Abo
  • Services:
Anzeige
Dead Island Definitive Edition - Koch Media
Dead Island Definitive Edition - Koch Media (Bild: Koch Media)

Bundesgerichtshof: 1&1 darf Nutzerdaten bei illegalem Filesharing liefern

Dead Island Definitive Edition - Koch Media
Dead Island Definitive Edition - Koch Media (Bild: Koch Media)

1&1 gab Namen und Adresse einer Kundin heraus, obwohl ein Auskunftsanspruch wegen illegalem Filesharings nur gegen die Deutsche Telekom vorlag. Doch laut Bundesgerichtshof war das zulässig.

Wenn ein Rechteinhaber Nutzerdaten wegen einer illegalen Tauschbörsennutzung erhalten hat, obwohl kein Auskunftsanspruch direkt gegen das Unternehmen vorlag, können die Beweise trotzdem verwertet werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Aktenzeichen I ZR 193/16). Koch Media hatte durch die Abmahnkanzlei RKA einen Auskunftsanspruch gegen die Deutsche Telekom durchgesetzt, die Beschuldigte war aber Kundin von 1&1 im Netz der Telekom.

Anzeige

Laut Bundesgerichtshof reicht der Filesharing-Auskunftsanspruch gegen den Netzbetreiber aus, ein erneuter Auskunftsanspruch gegen 1&1 ist nicht notwendig. Ein Beweisverwertungsverbot besteht nicht, der Fall muss neu verhandelt werden.

Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrs-, sondern Bestandsdaten

Nur die Telekom konnte als Netzbetreiber die Auskunft über die Verkehrsdaten erteilen und die ermittelte IP-Adresse zuordnen. Nur 1&1 konnte der Kundennummer Namen und Adresse zuordnen. Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke erklärte: "Und hierzu ist kein weiterer Auskunftsanspruch notwendig, da ein richterlicher Beschluss gemäß Paragraf 109 Absatz 9 Satz 1 Urheberrechtsgesetz lediglich für Verkehrsdaten notwendig ist und Namen und Adresse des Kunden keine Verkehrsdaten, sondern Bestandsdaten sind." Der Bundesgerichtshof hat diese Frage nun erstmalig höchstrichterlich beantwortet.

Die Nutzerin hatte das Computerspiel "Dead Island" in File-Sharing-Netzwerken zur Verfügung gestellt. Die Klägerin verlangte die Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 860 Euro und 500 Euro Schadenersatz.


eye home zur Startseite
Sicaine 22. Jul 2017

Ist sie im Strafprozess auch nicht. Im Zivilprozess aber schon. Dort geht es darum, dass...

ML82 17. Jul 2017

jup, ms word kann man auch nutzen um erpresserbriefe zu schreiben, ms word ist deswegen...

Aurora 16. Jul 2017

"Die Nutzerin hatte das Computerspiel "Dead Island" in File-Sharing-Netzwerken zur...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Assure Consulting GmbH, Wehrheim
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  3. Landeshauptstadt München, München
  4. GreenIT Das Systemhaus GmbH, Dortmund


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. Rayman Legends 8,99€, Rayman Origins 4,99€, Syberia 3 14,80€)
  2. 7,49€
  3. 19,99€ - Release 19.10.

Folgen Sie uns
       


  1. Mobiles Betriebssystem

    Apple veröffentlicht überraschend iOS 11.0.1

  2. Banking-App

    Outbank im Insolvenzverfahren

  3. Glasfaser

    Telekom wegen fehlendem FTTH massiv unter Druck

  4. Offene Konsole

    Ataribox entspricht Mittelklasse-PC mit Linux

  5. Autoversicherungen

    HUK-Coburg verlässt "relativ teure Vergleichsportale"

  6. RT-AC86U

    Asus-Router priorisiert Gaming-Pakete und kann 1024QAM

  7. CDN

    Cloudflare bietet lokale TLS-Schlüssel und mehr DDoS-Schutz

  8. Star Trek Discovery angeschaut

    Star Trek - Eine neue Hoffnung

  9. Gemeinde Egelsbach

    Telekom-Glasfaser in Gewerbegebiet findet schnell Kunden

  10. Microsoft

    Programme für Quantencomputer in Visual Studio entwickeln



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Parkplatz-Erkennung: Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
Parkplatz-Erkennung
Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
  1. Die Woche im Video Schwachstellen, wohin man schaut
  2. Drei Modelle vorgestellt Elektrokleinwagen e.Go erhöht die Spannung
  3. Automated Valet Parking Lass das Parkhaus das Auto parken!

Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Smartphone Apple könnte iPhone X verspätet ausliefern
  2. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  3. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro

  1. Re: Es gibt im Wettbewerb kein Vakuum

    Genie | 00:02

  2. Re: Beim Privatkunden zählt meist der...

    nachgefragt | 26.09. 23:59

  3. Re: Ruin durch übertriebene Rendite-Erwartungen

    Deff-Zero | 26.09. 23:58

  4. Re: Zusammenhang Dateisystem und Anwendung

    User_x | 26.09. 23:55

  5. Re: Verstehe ich nicht

    LIGHTSABER96 | 26.09. 23:54


  1. 23:09

  2. 19:13

  3. 18:36

  4. 17:20

  5. 17:00

  6. 16:44

  7. 16:33

  8. 16:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel