koch Media (Bild: Koch Media)

Wenn ein Rechteinhaber Nutzerdaten wegen einer illegalen Tauschbörsennutzung erhalten hat, obwohl kein Auskunftsanspruch direkt gegen das Unternehmen vorlag, können die Beweise trotzdem verwertet werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Aktenzeichen I ZR 193/16). Koch Media hatte durch die Abmahnkanzlei RKA einen Auskunftsanspruch gegen die Deutsche Telekom durchgesetzt, die Beschuldigte war aber Kundin von 1&1 im Netz der Telekom.

Stellenmarkt
  1. Schwäbisch Hall Kreditservice GmbH, Schwäbisch Hall
  2. S. Siedle & Söhne Telefon- und Telegrafenwerke OHG, Freiburg im Breisgau

Laut Bundesgerichtshof reicht der Filesharing-Auskunftsanspruch gegen den Netzbetreiber aus, ein erneuter Auskunftsanspruch gegen 1&1 ist nicht notwendig. Ein Beweisverwertungsverbot besteht nicht, der Fall muss neu verhandelt werden.

Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrs-, sondern Bestandsdaten

Nur die Telekom konnte als Netzbetreiber die Auskunft über die Verkehrsdaten erteilen und die ermittelte IP-Adresse zuordnen. Nur 1&1 konnte der Kundennummer Namen und Adresse zuordnen. Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke erklärte: "Und hierzu ist kein weiterer Auskunftsanspruch notwendig, da ein richterlicher Beschluss gemäß Paragraf 109 Absatz 9 Satz 1 Urheberrechtsgesetz lediglich für Verkehrsdaten notwendig ist und Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrsdaten, sondern Bestandsdaten sind." Der Bundesgerichtshof hat diese Frage nun erstmalig höchstrichterlich beantwortet.

Die Nutzerin hatte das Computerspiel "Dead Island" in File-Sharing-Netzwerken zur Verfügung gestellt. Die Klägerin verlangte die Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 860 Euro und 500 Euro Schadenersatz.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 499€
  2. 499€
  3. 189€
  4. 119€

Sicaine 22. Jul 2017

Ist sie im Strafprozess auch nicht. Im Zivilprozess aber schon. Dort geht es darum, dass...

Anonymer Nutzer 17. Jul 2017

jup, ms word kann man auch nutzen um erpresserbriefe zu schreiben, ms word ist deswegen...

Aurora 16. Jul 2017

"Die Nutzerin hatte das Computerspiel "Dead Island" in File-Sharing-Netzwerken zur...


Folgen Sie uns
       


Asus ROG Phone 2 ausprobiert

Das neue ROG Phone II von Asus richtet sich an Mobile Gamer - ist angesichts der Topausstattung aber auch für alle anderen Nutzer interessant.

Asus ROG Phone 2 ausprobiert Video aufrufen
Facebook Horizon ausprobiert: Social-VR soll kommen, um zu bleiben
Facebook Horizon ausprobiert
Social-VR soll kommen, um zu bleiben

Mit Horizon entwickelt Facebook eine virtuelle Welt, um Menschen per VR-Headset zusammenzubringen. Wir haben Kevin vermöbelt, mit Big Alligator eine Palme gepflanzt und Luftkämpfe um bunte Fahnen ausgetragen.
Von Marc Sauter

  1. VR-Rundschau Mit Vader auf die dunkle Seite des Headsets
  2. Virtual Reality HTC Vive Cosmos bietet 1.440 x 1.700 Pixel pro Auge
  3. Anzeige Osrams LEDs und Sensoren machen die virtuelle Welt realer

Banken: Die Finanzbranche braucht eine neue Strategie für ihre IT
Banken
Die Finanzbranche braucht eine neue Strategie für ihre IT

Ob Deutsche Bank, Commerzbank oder DKB: Immer wieder wackeln Server und Anwendungen bei großen Finanzinstituten. Viele Kernbanksysteme sind zu alt für aktuelle Anforderungen. Die Branche sucht nach Auswegen.
Eine Analyse von Manuel Heckel

  1. Bafin Kunden beklagen mehr Störungen beim Online-Banking
  2. PSD2 Giropay soll bald nahezu allen Kunden zur Verfügung stehen
  3. Klarna Der Schrecken der traditionellen Banken

Teamviewer: Ein schwäbisches Digitalwunder
Teamviewer
Ein schwäbisches Digitalwunder

Team wer? Eine schwäbische Softwarefirma hilft weltweit, per Fernzugriff Computer zu reparieren. Nun geht Teamviewer an die Börse - mit einer Milliardenbewertung.
Ein Bericht von Lisa Hegemann

  1. Fernwartungssoftware Permiras Teamviewer erhofft sich 5 Milliarden Euro Bewertung

    •  /